• Über uns
  • Freund*innenkreis
  • Verein
  • Autor*innen
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Archiviert
  • Contra AfD
Sonntag, Juni 15, 2025
Blog der Republik
Advertising
  • Alle Beiträge
  • Politik
  • Wirtschaft
  • Gesellschaft & Medien
  • Kultur
  • Contra AfD – Für Demokratie. Jetzt!
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
  • Alle Beiträge
  • Politik
  • Wirtschaft
  • Gesellschaft & Medien
  • Kultur
  • Contra AfD – Für Demokratie. Jetzt!
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
Blog der Republik
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
Home Politik

SPD und die Ukraine – oder geht es gegen Mützenich? – Als Leser der SZ wundere ich mich

Alfons Pieper Von Alfons Pieper
8. März 2023
Boxendes Känguru mit liegendem Boxer

Die SPD und die Ukraine- so beginnt gestern-7.3.- in fetten Lettern die Seite-2-Berichterstattung der angesehenen „Süddeutschen Zeitung“ über den überraschenden Kiew-Besuch durch zwei hohe Herren der SPD. Parteichef Lars Klingbeil und der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich. Die gemeinsame Fahrt der beiden in „das geschundene Land ist der symbolische Höhepunkt (der) Wende“ einer Partei, die sich früher „lange und gern als Russland-Versteher“ gesehen und bei der Unterstützung der Ukraine eher gezögert“ habe. Nach der Zeitenwende-Rede des SPD-Kanzlers aber habe Klingbeil „in aller Stille einen Kurswechsel durchgesetzt“. So SZ-Autor Georg Ismar.

Nach der Lektüre beider Geschichten(Gang nach Kiew. Der Preis des Irrtums), wurde ich den Verdacht nicht los, dass hier nicht ausgewogen berichtet, sondern eher abgerechnet werden sollte mit der Politik von Rolf Mützenich. Ich muss hinzufügen, dass ich den Kölner Sozialdemokraten Rolf Mützenich sehr schätze, auch wegen seiner ruhigen, überlegenen Art, der „Mütze“ ist keiner, der in jedes Bild drängt, keiner, der lospoltert. Seine Außenpolitik war und ist stets auf Frieden aus, nicht weil er ein Träumer wäre, sondern weil er weiß, dass Krieg tötet, zerstört, den Hass vergrößert. Ich fragte frühere Kollegen um ihre Meinung über die besagte Berichterstattung: Sie reichte von „bösartig“ bis „unfair“.

Das wird spätestens dort deutlich, wo der Autor der Zeitung den früheren ukrainischen Botschafter in Deutschland, Melnyk zitiert. Der ist gar nicht mehr zuständig, er ist Vize-Außenminister mit Sitz in Kiew und bereist gerade Länder Südamerikas.  Und Melnyk hat gegen die SPD schon immer gern ausgeteilt, mal gegen Scholz, mal gegen Mützenich, der in dem Beitrag die eher versöhnliche Rolle des neuen Botschafters der Ukraine, Makejew, betont(Wir haben den Eindruck, dass der Wunsch nach Gesprächen gewachsen ist).  Aber jetzt wird Melnyk in Stellung gebracht. „Für Herrn Mützenich gab es im Osten Europas nur Russland als den einzigen Player, dessen Interessen unbedingt berücksichtigt werden müssen“, so Melnyk zur SZ. Das habe „vorwiegend ideologische und realpolitische Gründe, seine Fixierung auf atomare Abrüstung.“ Er habe sein „Denken nicht verändert“, er bleibe „der größte Hemmschuh für die Zeitenwende und deutsche Waffenlieferungen für die Ukraine und werde als Bremsklotz in die Geschichte eingehen“, so Melnyk. Mützenich weist solche Anwürfe zurück, er stützt den Kurs des Kanzlers in der Frage von Waffen- und Panzerlieferungen, Melnyk ignoriert, dass der Fraktionschef die Mehrheiten für den Kanzler im Bundestag organisiert.

