Ende 2015 waren über 43,3 Millionen Menschen in unserem Land erwerbstätig. Das ist ein Rekordergebnis. Davon waren fast 31 Millionen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, was einem Plus von etwa 2 Millionen in den letzten 5 Jahren entspricht. Die Zahl der ausschließlich geringfügig Beschäftigten beträgt seit vielen Jahren um die 5 Millionen. Kurzarbeiter gibt es fast gar nicht mehr, doch bewegt sich die Zahl der Arbeitslosen deutlich unter der 3 Millionen-Marke. Vor allem stagniert die Zahl der Langzeitarbeitslosen bei etwa 800.000.
Weltwirtschaftliche Risiken
Die wirtschaftlichen Perspektiven für das laufende Jahr werden von wachsenden Unsicherheiten geprägt. Die Weltwirtschaft expandiert weniger stark als erwartet. Die Nachfrage nach Rohöl, nur ein Indikator für das globale Wachstum, ist nach wie vor sehr schwach – so schwach, dass der Preis pro Barrel (156 Liter) binnen Jahresfrist von fast 100 auf 40 Dollar gesunken ist. Die einstigen Wachstumsträger, die BRIC-Staaten, machen kleinere Sprünge nach vorn, einige sogar zurück.
China befindet sich in einem großen Strukturwandel; die Industrieproduktion verlangsamt sich deutlich, zumal die Umweltbelastung in manchen Regionen nahezu unerträglich geworden ist. Die chinesische Wirtschaftspolitik setzt mehr und mehr auf Hightech-Bereiche, auf Innovationen und ressourcenschonende Fertigungen sowie Dienstleistungen. Für 2016 wird ein Wachstum der Volkswirtschaft Chinas unter der Marke von 7 % erwartet. Angesichts der qualitativen Verbesserungen und der inzwischen erreichten Höhe des Bruttoinlandproduktes ist das recht beachtlich. Allerdings werden die deutschen Exporte in die Volksrepublik China nicht mehr so stürmisch zunehmen wie in den vergangenen Jahren; ihr Anteil am gesamten deutschen Ausfuhrvolumen dürfte jedoch auch 2016 bei 7 bis 8 % bleiben.
BRIC-Staaten im Rückwärtsgang
Wesentlich schlechter entwickeln sich Russland und Brasilien. Beide Länder befinden sich auf Rezessionskurs. Vor allem die russische Wirtschaft muss eine Talfahrt meistern. Die Einnahmen aus Energie- und Rohstoffexporten sind drastisch gesunken, der Rubel hat gegenüber dem Dollar und dem Euro massiv an Wert verloren. Und die Sanktionen machen der russischen Wirtschaft spürbar zu schaffen: Ausländische Investoren bleiben weitgehend aus. Die Kapitalabflüsse aus Russland nehmen zu. Ähnlich verläuft die ökonomische Entwicklung in Brasilien, aber auch in Indien, wo es keine oder jedenfalls nur geringe Wachstumsimpulse gibt.
Wenig Dynamik in Europa und den USA
Auch in den meisten Staaten Europas verläuft die Konjunktur eher schleppend als dynamisch. Die Wirtschaft der USA expandiert zwar, aber insgesamt keineswegs so kräftig, wie es noch vor einiger Zeit erwartet worden war. Die jüngst durchgesetzte Leitzinserhöhung der Federal Reserve Bank könnte sich als Bumerang erweisen. Nicht wenige Experten bewerten sie inzwischen schon als zu verfrüht.
Weltweit herrscht jedenfalls ein außerordentlich nervöses Klima. Niedrigstzinsen, die Preise für Energie und Rohstoffe auf einem tiefen Niveau wie seit langem nicht mehr, anlagesuchendes Kapital fast im Überfluss – alles Faktoren, die in früheren Zeiten boomartige Entwicklungen gefördert hätten, inzwischen jedoch eher die Unsicherheit verstärken. Die geopolitischen Probleme –der Syrien-Konflikt, der Kampf gegen den Islamischen Staat, die Unberechenbarkeit Nordkoreas, die kriegerischen Auseinandersetzungen in zahlreichen Ländern Afrikas, die nach wie vor schwelende Ukraine-Krise, die russischen Beschwörungen eines neuen Kalten Krieges und nicht zuletzt die Migrantenströme- wirken wie Bremsklötze für die globale Wirtschaft, von der Deutschland in besonders hohem Maße abhängig ist.
Abkühlung in der deutschen Wirtschaft
Sowohl eine Reihe großer deutscher Unternehmen als auch viele mittelständische Firmen spüren inzwischen die negativen Auswirkungen. Die Auftragseingänge aus dem Ausland stagnieren oder sind in manchen Branchen sogar rückläufig. Die Investitionsbereitschaft der heimischen Unternehmen -so die Bundesbank- ist „gedämpft“. Die Industrieproduktion war schon in den letzten Monaten schwach bis rückläufig. Dagegen ist der private Konsum derzeit ein starkes Antriebsaggregat der deutschen Wirtschaft. Die Nettolöhne und –gehälter sind schon 2015 kräftig gestiegen – um rund 3,5 %. Die Sparquote sank deutlich unter 10 %, zumal die Anlagezinsen weniger als 1 % (0,34 % bei einer Laufzeit bis 1 Jahr, 0,89 % bei einer Laufzeit von über 2 Jahren) Ertrag bringen.
Hohe Lohnforderungen der Gewerkschaften
Die Prognosen für das Wachstum der deutschen Wirtschaft wurden inzwischen nach unten korrigiert – zuletzt von der OECD auf nur noch 1,3 % für 2016. Solche Warnsignale müssen beachtet werden – auch von den Tarifpartnern. Die Gewerkschaften ziehen mit sehr hohen Forderungen in die neue Lohn- und Gehaltsrunde: Die IG Metall fordert 4,5 bis 5 % für die 3,8 Millionen Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie. Die Gewerkschaft VERDI und der DBB Beamtenbund toppen das noch mit ihrer Forderung von 6 % für die über 2,1 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Angesichts einer Inflationsrate, die sich kaum über der Null-Linie bewegt, sind solche Forderungen zweifellos übertrieben, allerdings ja auch noch nicht das endgültige Ergebnis der Tarifverhandlungen. In einer Phase, da die Konjunkturentwicklung von großen Unsicherheiten bestimmt wird und die Sicherung von Arbeitsplätzen die höchste Priorität haben muss, sollten Gewerkschaften und Arbeitgeber mit Sensibilität für die Risiken und mit Augenmaß für das ökonomisch Machbare in die Verhandlungen ziehen. Die wirtschaftliche Entwicklung steht auch bei uns auf der Kippe. Viele Arbeitsplätze könnten rascher bedroht sein, als es manche heute denken. Das gilt für die deutsche Industrie, die sich in einem immer schärferen globalen Wettbewerb behaupten muss, ebenso wie für den öffentlichen Dienst, der gewiss attraktiv sein, aber eben auch für die Bürger bezahlbar bleiben muss.
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