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Home Contra AfD - Für Demokratie. Jetzt!

AfD will ARD und ZDF abschaffen, warum bekommen sie dennoch Sendezeit?

Redaktion contra AfD Von Redaktion contra AfD
3. August 2024
ZDF-Sommerinterview mit der Co-Bundesvorsitzenden der rechtsextremistischen AfD

Eines der wenigen konkreten Vorhaben der AfD, die unverblümt geäußert werden, ist die Kündigung der Medienstaatsverträge. Björn Höcke sagt dies in seinen als Wahlkampfreden getarnten Volksverhetzungstiraden sehr deutlich. Aus seiner Sicht ist der Feind klar ins Visier genommen worden. Die einzigen unabhängigen Medien in Deutschland sind den Rechtsextremen ein Dorn im Auge. Zu häufig berichten sie über die Skandale der Russen- und Chinafreunde, der völkischen Ideologie der angeblichen Demokraten, den Straftaten der Mandatsträger und Parteifunktionäre. Zudem gelingt es den Redaktionen immer noch den Populismus zu entlarven, die Lügen in den Reden, die Verbindungen zum Putin Regime. Während die meisten Medienhäuser wie Springer, Funke und Holtzbrinck dem populistischen Trend der gewollten Skandalisierungen folgen, haben die öffentlich-rechtlichen die Chance weiter mit journalistischen Standards zu arbeiten und dem Rechtspopulismus die Stirn zu bieten

Umso mehr wundert es, dass manche Redaktionen die AfD als normale Partei behandeln.

Die Sommerinterviews mit den beiden Parteisprecher sind das beste Beispiel. Chrupalla wie Weidel dürfen zur besten Sendezeit vom Leder ziehen, Lügen verbreiten, Hetze betreiben, die Interviewer halten kaum dagegen. Obwohl die Interviews aufgezeichnet sind, erhält das Publikum keinen zeitnahen Faktencheck. Eine journalistische Blamage.

Auch in den Talkshows von Lanz, Miosga und Maischberger dürfen die Rechtsextremen ihre Behauptungen vom Stapel lassen, auch hier scheinen die Redaktionen eher auf Krawall aus als auf Aufklärung.

Warum ist das so? Gibt es tatsächlich eine Verpflichtung von ARD und ZDF, den verfassungsfeindlichen Verdachtsfall gleichzusetzen mit demokratischen Parteien?

Schauen wir in den MDR-Staatsvertrag, dort ist formuliert „die Vielfalt der bestehenden Meinungen und der religiösen, weltanschaulichen, politischen wissenschaftlichen und künstlerischen Richtungen im Gesamtangebot der Anstalt in möglichster breite und Vollständigkeit Ausdruck findet“.

Das heißt, die AfD muss im Programm vorkommen, z.B. in den Nachrichten und angemessen in den Wahlsendungen. Nicht aber in den Talkshows, die ebenfalls in den Verträgen verankerte Programmautonomie lässt zu, Rechtsextreme nicht einzuladen. Die Anstalten stehen sogar in einem Risiko, denn sollten eingeladene Gäste rechtswidrige Äußerungen während der Sendung begehen, kommen auf den Sender Haftungsrisiken zu. Und wie wir wissen, garantiert die AfD das Unterlassen von Straftaten nicht.

Fazit: ARD und ZDF haben allen Grund weiter über die AfD und andere Rechtsextreme zu recherchieren und zu berichten. Ihnen Bühnen zu geben, ihre hetzerische und rechtsextreme Politik über die Sender zu verbreiten, gibt es weder rechtliche noch inhaltliche Notwendigkeit. Es trotzdem zu tun, gleicht dem Kaninchen, das versucht die Schlange zu hypnotisieren.

 

Quelle: https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/afd-politiker-maischberger-illner-afd-talkshows

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Tags: AfDDemokratieMedienkritikÖffentlich-rechtliche MedienRechtsextremismus im Fernsehen
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Comments 1

  1. Emewa says:
    1 Jahr ago

    wen interessiert das was die AFD von sich gibt, ist eh nur Müll

    Antworten

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