Wandel durch Annäherung

Es geht nicht darum, den Kurswechsel in der SPD schönzureden. Es ist auch wahr, dass die Partei Willy Brandts lange an der Strategie ihres großen Vorbilds festgehalten hat: Wandel durch Annäherung. Der Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts. Wer will, kann noch Gustav Heinemann hinzufügen: Der Frieden ist der Ernstfall. Und es ist richtig, dass zur Friedenspolitik Brandts und Bahrs, zu ihrer Entspannungspolitik der Rückhalt des Atlantischen Bündnisses zählte, ja, eine gewisse Politik der militärischen Stärke. Im übrigen war das eine Politik, die nahezu von allen demokratischen Parteien im Bundestag und von der Breite der deutschen Gesellschaft getragen wurde. Die deutsche Wirtschaft machte gute Geschäfte mit der UdSSR und später mit Russland, wir alle profitierten vom billigen Gas. Wer will, kann sich hier den Fußballverein Schalke 04 dazu denken. Man redete von der Friedens-Dividende. Es gab keinen Feind mehr, Russland war mehr als ein Partner, auf den man sich verließ. Und dabei überhörte man Putins Klagen über die größte Katastrophe, die er mit der Auflösung der Sowjetunion empfunden hatte. Wir sahen nicht richtig hin, als er Tschetschenien angriff und Grosny vernichtete. Ja, es gab warnende Hinweise von Osteuropäern, die vor Putins Großmannssucht warnten, seinem imperialen Drang. Es gab Presse-Berichte, die Putin ernstnahmen und schilderten, mit welcher Brutalität er die erwähnten Kriege führte.   

Diese Fehler haben führende Sozialdemokraten begangen und eingeräumt. Darunter auch der heutige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der laut und öffentlich seinen Irrtum bekannte und Präsident Putin aufforderte, von der Umklammerung der Ukraine zu lassen. Olaf Scholz hat in seiner Zeitenwende-Rede alles zu Putin gesagt, hat ihn angeklagt ob seiner Menschenrechtsverletzungen. Ich frage mich die ganze Zeit, wer früher eigentlich die Bundesrepublik regiert hat? Von 2005 bis 2021 war Angela Merkel Bundeskanzlerin und fast die ganze Zeit über CDU-Vorsitzende. In der Kanzlerschaft Merkels hießen die Verteidigungsminister Jung, Guttenberg, de Maiziere, von der Leyen und Kramp-Karrenbauer. Samt und sonders CDU und CSU. Vor Merkel regierte Gerhard Schröder(SPD) mit Joschka Fischer(Grüne) sieben Jahre die Republik. Von 1982 bis 1998 war Helmut Kohl Bundeskanzler und CDU-Chef. Kohl regierte mit der FDP.

Dass es eine Mitverantwortung der SPD in der Regierungszeit Merkels gegeben hat, ist nicht strittig. Schließlich saßen die Sozialdemokraten in 12 von 16 Merkel-Jahren mit am Kabinettstisch. Sie waren aber der Juniorpartner. Wer fragt mal nach der Rolle der CDU und CSU? Wer hat denn die Wehrpflicht außer Kraft gesetzt? Die Bundeswehr in Grund und Boden verkommen lassen? Merkel und/oder Guttenberg? Ich warte immer noch auf Erklärungen der früheren Kanzlerin, in deren Regierungszeit die engen Kontakte zu Putin nicht abrissen und die Gaspipeline Nordstream 2 genehmigt und gebaut worden war. 

Fehler zugeben in der Politik- schwierig

Jede der im Bundestag vertretenen Parteien habe ihre eigene Geschichte bei diesen Themen, so Professor Ulrich Schlie, einer der führenden deutschen Sicherheitsexperten. Schlie hat Wolfgang Schäuble zugearbeitet wie dem hessischen CDU-Politiker Roland Koch und Angela Merkel. Im t-online-Interview betont Schlie: „Das Eingeständnis, Fehler in der Vergangenheit gemacht zu haben, gehört in der Politik wohl zum Schwierigsten. Das bezieht sich nicht nur auf die gerade regierende SPD, sondern auch auf die mittlerweile oppositionellen Unionsparteien.“ Man sollte in einer Enquete-Kommission die Fehler der Russlandpolitik überparteilich aufarbeiten. 

