Europa steht an einem Scheideweg. Seit der Gründung der EWG im Jahre 1958 hat die Europäische Gemeinschaft eindrucksvoll und erfolgreich Geschichte geschrieben. Aus den anfänglich 6 Gründungsstaaten sind inzwischen 28 Mitgliedsländer geworden. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs wurden zahlreiche Partner aus Mittel- und Osteuropa in die EU aufgenommen. Allerdings wird derzeit über den Austritt Großbritanniens aus der Gemeinschaft verhandelt. Der Brexit dürfte zu manchen Nachteilen sowohl für Großbritannien als auch für die anderen 27 EU-Staaten führen – insbesondere zu einer politischen und ökonomischen Schwächung.
Vor neuen Herausforderungen
Seit längerem werden verschiedene zentrifugale Kräfte in Staaten der Gemeinschaft registriert. In Mitgliedsstaaten wie in Polen, in der Tschechischen Republik und in der Slowakei sowie in Ungarn dominieren politische Kräfte, die gegen die EU gerichtet sind und die die demokratischen Grundrechte der Gemeinschaft auszuhebeln drohen. Vor allem die zur Bewältigung der Migration dringend notwendige Solidarität aller EU-Staaten wird von vielen Ländern nicht nur infrage gestellt, sondern abgelehnt.
Selten zuvor stand Europa, das nach dem Zweiten Weltkrieg zusammenfand und sich zu einem Kontinent des Friedens, der Freiheit und des Wohlstands entwickelte, vor so großen Herausforderungen wie derzeit. Die Zahl der Kriege und Konflikte jenseits der Grenzen der EU ist gestiegen; der Blick nach Syrien, Libyen und auf die Ukraine macht dies nur zu deutlich. Der daraus entstehende Flüchtlingsstrom stellt die EU-Staaten vor riesige Probleme, die indessen nur mit einer stärkeren Solidarität zu lösen sind. Hinzu kommt, dass der Migrationsdruck aus dem Nachbarkontinent Afrika eher zu – denn abnimmt. Das gilt ebenfalls für die Bedrohung Europas durch den internationalen Terrorismus. Kein Staat ist allein fähig, die Außengrenzen wirksam zu schützen und die terroristischen Gefahren abzuwehren. Dies wird nur durch eine wesentliche Verstärkung der gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Entwicklungshilfepolitik der EU möglich sein.
Weltwirtschaftliche Turbulenzen
Die Globalisierung der Weltwirtschaft hat Europa längst erfasst. Die Staaten Asiens haben seit Ende des 20. Jahrhunderts gewaltige ökonomische Sprünge nach vorn gemacht. Das gilt vor allem für die Volksrepublik China, die binnen kurzer Zeit vom Entwicklungsland zu einem high tech-Staat wurde. Mit seinen inzwischen 1,4 Milliarden Einwohnern ist China einer der wichtigsten Player auf den Weltmärkten. Indien spielt mit einer Bevölkerung von rund 1 Milliarde ebenfalls eine immer größere Rolle. Hinzu kommen andere Länder wie Vietnam, Thailand, Indonesien usw., die in der Weltwirtschaft munter mitmischen und in vielen Bereichen – vor allem im IT-Sektor und in der Digitalisierung – beachtliche Fortschritte machen und zu Wettbewerbern werden.
Außerordentlich labil gestaltet sich das Verhältnis Europas zu Amerika. Der US-Präsident Donald Trump setzt mit seiner rigorosen „America first“-Strategie auf eine Politik der „splendid isolation“. Die Abschottung des US-Marktes mit gezielten Außenhandelsrestriktionen gehört dazu. Seine Aversion gegen die bisher erfolgreichen Institutionen wie etwa die WTO wird negative Folgen insbesondere für die exportstarken Länder Europas bescheren. Ohnehin wird es außerordentlich schwierig, mit dem Dealmaker Trump das transatlantische Miteinander wieder positiv zu gestalten. Der einstige Traum einer europäisch-amerikanischen Freihandelszone, wie sie mit TTIP skizziert war, dürfte jedenfalls keine Renaissance erleben. Kein einziger Staat in Europa ist allein in der Lage, der US-Administration Kurskorrekturen abzuringen. Nur eine EU, die die Interessen der rund 500 Millionen Bürgerinnen und Bürger mit geschlossener Stärke und diplomatischem Geschick in Washington zur Geltung bringt, könnte den US-Präsidenten beeindrucken. Europa muss seine politische Zukunft viel stärker selbst gestalten und sich dabei auf seine eigenen Kräfte besinnen.
