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Home Politik

Best friends for ever ?

Peter Hausmann Von Peter Hausmann
30. Juni 2020
Flagge USA verbrannt

Die USA waren für uns Deutsche, die wenige Jahre nach dem Ende der Zweiten Weltkrieges geboren wurden – das „land of the free and the home of the brave”, wie es in der Nationalhymne der Vereinigten Staaten heißt. Sie waren schlicht und ergreifend das Land der Guten. Meine erste Begegnung mit einem der vielen tausend GIs, die damals in Deutschland stationiert waren, verlief sehr zu meiner Zufriedenheit, wie mein Großvater mir später erzählte. Ich war drei Jahre alt. Mein Großvater hatte mich in München abgeholt, um mit mir zur Oma nach Essen-Steele zu reisen. Wir teilten das Zugabteil mit zwei amerikanischen Soldaten. Nach der Schilderung meines Großvaters habe ich einen der beiden sehr lange staunend gemustert. Ich hatte bis dahin noch nie einen Menschen mit dunkler Hautfarbe gesehen. Der Mann hat sich, so die Erzählung, über mein Verhalten amüsiert und mit mir herumgescherzt.  Kurz bevor er und sein Kamerad ausstiegen, schenkte er mir meinen ersten Schokoriegel.

Das hat mir nicht nur eine gewisse Affinität zu Schokolade beschert, sondern auch das Fundament für meine feste Überzeugung gelegt, dass die USA unsere besten Freunde sind. Mit der Ermordung John F. Kennedys im November 1963, der in meinen Augen ganz real unser „best friend for ever“ war, bekam mein Amerikabild den ersten Riss. Als Martin Luther King am 4. April 1968 erschossen wurde, kam der nächste.

Ich hatte – wie viele meiner Generation – Mark Twains „Tom Sawyer und Huckleberry Finn“ und „Onkel Toms Hütte“ von Harriet Beecher Stowe gelesen. Ich wusste also ein wenig über die amerikanische Geschichte und die der Sklaverei in den USA. Erst als ich kurz darauf in einer Band zusammen mit drei schwarzen Jungs Musik machte, bekam mein persönliches, strahlendes Amerikabild die endgültigen Konturen und Kontraste. Die Drei waren direkt aus Vietnam in die Münchner Mc-Graw-Kaserne gekommen. Jeder von ihnen schleppte ein mehr oder minder großes Kriegstrauma mit sich herum. Ohne das Buch „Über den Krieg“ von Clausewitz damals gelesen zu haben, hinterließ diese Zeit mit der Band bei mir die dunkle Ahnung, dass der Satz, „Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“, stimmt, aber verschweigt, wie hoch der Preis dafür ist, den meine Kumpels aus der Band zahlen mussten. Von ihnen erfuhr ich viel über den Krieg in Vietnam und über das Leben der Afroamerikaner in den USA.

Politisch sensibilisiert wuchs mein Interesse an den USA und an ihrer Außenpolitik. Trotz allem sah ich in den USA bis heute einen Freund und starken Partner Deutschlands in der westlichen Wertegemeinschaft. Bestätigt wurde dies zuletzt während der Zeit der friedlichen Revolution in der damaligen DDR und dem Mauerfall.  Skandierten die Montagsdemonstranten zunächst „Wir sind das Volk!“ folgte bald „Wir sind ein Volk!“. Das drückte die Sehnsucht nach der Einheit der beiden deutschen Staaten aus.

Margret Thatcher und Francois Mitterand wollten diesem Wunsch der Deutschen zunächst nicht nachgeben. Helmut Kohls „guter Freund“, der französische Präsident Mitterand, tat ihm sogar den Tort an, wenige Wochen nach dem Mauerfall offiziell die damals noch existente DDR zu besuchen.  US-Präsident George Bush sen. ist es zu verdanken, dass die westlichen Siegermächte von 1945, die Geschichte nicht aufhielten und das Recht auf Selbstbestimmung der Deutschen akzeptierten. Auch wenn man die Bedenken der Partner in der EU verstehen konnte, die fürchteten ein größeres Deutschland könne die Balance in der europäischen Gemeinschaft gefährden, räumte Bush die Bedenken und den Widerstand Frankreichs und Großbritanniens gegen die Wiedervereinigung beiseite. Ein großer Freundschaftsdienst!

