Reform UK hat die britische Rechte groß gemacht. Nun bekommt Parteichef Nigel Farage zu spüren, was es bedeutet, wenn eine Protestpartei selbst zum Establishment wird. Rupert Lowe und seine neue Partei Restore Britain wollen dort weitermachen, wo Farage ihnen zu weich geworden ist.
Es ist ein bemerkenswertes Angebot. Rupert Lowe, der Mann, der Nigel Farage vor gut einem Jahr noch erbittert bekämpfte, reicht seinem früheren Parteichef plötzlich die Hand. Man müsse die „Persönlichkeiten“ und die alten Streitigkeiten beiseitelegen, sagt Lowe, im Interesse des Landes. Reform UK und Restore Britain sollten zusammenarbeiten. Nur hat Lowe eine merkwürdige Vorstellung davon, wie so eine Versöhnung funktionieren könnte.
Farage soll Massenabschiebungen zustimmen, strengere Regeln für legale Einwanderung akzeptieren, ein Burka-Verbot und ein Verbot von Scharia-Gerichten unterstützen. Dazu ein Referendum über die Todesstrafe. Und ehemalige Minister der konservativen Tory-Partei, so Lowe, sollten in einer künftigen Regierung besser keinen Platz bekommen. Es ist also weniger ein Friedensangebot als ein Ultimatum.
Und es kommt zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt für Farage. Die sozialdemokratische Labour-Partei hat unter dem neuen Premierminister Andy Burnham zuletzt wieder Boden gutgemacht und Reform UK in Umfragen sogar überholt. Gleichzeitig steckt Reform in einer Affäre um Spenden und finanzielle Verbindungen fest. Die Polizei untersucht Zahlungen an die Partei, während gegen Farage selbst wegen einer nicht deklarierten Zuwendung von fünf Millionen Pfund ermittelt wird.
Und dann kommt Lowe. Er behauptet, Reform sei längst zu weich geworden.
Das ist die eigentliche Geschichte: Nicht die Frage, ob Großbritannien mit Restore Britain noch weiter nach rechts rückt. Sondern die viel interessantere Frage, was passiert, wenn eine politische Bewegung, die vom Kampf gegen das Establishment lebt, selbst groß und mächtig wird.
Die Spalter werden gespalten
Nigel Farage hat einen Großteil seiner politischen Karriere damit verbracht, die britische Rechte auseinanderzutreiben.
Er verließ die konservative Tory-Partei, weil sie ihm in der Europafrage nicht radikal genug war. Er gründete die europakritische United Kingdom Independence Party, kurz UKIP, und formte daraus eine politische Kraft, die den Tories Wähler abjagte. Dann kam der Brexit, den Farage vorantrieb: der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. Danach gründete er die Brexit Party, die wiederum die etablierten Parteien unter Druck setzte. Anschließend benannte er die Partei in Reform UK um.
Immer war die Botschaft dieselbe: Die etablierten Parteien seien zu feige, zu weich, zu abgehoben. Die politische Klasse habe den Kontakt zum Volk verloren. Es ist eine der erfolgreichsten politischen Geschäftsstrategien der vergangenen Jahrzehnte. Und nun steht Farage plötzlich auf der anderen Seite dieses Geschäftsmodells.
Die Umfragewerte von Reform sind noch immer stark. Farage wurde zeitweise sogar als möglicher kommender Premierminister gehandelt. Doch plötzlich ist er derjenige, dem ein anderer Populist vorwirft, zu weich zu sein. Plötzlich ist Reform UK nicht mehr die Partei, die den rechten Rand des politischen Spektrums definiert. Es gibt eine Partei rechts davon, die behauptet, Farage sei selbst Teil des Problems. Die Spalter werden gespalten.
Der Mann, der dazugehören wollte
Farage ist allerdings ein komplizierterer Gegner des Establishments, als seine Reden vermuten lassen. Er hat sein Leben damit verbracht, gegen die politische Klasse zu kämpfen. Und zugleich hat er immer wieder erkennen lassen, dass er eigentlich zu ihr gehören möchte. Vielleicht ist das sogar der Widerspruch, der seine Karriere am besten erklärt.
