Wolfgang Kubicki, 74 Jahre jung, hätte ich mir für manches vorstellen können. Als Chef eines edlen Weinkellers zum Beispiel. Sauvignon Blanc gilt wie der Lugana als der von ihm präferierte Tropfen. Aber nun will der Mann, der seit Jahrzehnten in der FDP ist, diese Partei, die mal wieder, aber dieses Mal wirklich um ihre Existenz kämpfen muss, vor ihrem Untergang bewahren. Der Mann aus Schleswig-Holstein, ein Anwalt, von dem ich annahm, dass er seine freie Zeit vor allem als Hobby-Segler auf der Kieler Förde verbringt, will tatsächlich FDP-Vorsitzender werden. Was wird nur aus dieser Partei, die sich in der Nachkriegszeit viele Verdienste erwarb?
Ich habe in meinem bisherigen Leben eine ganze Reihe achtbarer und streitbarer Liberaler kennengelernt. Theodor Heuss, den ersten Bundespräsidenten, leider nur von Aufzeichnungen seiner früheren Auftritte. Heuss war Journalist, Publizist, Politik-Wissenschaftler und eben ein liberaler Geist von höherem Rang. Der Titel seiner Dissertation dürfte Kubicki gefallen haben: „Weinbau und Weingärtnerstand in Heilbronn am Neckar“. Heuss erhielt dafür die Note „cum laude“. Heuss stimmte 1933 wie viele andere-Ausnahme war allein die SPD-für das Ermächtigungsgesetz, das Hitler und der NSDAP alle Macht einräumte und dafür sorgte, dass die Weimarer Republik quasi tot war. Heuss musste sein Stimmverhalten nach dem Krieg deswegen mehrfach erklären. Der Liberale mit der tiefen Stimme wurde einer der Mitgründer der FDP nach dem Krieg, er wurde ihr Vorsitzender, gehörte zu den Vätern des Grundgesetzes, unterstützte die neuen Nationalfarben Schwarz-Rot-Gold und plädierte entscheidend für den Begriff Bundesrepublik Deutschland. Sein Gegenkandidat 1949 bei der Wahl zum ersten Bundespräsidenten war der Sozialdemokrat Kurt Schumacher.
Ein anderer Liberaler war Thomas Dehler, Mitglied im ersten Kabinett von Konrad Adenauer, ein wirklich streitbarer Geist. Dehler war Justizminister und Bundesvorsitzender der FDP. Er war einer der schärfsten Kritiker von Adenauers Deutschlandpolitik. Während der Nazi-Zeit hielt er wohl Kontakte zum Widerstand und wurde mehrfach verhaftet. Die US-Militärregierung ernannte Dehler nach 1945 zum Landrat, später übernahm er das Amt des Generalstaatsanwalts von Bamberg. Dehler wurde Vorsitzender der FDP in Bayern, Mitglied des Bundestages. Nach Dehler ist die FDP-Zentrale in Bonn benannt worden.
Die FDP lernte man kennen als eine Partei, die den Volksparteien die Mehrheit besorgte, also die Kanzler machte. Das waren Adenauer, dann Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder wurde mit Hilfe der Grünen ins Amt gehievt, dann hat der FDP-Politiker Westerwelle-der Mann mit der Ziffer 18 unter den Schuhen und dem Guido-Mobil im Wahlkampf- Angela Merkel zu ihrer zweiten Kanzler-Amtszeit verholfen- mit einem für die FDP verheerenden Ausgang: die Liberalen flogen 2013 aus dem Bundestag. Inhaltlich war die FDP immer eine Wirtschaftspartei, sehr nahe bei der Union, in Fragen der Bürgerrechte, der Freiheit, der Unabhängigkeit, der Freiheitsbewegungen in aller Welt stand sie der SPD näher. Und sie war vor der Gründung der Grünen eine Partei, die den Umweltschutz entdeckt hatte und deren eine Hälfte klar gegen die Atomkraft stimmte. Die FDP sorgte dafür, dass die Republik nicht zu schwarz und nicht zu rot wurde.