Danach hatte sich die Welt grundlegend verändert. Deutschland war nicht mehr „Frontstaat“ und lag nicht mehr an der Nahtstelle zwischen der NATO und dem Warschauer Pakt. Die USA blickten nun intensiver über ihre Westküste in den pazifischen Raum. Das transatlantische Verhältnis dominierte nicht mehr die außenpolitische Agenda Amerikas. Dennoch blieb Deutschland ein enger Partner. Bushs Nachfolger Bill Clinton sprach von „partnership in leadership“. Auch die folgenden Präsidenten George Bush jun. und Barak Obama pflegten die Beziehungen zu Deutschland intensiv. Mit der Amtsübernahme durch Donald Trump endete dieser pflegliche Umgang.

Donald Trump fehlt es an politischen Konzepten. Er definiert seine präsidentiellen Pflichten damit, „Deals!“ zu machen. Er handelt politisch wie ein Wall-Street-Broker, für den ein Deal nur dann ein guter Deal ist, wenn er zu Lasten anderer geht. Nur so lassen sich die Angriffe auf deutsche Exporte und die angeblichen „nicht geleisteten Beiträge zur NATO“ interpretieren. Wobei die Heftigkeit der Angriffe wegen des laufenden Wahlkampfs in den USA deutlich zunimmt. Trump will gewinnen, egal wieviel Porzellan dabei zu Bruch geht. Es ist zu befürchten, dass auf diesem Wege aus den „best Friends“ „frienemies“ werden, um ein in den US-Medien beliebtes Wortspiel zu bemühen.

Gerade die letzte Episode, in deren Verlauf er den Rückzug von 9.500 Soldaten aus Deutschland und ihre Stationierung in Polen ankündigt, unterstreicht diesen Eindruck. Er versucht seinem Wahlvolk zu „verkaufen“, dass diese Soldaten Deutschland gegen Russland verteidigen sollen, obwohl das säumige Deutschland „seine Beiträge“ zur NATO nicht zahlt und dass die Polen – Achtung Sahnehäubchen! – für die Stationierung auch noch zahlen. Was für ein toller Deal! Was Trump zu sagen vergisst, ist die Tatsache, dass die US-Armee in Deutschland nur noch Standorte unterhält, die den eigenen strategischen und logistischen Interessen dienen.  In Stuttgart  ist das Hauptquartier der US Forces Africa stationiert. Auf dem Truppenübungsplatz nahe Grafenwöhr werden Soldaten für die Einsätze auf der arabischen Halbinsel ausgebildet und die Airbase in Ramstein  dient vor allem logistischen und strategischen Aufgaben.   

Auch wenn es nicht das Interesse der Bundesregierung ist, Gegendruck aufzubauen, weil  das ohnehin ziemlich ramponierte Verhältnis Deutschlands zu den USA nicht noch mehr beschädigt werden darf. Sie hätte die Möglichkeiten und auch Gründe dafür.  Die Aktivitäten auf der US-Airbase Ramstein! Im Dezember 2005 brachten sie die Bundesregierung in Verlegenheit, als Berichte über geheime CIA-Flüge mit Gefangenen, so genannte „extraordinary renditions“, in den Medien kursierten. 2013 berichtete das Politikmagazin Panorama über den Einsatz von amerikanischen Kampfdrohnen im Nahen und Mittleren Osten. Dabei soll eine Satelliten-Relais-Station in Ramstein eine wichtige Funktion haben. Die Angehörigen der Opfer dieser Kampfdrohnen verklagten 2014 die Bundesregierung. Ihr Ziel war es, die Bundesregierung zu zwingen, die Drohneneinsätze der USA zu verhindern.  Das Oberverwaltungsgericht in Münster stellte in seinem Urteil fest, dass Deutschland eine „Schutzpflicht für das Leben der Kläger“ habe. Die Bundesregierung könnte Donald Trump die Stirn bieten und Veränderungen am Vertrag über „den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland“ aus dem Jahr 1954 und der Vereinbarung von 1990 fordern, die diesen „Aufenthaltsvertrag seit der Wiedervereinigung ergänzt.  Immerhin ist darin eine „Entwicklungsoffenheit“ vorgesehen.

Bildquelle: Pixabay, Bild von Comfreak, Pixabay License

Erstveröffentlicht auf dem Blog von Peter Hausmann „Hausmannskost“ am 30.6.2020

 


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