Es war einmal. Und vor langer Zeit. So müsste neudeutsch das Narrativ über eine Partei beginnen, die SPD heißt und einst, vor Jahrzehnten, noch eine politische Vereinigung war mit einer Million Mitgliedern. Peter Glotz war in den 80er Jahren der Parteimanager, der damals noch Bundesgeschäftsführer hieß-heute Generalsekretär. Der Intellektuelle Glotz entdeckte und besetzte für die SPD u.a. den vorpolitischen Raum. Volkspartei wurde die SPD aber früher. Um regierungsfähig zu werden, warf sie alte Überzeugungen über Bord und unterzog sich auf dem Godesberger Parteitag 1959 einer Generalüberholung. Die Westbindung der Republik, durch den ersten Kanzler Konrad Adenauer angetrieben, wurde akzeptiert, die Bundeswehr, die soziale Marktwirtschaft. Das kam für die älteste deutsche Partei einer Revolution gleich. Und es dauerte noch ein paar Jahre, bis die SPD 1966 in die erste wirklich große Koalition eintrat mit Willy Brandt, Herbert Wehner, Karl Schiller, Helmut Schmidt. Letzterer wurde als Nachfolger des schwer erkrankten Fritz Erler Fraktionschef wie auf der Unions-Seite Rainer Barzel. Bundeskanzler war Kurt-Georg Kiesinger, der den glücklosen Ludwig Erhard ersetzte. Kiesinger, CDU-Ministerpräsident von Baden-Württemberg, war ein alter Nazi, für einen wie Willy Brandt, der vor den Nazis geflohen war und in Skandinavien im Exil lebte, kein leichtes Unterfangen. Und doch gelang die Sensation. Die SPD war in, wie es damals hieß, im Grunde d i e Partei.
Franz-Josef Strauß und Karl Schiller
Im Kabinett saßen so umstrittene Politiker wie der CSU-Mann Franz-Josef Strauß als Bundesfinanzminister. Strauß war Jahre zuvor von Adenauer als Verteidigungsminister gefeuert worden wegen der Spiegel-Affäre. Ein Skandal, dass wegen einer Spiegel-Story über die angeblich nicht abwehrbereite NATO(Bedingt abwehrbereit, hieß der Titel über das NATO-Großmanöver Fallex 62) Spiegel-Chef Augstein und sein Vize-Chefredakteur Conny Ahlers verhaftet wurden. Der Vorwurf lautete: Landesverrat. Hunderttausende Bürgerinnen und Bürger demonstrierten gegen Strauß und Adenauer, für die Pressefreiheit und den Spiegel. Es war eine handfeste Staatskrise. Und doch regierten Strauß und Karl Schiller nur ein paar Jahre später beinahe so harmonisch zusammen, dass man sie Plisch und Plum nannte. Wilhelm Busch lässt grüßen. Die Zeiten waren nicht leicht, die Republik wurde von der ersten Wirtschaftskrise getroffen, Zechenschließungen im Ruhrgebiet sorgten für eine schlechte Stimmung. Die große Koalition beschloss die Notstandsgesetze. Der Vietnam-Krieg der Amerikaner trieb Tausende auf die Straße.
1969 wurde Willy Brandt Bundeskanzler, er konnte trotz des Wahlsieges der Union mit Walter Scheel die erste sozialliberale Koalition bilden. Kurz zuvor war der Essener Gustav Heinemann Bundespräsident geworden, ein Stück Machtwechsel, wie Heinemann selbst die Lage 1969 nach seiner Wahl beschrieb. Heinemann war Mitbegründer der CDU, die er aber wegen Adenauers Wiederbewaffnungspolitik verließ, die GVP gründete, ehe er zur SPD wechselte.
Als Schröder Bush die Stirn bot
Ich könnte weiter über die SPD schreiben, über Willy Brandts in Stein gemeißelten Sätze wie „Mehr Demokratie wagen“, über seine Politik der Aussöhnung mit dem Osten, mit Polen, der Sowjetunion, über Brandts gesamtdeutsche Politik. Darüber, dass er mit dem Friedens-Nobelpreis geehrt wurde. Über Gerhard Schröder, der den Dauer-Kanzler Helmut Kohl 1998 ablöste, der vier Jahre später Edmund Stoiber quasi auf der Ziellinie noch überholte. Schröder war ein Wahlkämpfer, anders als Willy Brandt oder Helmut Schmidt, aber er war einer, den die Massen noch liebten. Damals 1998, 2002, erst 2005 verlor er knapp gegen Angela Merkel, die dann 16 Jahre regierte, die meiste Zeit mit der SPD. Über jenen Schröder aus Niedersachsen, der im August 2002 betonte, Deutschland sei zwar zur Solidarität bereit, stehe aber für militärische Abenteuer nicht zur Verfügung.“ Schröder bot dem US-Präsidenten Bush die Stirn und verweigerte eine Teilnahme Deutschlands am Irak-Krieg der Amerikaner. Wie Recht er hatte, zeigte sich später, als bekannt wurde, die Beweise der Amerikaner für Massenvernichtungswaffen Saddam Husseins seien gelogen. Zur Erinnerung: die damalige CDU-Chefin Angela Merkel hat in einem Gastbeitrag für die Washington Post kritisiert: „Herr Schröder spricht nicht für alle Deutschen.“ Dabei hat Schröders Nein vielen Deutschen den Krieg erspart und manches Leben gerettet.
