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Polen, Ungarn und die Werte der Europäischen Union

Nicht nur für Experten stellt sich die Frage, ob Polen und Ungarn noch die Werte der EU teilen. Zweifel sind jedenfalls angebracht, und auch daran, ob die deutsche Ratspräsidentschaft mit Bundeskanzlerin Merkel an der Spitze sich nicht zuviel der Mühe gaben. Polen und Ungarn wollten das Budget und den Corona-Wiederaufbau zum Schaden anderer Mitgliedsländer, die dringend auf das Geld aus Brüssel warten, blockieren. Sie stört, dass es in der EU einen Rechtsstaatsmechanismus gibt, der vorsieht, dass Ländern, die rechtsstaatlichen Ansprüchen nicht mehr genügen, die Mittel aus dem EU-Haushalt gekürzt werden können. Es ist dies nichts Neues. Ursprünglich wollte Polen zum Schutz vor dem feindlich  gesinnten Nachbarn Russland Mitglied der NATO werden. Doch zu diesem Zeitpunkt war noch gar nicht sicher, dass das wiedervereinigte Deutschland überhaupt in der NATO bleibt. Die Ära Gorbatschow war noch nicht angebrochen. Anbieten konnte man stattdessen die EU-Mitgliedschaft. 2002 wurde der Weg dorthin geöffnet. Polen und Ungarn akzeptierten den Werte-Katalog der Union. Dazu zählen die Gleichberechtigung der Geschlechter und das Verbot von Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung, die Unabhängigkeit der Justiz und die Presse- und Meinungsfreiheit.  

Damals hieß der Staatspräsident noch Lech Walesa, der Gründer der Gewerkschaft Solidarnosc auf der Danziger Werft. Selbst der aus Moskau herbeigeeilte Staats-und Parteichef Breschnew konnte an einer Gewerkschaft nichts finden. Der heutige starke Mann in der PIS, der Überlebende der beiden Kaczynski-Brüder, fühlt sich an die Werte der EU nicht mehr gebunden – der Schnee von gestern sozusagen. Ähnliches tut sich in Ungarn. Der Erfinder „der illiberalen Politik“ , Orban, glaubt ohne Geld aus Brüssel  zurechtzukommen, was in Polen nicht der Fall ist. Aber er kassiert mächtig mit. 

Polen und Deutsche lebten Jahrhunderte lang in Schlesien und vor allem in Oberschlesien zusammen. Deutsche heirateten Polen und umgekehrt. Gesprochen wurden oft beide Sprachen oder zumindest verstanden. Polnische Bergarbeiter kamen ins Ruhrgebiet. Viele Namen zwischen Dortmund, Essen und Duisburg zeugen heute noch davon. In Kirchen wurde auf Polnisch gepredigt.    

Erst der Hitler-Stalin-Pakt, der zum Zweiten Weltkrieg führte, störte die Harmonie. Der von NSDAP-Mitgliedern  und der Waffen-SS inzenierte Angriff auf den Reichssender Gleiwitz löste den Zweiten Weltkrieg aus. Mit dem Ziel der Nazis, die Intelligenz in Polen zu vernichten und den Rest zu versklaven. Verstehen kann man den Hass vieler Polen auf die deutschen Besatzer. Aber es sollte auch Grenzen geben. Die baltischen Länder erbaten wie von Deutschland und anderen EU-Ländern militärische Präsenz. Doch warum wohl wurde die Bundeswehr nicht in Polen stationiert? Der Grund ist nachvollziehbar. Wenn von deutschen Soldaten die Rede ist, denkt man in Polen unwillkürlich an die Wehrmacht. Dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist, über deren Einsatz der Bundestag entscheidet, hat sich in Warschau noch nicht herumgesprochen. Das Ergebnis: Die Bundesrepublik erfüllt gleichwohl ihre Pflichten. Bundeswehr-Einheiten sind in Litauen stationiert. Ist dies denn nichts!

Bildquelle: Pixabay, Bild von Bruno /Germany, Pixabay License

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