Wenn die Wahlanalysen richtig sind, haben einige die AfD gewählt, weil sie gute Beziehungen zu Putin haben und sich die Kriegsgefahr für Deutschland dadurch reduzieren ließe. Im Widerspruch dazu steht die Haltung der AfD zur Bundeswehr. Denn seit 2016 fordert die Partei die Rückkehr zur Wehrpflicht. Im Programm steht eindeutig, dass „alle männlichen deutschen Staatsbürger im Alter zwischen 18 und 25 Jahren“ wieder den Grundwehrdienst ableisten zu lassen. Frauen sollen sich freiwillig melden können. Die Dauer des Grundwehrdienstes soll davon abhängig sein, was notwendig ist.
Zurückkehren wird dann auch die Prüfung der Kriegsdienstverweigungsgründe. Denn die Partei erkennt nur „den Ausnahmefall des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen an“.
Als Begründung dient der Partei nicht nur die Landesverteidigung, sondern auch „Einsätze der Bundeswehr im Inneren“, so ein Papier des militärpolitischen Sprechers der AFD Lucassen. Dort heißt es, dass die Bundeswehr „im Rahmen eines erweiterten militärischen Einsatzes im Inland“ eingesetzt werden solle. Und ganz lapidar „Die Sperrwirkung des Grundgesetzes sei anzupassen“.
Zusammen mit einem ebenfalls zu bildenden Reservistenkorps mit etwa 40.000 Mann soll hier ein Militärapparat aufgebaut werden mit weitreichenden Befugnissen. Wo sie dann eingesetzt werden soll, verrät das Papier nicht. Es braucht aber nur einen Blick in die Geschichte verschiedener Staaten, wo das Militär eine entscheidende Rolle bei der Abschaffung demokratischer Rechte oder gar der ganzen Demokratie gespielt hat.
Oder hören Sie einfach mal selbst, das Jeanne d’Arc dazu zu sagen hat!