Ich schreibe über die SPD der Vergangenheit, weil die heutige SPD im Grunde im Schlafwagen sitzt. In Berlin. Ich vermute das, weil ich weder etwas höre von Lars Klingbeil noch von Bärbel Bas, deren Sommer-Interview im Fernsehen ich nicht gesehen habe. Die Geburtstagsfeier eines Freundes war mir wichtiger. Hinzu kommt, dass die heutige Führung der Sozialdemokratie über keinerlei Ausstrahlung verfügt. Irgendjemand hat mal geurteilt, der Klingbeil hat eine Ausstrahlung wie ein Kühlschrank. Man hört tagelang nichts von Klingbeil, nichts von Bas. Über die Union und Kanzler Merz schreiben sich die Kollegen die Finger wund, sie schreiben dabei so, als stünde das Ende der Kanzlerschaft des Sauerländers Merz bevor. Die Reformen, die gerade verabschiedet wurden, wie zum Beispiel die Rente, spielen nur am Rande eine Rolle, die Stimmung ist im Keller, der Mann, der so lange auf seine Chance warten musste, der Niederlagen einsteckte gegen Parteifreunde, dieser Mann hat seine Chance bekommen. Und sie vertan, urteilt die Hauptstadt-Presse unisono. Kein gutes Haar wird an Friedrich Merz gelassen, es sei denn, man nimmt das Wort des CSU-Chefs Söder pro Merz ernst. Was ich nicht tue. Ich weiß nicht, was ihn reitet, aber Merz sollte den wieder mal gewandelten bayerischen Ministerpräsidenten im Auge behalten. Wie gesagt, man muss seine Konkurrenten stets vor einem stehen haben, damit man nicht von hinten weggegrätscht wird.
12 Prozent, kurz vor der Todeszone
Jetzt schreibe ich schon wieder über die Union, hinter der sich die SPD versteckt. 12 Prozent, kurz vor der Todeszone von zehn Prozent, so die letzten Umfragen, würden heute SPD wählen, die Partei, würde damit auf Platz vier sinken, weit hinter der AfD, die vorn liegt mit 28 Prozent, die Union kommt gerade auf 20 Prozent, die Grünen sind auf Platz drei vorgerückt, die Linke liegt mit der SPD gleichauf. Der SPD ist das Volk abhanden gekommen. 380000 Mitglieder sollen noch ihren Beitrag zahlen, Tendenz sinkend. Und aus der Partei, die einst die Arbeiter vertrat und der die rebellierenden Studenten dank Willy Brandt in Scharen zuliefen, ist eine Rentner-Partei geworden. Alt, müde, ohne Kampfgeist, in Lethargie versunken. Was ist nur aus der SPD geworden?
Viele Arbeiter sind abgewandert zur AfD, welche Blamage Herr Klingbeil. Eine in weiten Teilen rechtsextreme Partei, die in ihren Reihen auch Neonazis hat, Putinisten, Populisten wird offensichtlich von der Arbeitnehmerschaft als wahre Vertreterin ihrer Interessen gesehen. Sonst würden die Menschen ja wohl nicht diese Partei wählen, die einen anderen Staat wollen, die autoritär ausgerichtet ist, auf Kurs hin zu Russlands Diktator Wladimir Putin, weg von Europa, weg vom Euro. Wo bleibt die SPD? Ja, ich weiß, es gibt einen Parteitagsbeschluss, dass man ein Verbotsverfahren anstrengen will/soll, der Bundestag, der Bundesrat, die Bundesregierung, aber nach dem Beschluss ist nichts mehr passiert. Die Union sagt Nein, Merz wie Söder lehnen ein solches Verfahren ab, weil das zu sehr nach Beseitigen eines lästigen Konkurrenten um Wählerstimmen aussehen würde. Seit wann entscheidet ein Herr Söder, was bundesweit zu tun ist?!
Dabei steht das Gebot, gegen Verfassungsfeinde vorzugehen, im Grundgesetz. Gerade haben 1000 Juristen ein Verfahren gegen die AfD gefordert. Warum tut Ihr nichts in Berlin, frage ich mich schon länger. Worauf warten Sie denn noch? Werden Sie aktiv, demonstrieren Sie in den Städten für diesen Staat und gegen seine Feinde, zeigen Sie Haltung. Der Kampf gegen Rechts gehört doch zur DNA der SPD. Es war SPD-Chef Otto Wels, der 1933 anlässlich der Debatte über das Ermächtigungsgesetz Hitlers das Nein der SPD mit den Worten begründete: „Freiheit und Leben können Sie uns nehmen, die Ehre nicht.“ Die SPD war die einzige Partei, die das Gesetz ablehnte, die Kommunisten waren schon verboten. Die Sozialdemokraten riskierten ihr Leben für die Freiheit, viele landeten in den Konzentrationslagern, viele verloren im Kampf für die Freiheit und ihre Überzeugungen ihr Leben.