Geschichte sollte zu erklären versuchen. Verklären sollte man sie nicht. So das Zitat des großen Historikers Heinrich August Winkler, ein Sozialdemokrat. Winkler kritisierte 2016-also zwei Jahre nach der Annexion der Krim durch Moskau- , dass sich in der SPD Wunschdenken statt Realismus breit gemacht habe. Und Winkler kritisierte- das alles steht auch in der SZ-Geschichte- das Verhalten der SPD in den 80er Jahren, als man der polnischen Bürgerrechtsbewegung Solidarnosc die Anerkennung verweigerte, weil man lieber mit den kommunistischen Machthabern Politik machte. Dabei hatte die SPD damals wenig zu sagen, sie war in der Opposition. Ich war als Journalist dabei, als Hans-Jochen Vogel Warschau besuchte und sich diesen Fragen der Korrespondenten stellen musste. Das war nicht einfach für ihn.

2016, schreibt die SZ, habe Mützenich gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen Achim Post im „Vorwärts“ dem Historiker Winkler widersprochen. Man müsse mehr Dialog mit Russland wagen. Es brauche mehr Kooperation, auch für mehr Rüstungskontrolle, verbunden mit dem klaren Signal an die russische Seite, dass die Unverletzlichkeit der Grenzen unverzichtbar seien. War das nicht damals gemeinsame Haltung in Deutschlands politischen Zirkeln? Weil man hoffte, Putin einhegen zu können? Um Kriege zu vermeiden. Das erwies sich als Fehler.

Rolf Mützenich hat das letzte Woche eingeräumt bei einer beachtenswerte Rede im Bundestag aus Anlass einer Debatte: Ein Jahr Zeitenwende-Rede des Bundeskanzlers. „Wenn wir neue Monster aufhalten wollen, müssen wir natürlich auch Rechenschaft über das ablegen, was in der Vergangenheit war. Das tue ich auch“, sagte er. Er habe nicht die Brisanz des Referats von Putin in der Zeitschrift „Osteuropa“ erkannt, in dem er der Ukraine die eigene Staatlichkeit aberkannte, weil die Teil Russlands sei. Und dabei hatte Putin, wenn man so will, seine weiteren Kriegspläne offengelegt, auch die Zukunft der Oblaste von Donezk und Luhansk. Zugleich zeigte sich Mützenich verwundert über diejenigen in Deutschland, die angeblich immer alles gewusst hätten. „Ich habe nicht alles gewusst“, betonte der SPD-Fraktionschef. „Ich finde, diese Demut sollten auch alle anderen haben, die in den letzten Wochen und Monaten immer meinten, alles richtig zu machen.“ Soweit Mützenich im Parlament. In der SZ wird das zitiert, dann folgt der frühere Boxweltmeister Klitschko, der Klingbeil und Mützenich auf dem Maidan in Kiew begleitete. „Wenn man eigene Fehler erkennt und umdenkt, ist das okay. Was nicht okay ist, dass wir viel Zeit verloren haben.“ Klitschko habe eine 180-Grad-Wende bei der SPD konstatiert. So die SZ.

Sicherheit vor Russland

Wenn man so will, habe sich durch den russischen Angriffskrieg mit Verspätung die Linie des Historikers Winkler in der SPD durchgesetzt, so das Blatt. In einem Papier, das Klingbeils Handschrift trage, heißt es: „Das Festhalten an der Annahme, mit immer stärkeren wirtschaftlichen Verflechtungen  langfristig zu einer Demokratisierung und Stabilisierung Russlands beizutragen, war ein Fehler“: Es gelte nun „Sicherheit vor Russland“ zu organisieren und nicht mit Russland. Die SPD will auf die Osteuropäer zugehen, Klingbeil reist zu einer Konferenz nach Warschau, um SPD-Chefs anderer Länder zu treffen. Deutschland soll nach dem Willen der SPD international eine Führungsrolle übernehmen.

Der Kurswechsel werde Konflikte mit sich bringen, zitiert die SZ den Wissenschaftler Wolfang Merkel. Es werde wegen der hohen Finanzmittel für die Verteidigung zu Verteilungskämpfen kommen. Das mag sein, Streit gehört zur parlamentarischen Demokratie, und Sozialpolitik war immer für die SPD eine Herzenssache. Und darüber zu streiten, was zu mehr Gerechtigkeit führen kann und zu mehr Sicherheit in Deutschland und Europa ist aller Ehren wert.