Nein, Kubicki wandelte nie auf den Spuren von Heuss oder Dehler, auch nicht auf denen eines Walter Scheel, der an der Seite von Willy Brandt die sozialliberale Koalition 1969 bildete mit dem inhaltlichen Kernstück der Ostpolitik, der Aussöhnung mit der Sowjetunion, Polen, der CSSR, den Verträgen mit Ostberlin. Zu Brandt/Scheel gehört aber auch die Reformpolitik. Mehr Demokratie wagen, lautete einer der Sätze des SPD-Kanzlers Brandt. Scheel war ein Glanzpunkt dieser Regierung, der Mann, der später Bundespräsident wurde, das Lied „Hoch auf dem gelben Wagen“ sang und stets ein Freund guter Speisen und Getränke war.
Das Grab von Hans-Dietrich Genscher in Wachtberg oberhalb von Bonn habe ich vor wenigen Tagen besucht. Der einstige FDP-Chef koalierte mit der SPD und dann mit Helmut Kohl, ein Wechsel, der die FDP fast zerrissen hätte. Man denke an das konstruktive Misstrauensvotum, das am 1. Oktober 1982 zum Sturz des SPD-Kanzlers Helmut Schmidt führte. Einige Liberale verließen die Partei, darunter Ingrid Matthäus-Maier und Günther Verheugen, andere, die ebenfalls mit dem Seiten-Wechsel der Liberalen nicht einverstanden waren, wie Hildegard Hamm-Brücher, blieben, zürnten aber mit Genschers und Graf Lambsdorffs Wende. Es ist müßig, heute darüber zu streiten, ob es Haushaltsfragen waren oder die der äußeren Sicherheit, Genscher machte Kohl zum Kanzler. Und Otto Graf Lambsdorff. Schmidt empörte sich im hessischen Wahlkampf und warf den Freien Demokraten Verrat vor. Dazu muss man wissen, dass die FDP auf ihrem Wahlparteitag in Freiburg 1980 das Wahlkampfmotto beschlossen hatte: FDP wählen, damit Helmut Schmidt Kanzler bleibt.
Man kann an Hermann Flach erinnern, einen liberalen Kopf, der aus Königsberg stammte und der Schöpfer der Freiburger Thesen wurde, ein Vordenker des Sozialliberalismus. Wie auch Werner Maihofer und Walter Scheel. Ralf Dahrendorf darf man nicht vergessen, ein Soziologe und Freidemokrat, Mitglied der Europäischen Kommission, Mitbegründer der Universität Konstanz und Mitglied des britischen Houses of Lords. Oder ein richtiges FDP-Urgestein wie Willy Weyer, Innenminister von NRW im Kabinett von Heinz Kühn(SPD).
Burkhard Hirsch und Gerhard Rudolf Baum, der vor Jahresfrist starb, bildeten jahrelang ein liberales Duo gegen den konservativen Geist der Republik, Hirsch war mal NRW-Innenminister im Kabinett von Johannes Rau, Baum war Bundesinnenminister im letzten Kabinett von Helmut Schmidt. Beide waren über viele Jahre Mitglieder des Deutschen Bundestages in Bonn wie in Berlin. Baum hat in seinen letzten Lebensjahren vor der AfD gewarnt.
Im Zusammenhang mit Wolfgang Kubicki fällt mir dann noch Jürgen Möllemann ein, einer der umstrittensten Liberalen. Möllemann war von Haus aus Lehrer und saß ab 1972 für die FDP im Bundestag. Der gebürtige Augsburger mit einem Hang zum Unseriösen war unter Kohl Bundesminister für Bildung, danach für Wirtschaft und zudem Vizekanzler. Er war auch für die FDP im NRW-Landtag. Aber vor allem war der Schalke-Fan Möllemann ein Strippenzieher, der durch seine engen Kontakte zu arabischen Potentaten immer wieder Aufmerksamkeit erregte. Er verlor seine Parteiämter wegen irregulärer Finanzpraktiken und wegen eines nicht von der FDP autorisierten Wahlkampf-Flugblatts und stand vor einem Strafverfahren, zu dem es nicht kam. Möllemann starb 2003 bei einem Fallschirmabsprung, es wurde Suizidabsicht vermutet, jedoch nicht nachgewiesen. Möllemann und Kubicki galten damals als liberale Freunde.