Gefährliche Lethargie
Der Historiker Norbert Frey hat vor wenigen Tagen in einem Gastbeitrag für die „Süddeutsche Zeitung“ die „gefährliche Lethargie“ in Deutschland beklagt und die Frage gestellt: „Warum gibt es kein Verbotsverfahren gegen die in Teilen gesichert rechtsextreme AfD? Eine drängende Frage im Sommer 2026“. An den SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil, an Bärbel Bas. Gerade vor den anstehenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, in Mecklenburg-Vorpommern, in Berlin. Herr Klingbeil, Frau Bas, die Kritik aus der Basis ihrer Partei an ihrer Führung nimmt zu. Warum tun Sie nichts in einer Angelegenheit, die noch existentiell werden könnte für dieses Land, dann nämlich, wenn die AfD in Magdeburg die absolute Mehrheit der Mandate erreicht. Und wenn die SPD an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern sollte. Ja, so ärmlich sieht es aus für die SPD. Sie hatte schon nur mit Glück den Sprung in den Landtag von Baden-Württemberg geschafft. Die SPD hat die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz verloren, nach über 30 Jahren stellt die CDU wieder den Ministerpräsidenten in Mainz. In Bayern kriegt die SPD kein Bein an den Boden, in NRW, wo sie einst Jahrzehnte regierte und u.a. mit Johannes Rau den Ministerpräsidenten stellte, der später Bundespräsident wurde. In NRW liegt die SPD in Umfragen nur noch bei 17 Prozent, gleichauf mit der AfD, weit hinter der regierenden CDU unter Hendrik Wüst mit 32 Prozent, die Grünen kämen an Rhein, Ruhr und Lippe auf 15 Prozent, die FDP schaffte es gerade noch in den Landtag.
Es ist ein Armutszeugnis für die SPD und ihre Führung. Sie werden für Wahlkämpfe kaum gerufen, sind eben keine Brandts, Schmidts, Glotz, Raus, Schröder, sie sind keine Glanzpunkte, sondern eher hinderlich, wenn es um Wählerstimmen geht. Klingbeil erhielt bei seiner Wahl zum SPD-Chef etwas mehr als 65 Prozent der Stimmen, was im Grunde einem Misstrauensvotum gleich kommt. Dass es vermehrt Stimmen aus der SPD gibt, die eine Ämtertrennung fordern, müsste Klingbeil in den Ohren dröhnen. Denn natürlich würde eine solche Abstimmung das Risiko in sich bergen, dass die Genossen dann nicht nur dem SPD-Chef Klingbeil eine Abreibung verpassen würden, sondern auch von ihm verlangen können, sich vom schweren Amt des Bundesfinanzministers zu trennen.
Das Glaskinn des Kanzlers
Aufstand in der CDU heißt die Dachzeile des Kommentars von Nikolaus Blome für den „Spiegel“. Und der Kommentar trägt den Titel: „Man würde so gern mal wieder von Profis regiert. Wie lange kann das gut gehen?“, fragt der Autor angesichts der Tatsache, dass die „Restautorität des Kanzlers zerquatscht“ werde? Blome schreibt dann über die „Unzulänglichkeiten des Bundeskanzlers“. Ein paar Zeilen weiter ist er bei der „Geschichte des Scheiterns dieses Kanzlers und seiner Koalition“. Ja, es ist wahr, dass heute jeder Provinz-Politiker sich traut, den Kanzler offen anzugehen, dass es wenig Disziplin gibt, dass einem wie Helmut Kohl das nicht passiert wäre. Weiß ich, kennt jeder, der diese Jahre miterlebt hat. Und das Schlimme ist ja auch, dass die Debatte immer weiter geht, immer wieder erzählt wird, der Kanzler kommt nicht zur Ruhe, er mache, schreibt der Autor, „seinem Glaskinn alle Ehre und adelt das ganze Gewese, indem er arrogant bis schnippisch angefasst reagiert.“
„Wenn die Zeichen nicht trügen, ergeben sich Teile der CDU gerade einem Taumel in Richtung Abgrund“. Jetzt bitte nicht nach einem Machtwort verlangen, das könnte lächerlich wirken, wenn der Merz plötzlich auf den Tisch hauen würde. Willy Brandt pflegte dazu nur zu sagen: Das imponiert nicht mal dem Tisch. Herr Klingbeil, diese Spiegel-Geschichte von Blome könnte fast genauso über die SPD geschrieben werden: Führungslos, kopflos, ratlos, mutlos. Und Blome zitiert dann noch Wilhelm Busch: „Aber wehe, wehe, wehe! Wenn ich auf das Ende sehe.“ Ja, das ist ein Bubenstück, sagt der Autor und fügt hinzu: Der Begriff passt dieser Tage perfekt zur CDU.“ Und vieles davon zur SPD. Mein Gott, was ist aus dieser Partei geworden!
