Wer ärgert sich nicht über verschmierte Wände in fast allen Städten der Republik, eingeschlagene Fensterscheiben, Fahrgäste, die ihre Füße in verdreckten Schuhen auf die gegenüber liegenden Sitze legen, über Respektlosigkeit vor allem junger Menschen gegenüber älteren Zeitgenossen, was man auch als rücksichtlos verurteilen kann. Achselzucken, wenn man die Themen anspricht, dass bestimmte Stadtteile in Bonn, Köln, Gelsenkirchen, Duisburg, Dortmund, Berlin, Hamburg München immer verschmutzter werden, unansehnlicher. Es wird geklaut in Innenstädten, auf Märkten haben Taschendiebe Hochkonjunktur. Und wir schauen zu, greifen nicht ein, rufen nicht die Polizei, wenn ein Täter ein Opfer attackiert. Mir doch egal, hört man oft genug. Dabei nehmen die Missstände zu, verdrängt Unrecht Recht, gelten Regeln nicht mehr, machen manche, was sie wollen.
Ich gebe zu, ich habe mit dieser Einleitung nur einen Teil des Buches von Nickolas Emrich herausgepickt. „Der Preis unserer Toleranz“ nennt der Autor sein Buch, das eine glasklare Beschreibung des Zustandes dieser Republik sein soll. Auch eine Anklage. Weil die öffentliche Ordnung nicht mehr verlässlich gegeben ist, es keinen Schutz vor Gewalt gibt, Vandalismus und Kriminalität alltäglich geworden sind.
Innere Sicherheit sei die neue soziale Gerechtigkeit, behauptet Nickolas Emrich, was ich pauschal nicht so unterschreiben würde. Emrich ist Sicherheit als entscheidende Grundlage gesellschaftlicher Fairness wichtiger als die klassische soziale Gerechtigkeit, die sich über finanzielle Umverteilungen, Transferleistungen und Förderpakete definiert. Dabei hat der Autor nichts gegen den Mindestlohn und Bürgergeld/Grundsicherung, er wirft der SPD vor, deren Mitglied er einst wurde(ob er es noch ist, weiß ich nicht) wohl auch wegen Willy Brandt, ihre alte Klientel, die Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu vernachlässigen.
Von der Lebenswirklichkeit entkoppelt
Der Autor spricht vom „Kernversprechen“ der SPD, von „Aufstieg durch Bildung“, davon, „die Bildung aus den Hinterhöfen der Privilegierten in die Breite der Gesellschaft zu tragen“. Das „Ziel, dass das Arbeiterkind vom Dorf das Abitur machen und studieren kann“, „den kleinen Leuten eine Stimme zu geben und sicherzustellen, dass der Wohlstand des Landes auch bei denen ankommt, die ihn mit Händen und ihrem Fleiß erwirtschaften“. Der Stolz des Facharbeiters, die soziale Absicherung des Angestellten „machten die Partei zur prägenden Kraft der Bundesrepublik.“ Schreibt Nickolas Emrich, der sich zugleich befremdlich darüber äußert, „wie die SPD aktuell ihre Schwerpunkte setzt: Es scheint, die Partei hätte ihren Kompass für die Bedürfnisse der Menschen verloren, die morgens um fünf Uhr aufstehen, um überall im Lande den Laden am Laufen zu halten.“ Ja, die Menschen merken, wie sich die Politik, die SPD von ihrer Lebenswirklichkeit entkoppelt haben. „Letzteres zeigt sich zum Beispiel daran, dass die Parteijugend auf Kongressen lieber Debatten über Pronomen in Redelisten oder Quotenregelungen bei Wortbeiträgen führt, als die Alltagssorgen der Bürger zu diskutieren“.
Harte Worte. „Offenbar haben die SPD-Mitglieder den Kontakt zur Mehrheitsgesellschaft verloren“. Sie sollten mal mit dem Autor reden. In Umfragen bekommt die Partei gerade noch zwischen 12 und 13 Prozent der Stimmen. Als Gerhard Schröder Kanzler wurde 1998, kam die SPD auf über 40 Prozent der Stimmen, sie gewann die Wahl vor Helmut Kohls CDU, die auf gut 36 Prozent kam. Nickolas Emrich betont in seinem Buch mehrfach die Bedeutung der SPD und deren Erfolge und Errungenschaften, „von der Einführung des Acht-Stunden-Tages, über die betriebliche Mitbestimmung, den Wandel des Arbeiters vom Untertan zum mündigen Bürger und Partner in der Wirtschaft, bis hin zum Kündigungsschutz.“ Akte der Befreiung nennt der Autor diese Politik.
