Es geschehen manchmal Wunder. So bei der Haushaltsführung für Verteidigungsausgaben. Offenbart im jüngsten Statistik-Bericht der NATO-Zentrale.
Deutschland hat demnach im Jahr 2020 Verteidigungsausgaben in Höhe von 51,5 Mrd. Euro an die NATO gemeldet. Das sind mehr als eine Milliarde Euro mehr als das, was die Bundesregierung im November vergangenen Jahres als Aufwendungen für 2020 an die NATO gemeldet hatte. Damals hieß es wörtlich in der Erläuterung des Verteidigungsministeriums:
„Für das Jahr 2020 wurden Verteidigungsausgaben in Höhe von rund 50,3 Mrd. Euro nach NATO-Kriterien an die NATO übermittelt. Dies entspricht einer Steigerung im Vergleich zum Haushalts-Soll 2019 um rund 2,4 Mrd. Euro, wovon der Anteil des BMVg rund 1,8 Mrd. Euro beträgt.“
Nun sind es also 1,2 Mrd. Euro mehr geworden.
Erreicht wird damit die NATO-Quote in Höhe von 1,57 Prozent. Doch dieser „Erfolg“ ist auch den Veränderungen des Bruttoinlandsprodukts in Folge der Coronavirus-Pandemie zuzuschreiben.
Deutschland hatte in den vergangenen Jahren mehrfach zugesichert, bis 2024 eine Quote von 1,5 Prozent zu erreichen. Vgl. zuletzt die Zusage der aktuellen Amtsinhaberin im Verteidigungsministerium, also lediglich des Ressorts, nicht der Bundesregierung, ohne Kabinettsbeschluss, formuliert am 11. Oktober 2019 in Riga.
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