Der junge Farage war Mitglied der konservativen Tories. Er war ein Mann aus dem britischen Establishment, der sich gegen deren Europapolitik auflehnte. Er ging an die Börse, wurde Rohstoffhändler, wurde Politiker und baute sich schließlich die Rolle des professionellen Außenseiters auf. Doch der Außenseiterstatus war nie sein eigentliches Ziel.
Farage wollte gewinnen. Er wollte ins Parlament. Er wollte, dass die großen Parteien seine Themen übernehmen. Er wollte, dass jene Menschen, die ihn jahrzehntelang als politischen Clown, Provokateur oder Extremisten abgetan hatten, irgendwann sagen mussten: Er hatte recht. Das ist ein wichtiger Unterschied. Der klassische Revolutionär will das Establishment stürzen. Farage wollte immer auch, dass das Establishment ihn anerkennt.
Der Brexit war in diesem Sinne nicht nur sein politischer Triumph. Er war auch eine späte Form der Anerkennung. Eine Idee, über die man im politischen Zentrum Großbritanniens jahrelang gespottet hatte, war plötzlich Staatsräson. Und jetzt?
Jetzt ist Farage selbst Teil der politischen Wirklichkeit, die er einst von außen bekämpfte. Er sitzt im britischen Parlament. Er führt eine Partei, die die politische Debatte des Landes nach rechts verschoben hat. Seine Forderungen, die früher als extrem oder unrealistisch galten, sind längst im politischen Mainstream angekommen. Die konservativen Tories sind ihm weit nach rechts gefolgt, gemäßigte Stimmen werden seltener.
Und genau dieser Erfolg macht die alte populistische Erzählung schwierig. Denn wenn man gewonnen hat – wer ist dann noch das Establishment?
Lowe kennt dieses Spiel
Rupert Lowe ist dafür der perfekte Gegner. Auch er stammt nicht aus jener Welt, die Populisten gern als „das Volk“ beschreiben. Auch er war Tory. Auch er kommt aus dem Milieu, aus dem Farage stammt. Auch er hat den Weg über die etablierte Rechte genommen, bevor er sich radikalisierte. Und auch Lowe hat erkannt, dass man Farage am besten dort angreift, wo dieser seine größte Stärke besitzt: bei der Behauptung, der Einzige zu sein, der sich wirklich traut, auszusprechen, was andere nur denken.
Lowes Botschaft an Farage lässt sich auf einen Satz bringen: Du bist nicht mehr der Außenseiter. Ich bin es.
Das ist politisch cleverer, als es auf den ersten Blick aussieht. Denn Restore Britain muss Farage nicht in allen Punkten widersprechen. Im Gegenteil: Die Anhänger beider Parteien sind sich erstaunlich ähnlich. Migration ist für beide Gruppen das dominierende Thema. Laut YouGov sehen 90 Prozent der Restore-Anhänger Einwanderung als eines der wichtigsten Probleme des Landes; bei den Reform-Wählern sind es 86 Prozent. Restore liegt seit Monaten bei etwa drei bis vier Prozent und zieht dabei vor allem frühere Reform-Wähler an. Lowe versucht also nicht, einen neuen politischen Markt zu schaffen. Er versucht, Farages Markt zu teilen.
Der gefährlichste Gegner ist der ähnliche
Das macht Restore für Reform potenziell gefährlicher als die sozialdemokratische Labour Party. Labour muss Reform-Wähler davon überzeugen, Labour zu wählen. Lowe muss das nicht. Er muss ihnen nur erklären, dass Farage nicht mehr radikal genug ist. Das ist viel einfacher. Der Wettbewerb innerhalb der populistischen Rechten folgt deshalb einer brutalen Logik: Jeder Erfolg des einen erzeugt einen neuen Anspruch des anderen.
Wenn Farage sagt, er werde die illegale Migration stoppen, kann Lowe fragen: Warum nicht auch die legale Migration drastisch reduzieren? Wenn Reform Abschiebungen verspricht, kann Restore Massenabschiebungen fordern. Wenn Farage gegen das Establishment wettert, kann Lowe darauf hinweisen, dass Reform selbst inzwischen eine etablierte politische Kraft ist.
Und wenn Farage versucht, Wähler außerhalb des harten rechten Lagers zu gewinnen, kann Lowe ihm vorwerfen, weich geworden zu sein. Das ist die Falle.