Nulltoleranz, Verlässlichkeit, Klarheit
Innere Sicherheit brauchen alle, die Reichen weniger, sondern mehr die Armen, die Werktätigen, die Frauen, die Kinder. Aber wer privilegiert sei, könne sich aus unsicheren Räumen zurückziehen, wer genug Geld habe, ziehe in bessere Gegenden, wer es sich leisten könne, fahre Auto statt Bahn, wer wohlhabend sei, organisiere Sicherheit privat- „durch Wohnlage, Infrastruktur oder Distanz“. Innere Unsicherheit treffe vor allem jene, die ohnehin weniger Spielräume hätten und sie lasse sich durch Sozialleistungen nicht ausgleichen. „Denn Angst kann man nicht monetär verringern.“ Deshalb fordert der Autor: „Nulltoleranz- nicht als autoritäre Pose, sondern als gerechte Konsequenz.“ Nicht Härte um der Härte willen, sondern Verlässlichkeit, Klarheit. „Es gibt keine Kleinigkeiten. Nicht weil jede Ordnungswidrigkeit ein Weltuntergang wäre, sondern weil die Summe dieser vielen kleinen Regelbrüche den öffentlichen Raum verändert. Wer einmal erlebt hat, wie schnell sich ein Bahnhof, ein Park oder ein Schulhof in ein Areal verwandeln kann, in der Rücksichtslosigkeit dominiert, der versteht, warum die scheinbar kleinen Dinge nicht harmlos sind. Daraus entsteht eine verheerende Dynamik: Verwahrlosung zieht Verwahrlosung an. Respektlosigkeit wird ansteckend. Angst verdrängt Normalität. Die Anständigen ziehen sich zurück, die Rücksichtlosen übernehmen den Raum. Einst sichere Orte werden unsicher, zu No-Go-Areas, die man besser nicht betritt, wenn man es sich leisten kann.“
Nickolas Emrich schildert in dem lesenswerten Buch seine Alltagserfahrung. Als junger Mann war er Radiomoderator, später Unternehmer in der Gastronomie, dann wurde er Polizist in Berlin, stieg zum Ausbilder in der Polizeiakademie auf, er studierte Jura, machte eine Ausbildung als U-Bahn-Fahrer in Berlin und betont in diesem Zusammenhang: „Als U-Bahn-Fahrer nahm ich eine weit ausgeprägtere Sittenlosigkeit wahr als während meiner Zeit bei der Polizei“. Als U-Bahn-Fahrer „traf mich die Wucht der Respektlosigkeit völlig unvorbereitet- ohne in der Lage zu sein, dies in meiner Rolle direkt zu sanktionieren. “ Er erlebte hautnah, wenn jemand gegen eine Scheibe des Zugs trat und sie zerstörte-und oft sei nicht mal die Polizei geholt worden. Der Zug sei ausgefallen, die Scheibe in der Werkstatt repariert worden, damit sei die Sache erledigt gewesen. Die Dienstanweisung sei gewesen: in solchen Fällen passiv zu bleiben. Was dem Autor nicht Recht war und ist. Denn Recht dürfe niemals dem Unrecht weichen. Was leichter gesagt denn getan ist. Zivilcourage ist gut, aber das Risiko muss überschaubar bleiben. Die Polizei holen, per Handy anrufen, Zuschauer um Hilfe bitten. Und hoffen, dass jemand kommt.
Gewalt an Kindern auf dem Schulhof
Nickolas Emrich erfährt ähnliche Geschehnisse aus dem Schulbereich. Ein Mitschüler habe einem Kind den Schlüssel gestohlen, woraufhin in dessen Elternhaus eingebrochen worden sei. Ein späteres Verfahren sei eingestellt worden. Er hörte von Diebstählen auf dem Fußballplatz, unter Androhung von Gewalt seien Handys eingefordert, also geklaut worden. Wo bleibt da die innere Sicherheit, die Sicherheit von Fahrgästen vor Randalierern, die Sicherheit von Kindern auf Schulhöfen vor Tätern, die ihnen Gewalt antun. Wo ist die staatliche Garantie, abends sicher nach Hause zu kommen, der Schutz, dass „mein Eigentum von heute auch morgen noch mein Eigentum ist und dass Kinder in der Schule angstfrei lernen können- als Grundlage für soziale Gerechtigkeit, vielleicht sogar als eine neue Art, sie zu definieren“.
Man muss nicht alles, was der Autor beschreibt und daraus folgert und fordert, unterschreiben. Aber das Buch nimmt den Leser mit in einen Alltag, den viele vielleicht auch schon erlebt und erlitten haben. Es ist spannend geschrieben, nein, nicht wie ein Krimi, der Autor würzt seine Geschichten mit seinen Erlebnissen, die einem jeden von uns passieren können oder schon passiert sind. Gerade in Zeiten wie diesen, wo nicht alle Kinder zu Hause die entsprechende Erziehung durch die Eltern erfahren, die ihnen Grenzen aufzeigt. Was geht und was nicht geht. Was sich nicht gehört. Was nicht erlaubt ist. Was verboten ist. Der Autor hat Recht, wenn er feststellt, schon kleine Kinder wüssten, was sie nicht dürfen. „Im Grunde braucht es kein Gesetzbuch, um zu wissen, was richtig ist oder verboten. Ein Recht, das am Ende das Unrecht schützt, ist kein Recht, es schafft sich selbst ab“.
„Das Recht darf dem Unrecht nicht weichen“. So endet das Buch, das man jedem Lehrer empfehlen kann, den Eltern, jedem Politiker, jedem Polizisten, jedem Schüler, uns allen. Unser Grundgesetz steht auf dem Fundament: Die Stärke des Rechts. Und nicht auf dem Recht des Stärkeren, wie es US-Präsident Trump in den USA praktiziert. Opferschutz geht vor Täterschutz. Sagt Emrich. Falsch ist das nicht. Und er fordert, Täter nach wiederholten Delikten zwingend und ohne Ermessungsspielraum mit der ganzen Härte des Rechtsstaates zu bestrafen, anstatt immer wieder Strafen zur Bewährung auszusetzen oder die Täter gar freizusprechen. Der Autor plädiert dafür, sich eben nicht mit allem abzufinden, damit, dass Wände beschmiert werden, was eigentlich Sachbeschädigung ist und beinahe täglich der Deutschen Bahn passiert. Der Preis der Toleranz ist, dass sich die Intoleranten durchsetzen, also die Straftäter. Das kann nicht wahr sein. Oder? Innere Sicherheit darf nicht ins Wanken geraten oder ist sie es nicht längst? Wegen der Unwilligkeit großer Teile der Gesellschaft etwas dagegen zu tun und die Dinge nicht einfach hinzunehmen. Ja, das kostet auch Geld, dafür brauchen wir mehr Personal in der Bahn, bei der Polizei, in der Schule. Aber das müsste es uns wert sein.