Print Friendly, PDF & EmailAusdrucken/PDF erstellen:
Teilen Sie diesen Artikel:
Instagram
Vorherigen Post

Lieber rot als tot? Niemals

Nächster Beitrag

Mit Stabilität und Stärke – Gemeinsames Impulspapier

Nächster Beitrag
SPD-Logo

Mit Stabilität und Stärke – Gemeinsames Impulspapier

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Schaut mal hier

  • Geschichtsrevisionismus: Basteln an der „zweiten Geburt“ 15.4.2025
  • Leak zu Zwei-Klassen-Struktur beim BSW - Sahras Knechte 22.2.2025
  • Sätze aus dem Wahlprogramm der AfD - und was sie bedeuten 18.2.2025
  • Kulturbegriff der AfD : Aufgeladen mit völkischer Ideologie 5.2.2025
  • Das Spiel der Lobbyisten und Politiker: Erik Ahrens – Ein tiefer Fall innerhalb der rechtsextremen Netzwerke 23.1.2025
  • Petition: Finger weg von unserer Demokratie, Herr Musk 3.1.2025
  • AfD-Frau fordert DNA-Tests – und Ausbürgerung politischer Gegner 27.12.2024
  • Das Zentrum für politische Schönheit ist der Gegener der AfD mit den ausgefallenen Ideen. jetzt, zum Wahlkampf präsentieren die Aktivisten den Adenauer, einen ehemaliges Justizmobil und will damit so manche Veranstaltung besuchen. Der ganze Plan in diesem Video 13.12.2024
  • Mission Silberlocke: So Wollen Gregor Gysi, Bodo Ramelow Und Dietmar Bartsch die Politik aufmischen! Dämmert’s jetzt? Eine Rekonstruktion der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags 24.11.2024
  • Dämmert’s jetzt? Eine Rekonstruktion der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags 28.09.2024
  • Rechtsextremist Höcke und seine AfD: Durchgedrehte Elefanten im Porzellanladen der Demokratie. 27.09.2024
  • AfD macht ihre Wähler unglücklich 18.09.2024
  • Beeindruckende Doku über die Lage in Ostdeutschland nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen. Die Brandenburger sollten sich ansehen, welche Probleme auf ein Land zukommen, wenn die AfD 1/3 der Zustimmung bekommt. 12.09.2024
  • AfD bekommt „Medienbonus“ bei ARD und ZDF 10.09.2024
  • Mediales Versagen. Die öffentlich-rechtlichen Medien betreiben das Geschäft der Sahra Wagenknecht 09.09.2024
  • AfD & Höcke stoppen! An alle demokratischen Parteien: "Nie wieder ist jetzt". 03.09.2024
  • Mit Rechtsextremismus spielt man nicht, aber das "Adé AfD Spiel" ist absolut empfehlenswert! 29.8.2024
  • Höcke hetzt gegen deutsche Unternehmen, die sich für Demokratie und Vielfalt engagieren, und wünscht denen "schwere, schwere Zeiten". Siehe die u.s. Aussage des Direktors des Instituts der deutschen Wirtschaft, Prof. Dr. Michael Hüther: „Die AfD ist Gift für unsere Wirtschaft“ 28.8.2024
  • Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft, Prof. Dr. Michael Hüther: „Die AfD ist Gift für unsere Wirtschaft“ 27.8.2024
  • NZZ: Zu Besuch bei Björn Höcke: «Der ‹Kampf gegen rechts› schadet uns nicht», sagt er 22.8.2024
  • "NachDenkSeiten": Wagenknechts Schreibbrigade 12.8.2024
  • Wie die Freien Sachsen Politik mit Terror verändern wollen 2.8.2024
  • Höcke droht bei Wahlkampfveranstaltung der Polizei und kündigt "Besuch" der Polizeistation mit 1.000 vermutlich gewaltbereiten Rechtsextremisten an 29.07.2024

UNSER NEWSLETTER

Abonnieren Sie unseren Newsletter und werden Sie einer unserer 2.731 Abonnenten.

Prüfen Sie Ihren Posteingang und den Spamordner, um Ihr Abonnement zu bestätigen.

