Friedrich Merz und Armin Laschet

Die CDU macht sich auf den Weg

Friedrich Merz, mit einem sehr, sehr guten Ergebnis als neuer CDU-Parteivorsitzender  ausgestattet, sprach auf dem CDU-Parteitag von „Aufbruch“ und „Erneuerung“ sowie  von einem „weiten Weg“, auf den sich seine niedergeschlagene Partei machen müsse und dessen Länge davon abhänge, welche Richtung sie einschlage.

In der Tat, der Weg, auf den sich die Christdemokraten aufmachen, kann ein langer Weg werden, und es ist keineswegs ausgemacht, dass sich die Union wieder so erholen kann, dass sie sich bei der nächsten Bundestagswahl wieder Chancen ausrechnen könnte.

Merz hat  anders als manche seiner glühenden Anhänger  erwartet hatten, keineswegs einen Kurs angekündigt, der etwa die Erwartungen jener seiner Anhänger erfüllen würde. die sich nach „alten Werten“ sehnen- Er will nicht etwa zurück zur  Wehrpflicht, die übrigens kein Wert an sich, sondern ein Instrument zur Sicherung der Freiheit war, oder zurück  zu Familienbildern, die selbst von gläubigen Katholiken nicht mehr gelebt werden, oder zurück zur Kernenergie, die in Deutschland längst im Geschichtsbuch steht.

Der neue CDU-Chef weiß. dass er nur mit einem Kurs der Mitte die Partei zu alter Stärke zurückführen kann. Die CDU hat bei der zurückliegenden Bundestagswahl die meisten Wähler an SPD, Grüne und FDP verloren sowie an die „Partei der Nichtwähler“, nicht aber an die AfD. Deswegen ist seine unmissverständliche  Absage an die AfD auch glaubwürdig und eine Warnung an jene in seiner Partei, die in Richtung AfD schielen.

Merz hat in seiner Rede, vor allem aber auch durch die Nominierung seines Generalsekretärs Mario Czaja erkennen lassen, dass sich die CDU unter seiner Führung  Themen zuwenden wird, die mit der Person Merz bislang nicht verbunden wurden: Sozialpolitik, Kinderarmut, Bildungspolitik, Chancengerechtigkeit. Der neue CDU-Vorsitzende ist gut beraten, diesen Themen nicht nur intellektuelle Aufmerksamkeit, sondern auch emotionale Zuwendung zu schenken.

Ein früherer Slogan der CDU lautete: „Mitten im Leben“. Mitten im Leben zu sein, heißt für Merz und sein Team vor allem auch, den Menschen zuzuhören. Das bedeutet Abschied zu nehmen von Veranstaltungen, die an den Frontalunterrichtet früherer Zeiten in den Schulen erinnern,. Es heißt, die Lebenswirklichkeit ihrer potentiellen Wählerinnen und Wähler ernst zu nehmen, auch wenn diese sich anders darstellt als die Lebenswirklichkeit des durchschnittlichen CDU-Delegierten.

Es bleibt zu hoffen, dass die gesamte Union die Zeichen der Zeit erkennt und dass es ihr gelingt, den Weg hin zu einer Partei der bürgerlichen Mitte zu gehen, wenn sie jetzt beginnt , ein neues Grundsatzprogramms zu erarbeiten . Dabei darf sie den Blick nicht zurück auf alte Rezepte, sondern muss ihn auf neue Ideen richten. Es war ein Parteitag, bei  dem die Delegierten  ein Zukunftsteam für die CDU zusammengestellt haben, das sich nach außen hin geschlossen präsentiert. Die Nagelprobe steht allerdings bevor. Sie wird darin bestehen, ob sich Merz und der bisherige Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus einvernehmlich darauf verständigen ( können ), wer künftig die Führung der Fraktion im Bundestag übernimmt.

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Jürgen Merschmeier war Politischer Korrespondent in Bonn und bis 1984 stellvertretender Chefredakteur der „Kölnischen Rundschau“. Von 1985 – 1989 war er Sprecher der CDU und enger Mitarbeiter des CDU-Generalsekretärs Heiner Geißler. Merschmeier lebt in Bonn und ist als Journalist und Politikberater tätig.


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