Wenn die Protestpartei selbst unter Druck gerät
Vielleicht erklärt das auch, warum die Affäre um Reform UK politisch so unangenehm ist. Es geht dabei nicht nur um die juristische Frage, ob Spenden korrekt deklariert wurden. Die Vorwürfe berühren einen empfindlichen Punkt der Partei: Reform ist mit dem Versprechen groß geworden, anders zu sein als die etablierte Politik – transparenter, ehrlicher, näher am Volk.
Nun muss sich ausgerechnet diese Partei Fragen über große Geldflüsse, reiche Unterstützer und politische Netzwerke gefallen lassen. Die Ermittlungen sind nicht abgeschlossen, und aus den Untersuchungen folgt kein Schuldspruch. Aber politisch ist allein die Konstellation unerquicklich. Denn der Populist lebt davon, den anderen vorzuwerfen, Teil eines Systems zu sein. Irgendwann kann der Vorwurf zurückkommen: Und ihr?
Das macht die Affäre für Farage gefährlicher, als es ein gewöhnlicher politischer Skandal wäre. Sie trifft nicht nur seine Partei. Sie trifft eine ihrer zentralen Erzählungen.
Die Ironie des Erfolgs
Vielleicht liegt genau hier Farages größtes Problem. Er hat die britische Politik so weit nach rechts verschoben, dass es für einen Nachfolger schwer wird, glaubwürdig dieselbe Rolle zu spielen. Also muss der Nachfolger radikaler werden. Das ist das klassische Problem erfolgreicher populistischer Bewegungen: Sie leben von der Enttäuschung. Aber irgendwann werden sie selbst zum Objekt der Enttäuschung.
Farage hat die Konservativen beschuldigt, den Brexit nicht ernst zu nehmen. Lowe kann nun Farage vorwerfen, Reform nehme die aktuelle Situation nicht ernst genug. Die Mechanik ist identisch. Der Unterschied besteht nur darin, dass Farage diesmal auf der anderen Seite steht.
Noch ist Farage nicht geschlagen
Natürlich wäre es falsch, Restore größer zu machen, als die Partei derzeit ist. Farage bleibt der weitaus bekanntere Politiker. Gerade erst hat er im Wahlkreis Clacton seinen Sitz im Parlament mit 62,8 Prozent der Stimmen verteidigt – allerdings unter ungewöhnlichen Bedingungen: Die großen Parteien traten nicht an. Der satirische Kandidat Count Binface, der mit Ritterrüstung und Mülleimer auf dem Kopf Wahlkampf machte, kam auf überraschende 26,7 Prozent.
Restore hat keine vergleichbare Organisation und keine parlamentarische Verankerung. Aber darum geht es vielleicht gar nicht. Die entscheidende Frage lautet nicht, ob Rupert Lowe Nigel Farage ersetzt. Sondern ob er Farage Stimmen kosten kann. Denn dann könnte aus einer kleinen Partei eine große politische Macht werden – nicht weil sie selbst gewinnt, sondern weil sie verhindert, dass jemand anderes gewinnt.
Und plötzlich hätte Farage genau das Problem, das er jahrzehntelang seinen Gegnern bereitet hat. Die sozialdemokratische Labour Party kann ihm Wähler abnehmen. Die Affären um Geld und Transparenz können seine Anti-Establishment-Erzählung beschädigen. Und von rechts wartet Rupert Lowe darauf, jeden Wähler einzusammeln, dem Farage nicht radikal genug erscheint.
Farage muss also nicht nur gegen seine Gegner kämpfen. Er muss gegen die Folgen seines eigenen Erfolgs kämpfen. Die britische Rechte hat lange davon gelebt, die etablierten Parteien zu spalten. Jetzt droht sie an ihrer eigenen Spaltung zu zerbrechen.
Michael Tobias, Jahrgang 1975, ist Journalist und Kommunikationsexperte. Er arbeitete unter anderem für die Süddeutsche Zeitung, das Handelsblatt und das Wall Street Journal Europe. Heute leitet er eine deutsch-britische Kommunikationsagentur, ist Ausbilder und Prüfer für Mediengestalter Digital und Print, Fotograf sowie Dozent für politische Bildung mit den Schwerpunkten Großbritannien und USA.
