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Home Politik

Unerfüllte Sehnsucht nach Antworten

Uwe-Karsten Heye Von Uwe-Karsten Heye
3. Mai 2021
Fernglas

Derzeit herrscht in der Bundesrepublik eine große Sehnsucht nach Antworten auf  drängende weltweite Probleme, stattdessen erlebt das Publikum dazu vor allem dröhnendes Schweigen.

Der Generalsekretär der SPD, dessen Name mir gerade wieder nicht einfallen will, ist „stolz“, auf  Olaf Scholz als Kanzlerkandidat, der nun auch als Direktkandidat auf Platz 1 der Landesliste in Brandenburg gekürt worden ist, und also zur Bundestagswahl antreten kann. Über 90% wählten ihn auf der digitalen Landesvertreterversammlung der SPD in Brandenburg am Wochenende in Potsdam. Der SPD- Generalsekretär könnte diesen Vorgang erneut mit der gleichen wuchtigen Textzeile begleiten, die ihm nach der Wahl Armin Laschets durch den CDU-Vorstand eingefallen war: „Laschet ist Kanzlerkandidat, Olaf wird Kanzler“.

Der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke gab ebenfalls den Mutmacher mit dem Hinweis, sich nicht von „ Umfragen verunsichern  zu lassen“. Die SPD liegt derzeit bei Umfragen nach Grünen, und CDU/CSU bundesweit auf Platz 3, und kommt auf  irgendwas zwischen 12 und 15 Prozent.

Kein Wunder, dass die regionale Tageszeitung Potsdamer Neueste Nachrichten sich mit dem Vorgang erst auf Seite zehn der Montagsausgabe beschäftigt, und das, obwohl Scholz nun um das Direktmandat im Wahlkreis 61 im Duell mit der ebenfalls um das Kanzleramt kämpfenden Co-Vorsitzenden der Grünen Annalena Baerbock konkurrieren wird. Nach seiner Rede, die er kurzzeitig im Dunkeln halten musste,  dank eines Kurzschlusses, der schnell behoben war, wissen wir nun, das Scholz den Mindestlohn auf 12,50 Euro erhöhen will, und die Lohnfortzahlung verlängern wird, und verspricht, die „letzte Puste“, aufzubringen, um durchzukommen. Er versichert, dass sich alle darauf verlassen können, „wir werden unsere finanziellen Möglichkeiten nutzen“.

Alles in allem war die SPD, trotz der Wahl von Olaf Scholz als Direktkandidat in Potsdam, auch an diesem Wochenende kaum hör- oder sichtbar, und fehlte nicht nur auf den ersten zehn Seiten  der wichtigsten Regionalzeitung in der Landeshauptstadt Brandenburgs. Auch in den Nachrichten der Hörfunksender wirbelte kein Stäubchen auf, das auf die SPD neugierig gemacht hätte.

 Das war auch  der Süddeutschen Zeitung aufgefallen, die  mit einem ganzseitigen Beitrag in der Ausgabe für das lange 1.-Mai-Wochenende aus der Feder von Nils Minkmar eine Verlustanzeige veröffentlichte. Minkmar bat auch,  „Zum Tag der Arbeit“ „umgehend zu melden, sollte die SPD irgendwo zu sehen sein“. und wünscht sich zurück in eine Zeit, in der die  SPD „half, die deutsche Außenpolitik aus ideologischen Sackgassen zu führen und zugleich wertegebunden zu gestalten, die Wirtschaft fairer aufzustellen; den Sozialstaat in Zeiten des Neoliberalismus zu retten; sie öffnete Bildung, Wissenschaft und Kunst für Menschen aus ärmeren Verhältnissen, demokratisierte und reformierte dieses Land“.

Ich stimme mit Nils Minkmar überein: „Die SPD fehlt. Sie sollte sich finden und es hinkriegen, ihren eigenen Laden wieder flottzukriegen, und erneut wieder „mehr Demokratie wagen“.

Bildquelle: Pixabay, Bild von Free-Photos,Pixabay License

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