Werbung

[the_ad id="27291"]

Letzte Kommentare

  • Dr. Wolfgang Lieb bei Warum ich das „Manifest“ nicht unterschreiben kann
  • Philipp bei Friedenssicherung in Europa durch Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle und Verständigung
  • Peter Boettel bei Friedenssicherung in Europa durch Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle und Verständigung
  • Elisabeth Affani bei Erklärung des Erhard-Eppler-Kreises 22. Mai 2025

UNSER NEWSLETTER

Abonnieren Sie unseren Newsletter und werden Sie einer unserer 2.731 Abonnenten.

Prüfen Sie Ihren Posteingang und den Spamordner, um Ihr Abonnement zu bestätigen.

  • Trending
  • Comments
  • Neueste
Friedensdemo Bonn, Oktober 1981

Grüne und Krieg — Partei-Austritt des Gründungsmitglieds Ulfried Geuter

18. März 2024
Alice Weidel, Elon Musk und Esel, Screenshot Tik Tok

ARD-Wahlarena – Weidels Lügen sind Methode

18. Februar 2025
Screenshots von TikTok_Accounts aufgestachelter Bauern oder AfDlern oder anderen "Empörern"

Aufruf zur Bauerndemo in Berlin, AfD-Anhänger und andere Rechtsextreme mobilisieren.

24. Oktober 2024
Feigenblatt

Alice Weidel: Das lesbische Feigenblatt und das Familienbild der AfD

1. Januar 2025
Friedensdemo Bonn, Oktober 1981

Grüne und Krieg — Partei-Austritt des Gründungsmitglieds Ulfried Geuter

Screenshot ARD-Mediathek zur Sendung von Caren Miosga

Talk bei Miosga: Die Entlarvung der Sahra Wagenknecht

Kriegszerstörungen in der Ukraine

Ukraine: Verantwortungsbewusstes Handeln statt gefährlicher moralischer Überheblichkeit

Mauer in der NS-Ordensburg Vogelsang mit NS-Adler im Mauerwerk

Lasst Höcke regieren!

Mauer mit aufgemalter Iranischen Flagge

Iran als ein Problem – für sich und andere

14. Juni 2025
Milchkannen

Milchmädchenrechnungen bei den Prozentzahlen vom BIP für Verteidigungsausgaben

14. Juni 2025
Statue Willy Brandt

Wandel durch Annäherung?

14. Juni 2025
Schreibfeder in einem Halter auf einer Tischplatte

Warum auch Christian Wolff das „Manifest“ unterschreiben können sollte

13. Juni 2025

BLOG DER REPUBLIK

Blog der Republik

Kategorien

  • Allgemein
  • Buchbesprechungen
  • Contra AfD – Für Demokratie. Jetzt!
  • Gesellschaft & Medien
  • Kultur
  • Politik
  • Wirtschaft

Kategorien

  • Alle Beiträge
  • Politik
  • Wirtschaft
  • Gesellschaft & Medien
  • Kultur
  • Standpunkte

Schlagwörter

AfD CDU Demokratie EU Frieden NoAfD Rechtsextremismus Ukraine USA wehrhafte Demokratie

© 2025 Blog der Republik.

Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
  • Alle Beiträge
  • Politik
  • Wirtschaft
  • Gesellschaft & Medien
  • Kultur
  • Contra AfD – Für Demokratie. Jetzt!

© 2025 Blog der Republik

❤️ Unser Blog lebt durch Sie! ❤️

Das Erstarken der Rechtsextremen und Rechtspopulisten in ganz Europa in den letzten Jahren und gerade jetzt bei der Wahl zum Deutschen Bundestag besorgt uns alle zutiefst. Denn diese Kräfte wollen die zentralen Werte unserer Gesellschaft in Frage stellen und Demokratie als Lebens- und Regierungsform zerstören. Dagegen treten wir aktiv ein und engagieren uns für eine freiheitliche, soziale und gerechte Demokratie.

Dazu brauchen wir die Unterstützung unserer Leser*innen. Möchten Sie dazu beitragen, dass der Blog der Republik weiterhin informativ bleibt und sich weiterentwickeln kann?

Bereits mit 5 Euro helfen Sie uns, hochwertigen Journalismus zu sichern und neue Inhalte für Sie bereitzustellen.
Ihre Unterstützung macht den Unterschied!

Jeder Beitrag zählt – sind Sie dabei?

Ja, ich möchte den Blog der Republik unterstützen.