Bliebe noch Christian Lindner, früherer FDP-Chef und Bundesfinanzminister im Ampel-Kabinett von Olaf Scholz. Der SPD-Kanzler warf Lindner aus der Regierung, die Ampel platzte, es kam zu Neuwahlen, die die Union mit ihrem heutigen Kanzler Friedrich Merz für sich entschied. Zu Lindner fällt einem nicht viel ein, außer, dass er 2017 Verhandlungen zur Bildung einer Jamaika-Koalition mit Angela Merkel und den Grünen platzen ließ mit der Bemerkung: Lieber nicht regieren als schlecht regieren. Die Folge: Merkel bildete erneut ein Kabinett zusammen mit der SPD. Dann ist mir noch Lindners Hochzeit auf der Insel Sylt im Gedächtnis, zu der Friedrich Merz mit seiner Frau im eigenen Flieger anreiste.
Ja, und dann scheiterte die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde und verpasste den Wiedereinzug in den deutschen Bundestag. Und sie scheiterte in Rheinland-Pfalz, zuvor in Baden-Württemberg, bei den Kommunalwahlen in Bayern spielten die Liberalen auch keine rühmliche Rolle und bei den Landtagswahlen im Osten in diesem Jahr muss die FDP ein Desaster befürchten.
Also Ende, das Aus mit dem politischen Liberalismus unter dem Namen FDP? Wolfgang Kubicki soll es richten, ausgerechnet einer, der nie in der ersten Reihe der großen Namen stand damals unter Scheel oder Genscher, der es zwar bis ins Präsidium des Deutschen Bundestages geschafft hatte, wo er jahrelang als Vizepräsident fungierte. Ein Amt, das seiner Bekanntheit half und dazu führte, dass er zu einem der Könige der Talk-Shows wurde. Auch weil Kubicki kein Blatt vor den Mund nimmt, gern gegen den Strich bürstet oder wie der „Spiegel“ ihn beschreibt: Kubicki gelte als „Stänkerer“ und mit einem „Hang zum Rechtspopulismus“, der die Grünen nicht sonderlich mag. Klar, die haben die Liberalen verdrängt, die regieren sogar mit der CDU wie in NRW, Schleswig-Holstein und bald in Baden-Württemberg, wo sie sogar den Ministerpräsidenten stellen. Und das in einem Land, das mal als Stammland der Liberalen galt. Man könnte Kubicki auch in einer Reihe von politischen Selbstdarstellern einreihen, für die alles nicht so wichtig erscheint, Hauptsache, sie sind im Bild, werden gesehen und gefragt, treffen Aussagen, die keinen langen Bestand haben, aber schon mal für die Bild-Zeitung reichen.
Wofür steht einer wie Kubicki? Ich weiß es nicht, kaum einer weiß es. Im Feuilleton der SZ wurde er gerade als „Die letzte Patrone des Liberalismus“ beschrieben. So hieß dann der Titel über den wohl künftigen FDP-Bundesvorsitzenden. Weiter las ich in der Unterzeile des Stückes: „Bekannt, polarisierend und als Einziger übrig: Wolfgang Kubicki möchte Vorsitzender der FDP werden. Aber für welchen Freiheitsbegriff steht er eigentlich?“ Ja, das wüsste man gern, aber das weiß er selber wohl nicht, dürfte aber auch nicht so entscheidend sein für den 74jährigen Juristen mit den vollen weißen Haaren, seiner Freude an einem guten Tropfen, mit seinen Ecken und Kanten, seiner wenig gebremsten Altherrenhaftigkeit. All das lese ich im ersten Absatz des SZ-Beitrags über „die letzte Patrone des Liberalismus“. Hierbei will ich es bewenden lassen. Eins noch, trotz aller Bedenken gegen einen Kubicki, der für die Vergangenheit steht, es aber doch um unsere Zukunft geht: Ohne eine kantige und bissige FDP wird es in Deutschland auch nicht besser.
