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Home Politik

CDU-Schwächen in der Regionalliga

Friedhelm Ost Von Friedhelm Ost
13. Mai 2015
CDU Regionalliga

Die CDU unter Merkel: Auf der Bundesebene zur Zeit unschlagbar. Im Land und vor allen in den Kommunen hat sie die direkte Verbindung zur Parteibasis und zu den Bürgern vor Ort oft verloren.

Keine 16 % in Hamburg, nicht einmal 23 % in Bremen für die CDU – diese Wahlergebnisse bieten keinen Anlass zum Jubel. Das sind wahrlich bittere Ergebnisse für die Landesverbände der Partei. Ohnehin hat die CDU in den letzten Jahren bei den Oberbürgermeister-Wahlen in den großen Städten viele Positionen verloren und keine gewinnen können. In der Regionalliga und Kreisklasse sind nur noch Pleiten, Pech und Pannen zu verbuchen gewesen. Und das, obwohl seit langem alles versucht wird, die CDU als Großstadtpartei zu profilieren.

Diese Bemühungen, die mehr verbal von der Bundespartei unternommen werden, haben bislang eher ein Desaster denn eine Besserung beschert. Mit dem Fernrohr blicken die CDU-Granden in die kommunale Ebene und verlieren immer mehr die direkte Verbindung zur Parteibasis und zu den Bürgern vor Ort.

Ob bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfahlen eine Trendwende zu erreichen sein wird, das ist mehr als zweifelhaft. In Köln konnte die CDU nicht einmal mehr einen attraktiven Kandidaten aus der eigenen Partei aufstellen. Dabei wären dort wie in anderen Städten die Chancen für die Union recht gut, denn die SPD tut sich mehr als schwer mit profilierten Kandidaten. Manche Genossen wurden bereits im Vorfeld der Nominierung von den eigenen Leuten demontiert oder beschädigt. Von großer Solidarität und Geschlossenheit ist in vielen SPD-Kreisen jedenfalls wenig zu spüren.

Zudem tun sich CDU und SPD gleichermaßen mehr als schwer, Wähler in die Wahlkabinen zu locken und ihr Potenzial früherer Zeiten auch nur annähernd auszuschöpfen. Die Wahlbeteiligung erreicht inzwischen immer neue Tiefstände – zum Teil mit deutlich unter 50 Prozent. Zum einen liegt dies an den Kandidaten, die den Bürgern weder sachlich noch persönlich als attraktiv erscheinen. Nicht wenige weisen die berüchtigte „Saal-Karriere“ auf: Kreißsaal, Hörsaal, Plenarsaal. Nur selten sind Kandidaten mit großen beruflichen Erfahrungen, mit hervorragenden Kenntnissen der kommunalen Strukturen und der brennenden Sozialprobleme zu finden. Gut qualifizierte Persönlichkeiten zu einer Kandidatur zu bewegen, wird immer schwieriger. Zum anderen werden vor diesem Hintergrund zumeist Kandidaten gekürt, die den Parteifunktionären gefallen, und eben nicht solche, die das Interesse und dann möglicherweise die Zustimmung der Bürger wecken.

In Bochum könnte der CDU mit Klaus Franz ein Coup gelingen: Dieser Mann kann eine eindrucksvolle berufliche Karriere vorweisen. Zudem war er lange Zeit der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Stadtrat und kennt die Bochumer Strukturen bestens – bis hin zum Fußball-Club VfL. Auch Thomas Kufen, der CDU-Kandidat in Essen, könnte gute Chancen haben, zumal die SPD ihren eigenen Kandidaten schon im Vorfeld demontiert hat. Ähnliches gilt für die OB-Kandidaten der Union in Münster und in Bonn. Wenn sich die CDU in einigen Großstädten mit Erfolg durchsetzen sollte, wäre dies eine klare Wende zum Besseren. Sollte dies nicht gelingen, wäre dies auch ein negatives Signal für die Landtagswahlen 2016 in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg.

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Tags: Abschneiden bei KommunlwahlenCDUOberbürgermeisterwahlenWahlaussichtenWahlerfolge
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