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Baerbocks Fernbleiben von den Olympischen Spielen in Peking ist nachvollziehbar

Düsseldorf. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und die für Sport zuständige Innenministerin Nancy Faeser (SPD) werden im Februar nicht zu den Olympischen Winterspielen nach Peking reisen. Ihre Entscheidung habe nichts mit dem diplomatischen Boykott, der von den USA forciert wird und dem sich schon einige wichtige Staaten angeschlossen haben, zu tun, sondern sei „persönlich“, ließen beide Ministerinnen verlauten.

Aber ist ihr Entschluss nachvollziehbar? Und wie könnte Peking darauf reagieren?

Für Außenminister ist es tatsächlich nicht üblich, zu Olympischen Spielen zu reisen. Das war auch schon in der Vergangenheit so, teilt Baerbock mit. Allein das ist schon ein gewichtiges Argument. Sind es für die Grünen-Politikerin eher persönliche Gründe, den Olympischen Spielen fern zu bleiben, ist es bei Faeser in erster Linie wohl der gesundheitspolitischen Großwetterlage – Coronavirus-Pandemie – geschuldet. Sie lässt sich so zitieren: „Schon aus Pandemiegründen“ wolle sie nicht selbst nach China reisen.

Baerbocks Haltung ist klar und richtig, allerdings ist ihre Geste nicht so gravierend wie man annehmen könnte. Chinas Interesse an der neuen deutschen Außenministerin ist nicht allzu groß. Dennoch könnte sich Pekings Führung Baerbocks Fernbleiben merken. Freilich ist ihr Entschluss nicht frei von Risiken. Primär nicht für sie, sondern für andere, wie etwa deutsche Unternehmen und Organisationen, die dann die Leidtragenden von dem Entschluss Baerbocks sein könnten. China könnte mit „handfester Vergeltung“ antworten, merken die Stuttgarter Nachrichten dazu an.

In China ist Baerbock noch ein völlig unbeschriebenes Blatt, ignorieren wird man sie aber langfristig nicht. Dafür ist Deutschland zu gewichtig in der globalen Welt. Das Fernbleiben der Außenministerin ist ein klares Signal gegen Pekings Machenschaften. Zugleich ist es für Baerbock ein holpriger Start in die deutsch-chinesische Diplomatie bzw. Partnerschaft. Baerbock will für Peking nicht Erfüllungsgehilfe für das Gelingen einer Großveranstaltung sein, sondern will auch Kritik üben. Das ist richtig, gerade jetzt. China hat genug Themen, die einem Demokraten übel aufstoßen: Hongkong, Taiwan, Umgang mit den Tibetern und der muslimischen Minderheit der Uiguren in der unterjochten Region Xinjiang. Wer Baerbock und Faeser im Dienste der US-amerikanischen Propaganda sieht, irrt. Es ist auch keine billige Symbolpolitik der beiden Politikerinnen. Denn „wie schädlich wäre erst das andere Symbol?“, schreibt der Müncher Merkur. Beifall spenden für das böse Treiben? Wohl kaum eine Alternative.

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Redakteur und Dozent


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