Chancen für eine Zweistaatenlösung in Palästina?

Ein Blick auf eine Karte der Westbank mit den eingezeichneten israelischen Siedlungen und den militärisch gesicherten Verbindungswegen dazwischen zeigt mehr als alle Worte die Problemlage. In der Westbank, dem Kerngebiet eines möglichen Palästinenserstaates, leben circa 3 Millionen Menschen, davon etwa eine halbe Million Israelis. Deren Siedlungen durchziehen das ganze Gebiet wie ein Spinnennetz.

Untereinander sind die Siedlungen durch militärisch abgesicherte Straßen verbunden, die die Palästinenser größtenteils weder benutzen noch betreten dürfen. So sind Sperrfunktionen entstanden, die staatliche Ordnungsstrukturen für einen palästinensischen Staat unmöglich machen würden. Daraus ergibt sich für eine Zweistaatenlösung zwingend die Notwendigkeit eines sehr erheblichen Rückbaus der israelischen Siedlungen und eine Entmilitarisierung der Verkehrswege  zwischen den verbleibenden Urbanisationen. Nach dem Terrorangriff der Hamas, der ganz überwiegend von der palästinensischen Bevölkerung im Gazastreifen und der Westbank gutgeheißen wurde, wird es keiner denkbaren Regierung in Israel möglich sein, eine derartige Politik durchzusetzen. Daran würde auch größtmöglicher politischer Druck der USA und der EU  nichts ändern. Die regelmäßigen Forderungen nach der Zweistaatenlösung sind nur Ausdruck der Hilflosigkeit der handelnden politischen Akteure. Es wird Zeit, über realistische Lösungen für Israel und die Palästinenser zu reden. Dazu würde auch gehören, den Palästinensern in Ländern wie dem Libanon endlich Bürgerrechte einzuräumen und eine Integration zu ermöglichen. Auch und gerade daran würde sich zeigen, ob die arabischen Nachbarstaaten es ernst mit ihrer Unterstützung für die Palästinenser meinen.

Titelbild: Wikipedia, CC BY-SA 3.0

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