EU und digitale Revolution
Die Stärke der EU resultiert vor allem aus der wirtschaftlichen Potenz. Deshalb ist es so wichtig, die internationale Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Volkswirtschaften nachhaltig zu stärken. Das gilt insbesondere für die neuen Technologien, insbesondere für die Digitalisierung. Der Schaffung eines digitalen Binnenmarktes kommt dafür die entscheidende Bedeutung zu. Denn die neue technologische Revolution mit dem „Internet of everything“ wird nahezu alle Wirtschaftssektoren, Institutionen und private Haushalte erfassen. Die EU hat hier einen großen Nachholbedarf – vor allem gegenüber den USA mit ihren dominierenden Playern wie Google, Alphabet, Microsoft usw.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat diese Herausforderungen des digitalen Wandels jüngst deutlich gemacht: „Es geht hier um den Ausbau der Infrastruktur, um Forschung im Chipbereich, um Forschung vor allem im Bereich der Künstlichen Intelligenz, um Fragen der Besteuerung von internationalen Internetkonzernen, um die Umsetzung der EU-Datenschutzgrundverordnung, die im Mai (2018) in Kraft tritt.“ Vor allem müssen auch die Menschen mitgenommen werden: Ihre Sorgen und Ängste mit Blick auf die Digitalisierung sind durchaus verständlich. Durch Weiterbildung und lebenslanges Lernen sind deshalb die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass alle von dem digitalen Fortschritt profitieren können.
Mittelstand: Stabiler Pfeiler Europas
Die EU zählt mit ihren 28 Mitgliedsstaaten insgesamt etwa 510 Mio. Einwohner; nach dem Ausscheiden Großbritanniens werden es noch 450 Mio. sein. An der Weltbevölkerung ist die EU noch mit rund 7 % beteiligt, Deutschland allein nur noch mit 1 %. Die EU nimmt in der globalen Ökonomie immer noch einen der vorderen Plätze ein; auf sie entfallen 20 % des gesamten Welthandels. Der Euro ist nach dem US-Dollar die zweitwichtigste Reserve-währung der Welt.
Diese Zahlen zeigen zum einen das große EU-Potential auf, zum anderen auch die Bedeutung der EU für die deutsche Volkswirtschaft. Über 60 % der deutschen Exporte gehen in die europäischen Partnerstaaten. Rund 50 % unserer Importe beziehen wir aus EU-Ländern. Große sowie vor allem viele mittelständische Unternehmen betreiben diesen umfangreichen Außenhandel, viele Millionen Arbeitsplätze hängen davon ab. Hinzu kommen zig Beteiligungen an Firmen in der EU sowie Investitionen von europäischen Unternehmen in Deutschland. Das Geflecht zwischen den einzelnen europäischen Volkswirtschaften ist außerordentlich eng und bislang für alle Beteiligten sehr erfolgreich.
Doch die EU muss mit neuen Impulsen, Ideen und Reformen aus der langen Phase der Stagnation heraus auf einen Zukunftskurs gesteuert werden. Dabei stehen viele Aufgaben an, um das Vertrauen in Europa und den Zusammenhalt der Mitgliedsstaaten zu stärken. Noch immer gibt es sehr große ökonomische Unterschiede und ungleiche Lebensverhältnisse in den EU-Ländern. So betrug 2017 das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf in Luxemburg 81.000 €, in Bulgarien nicht einmal 6.000 €. Die Arbeitslosenquote lag im letzten Jahr in Griechenland bei über 20 %, die Jugendarbeitslosigkeit sogar bei 41 %. Nur mit einer Kohäsionspolitik, die solche Differenzen entschlossen angeht, wird die Vertiefung der Gemeinschaftsbeziehungen zu erreichen sein. Nur so wird die Zustimmung zur EU in vielen Partnerländern wieder zunehmen.
Der Präsident Frankreichs, Emmanuel Macron, hat Vorschläge für die Überwindung der europäischen Sklerose vorgelegt. Nach der Regierungsbildung in Deutschland, die viele Monate dauerte, wird nun auszuloten sein, wie das deutsch-französische Duo, Merkel und Macron, der Gemeinschaft neue Schubkräfte verleihen kann. Bei den Zukunftsprojekten geht es um die gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik sowie um eine große Reform des Euro-Systems, um die zukünftige Finanzierung des EU-Haushalts -nach dem Austritt Großbritanniens-, um die Schaffung eines Europäischen Währungsfonds und um eine Koordination bei der Unternehmensbesteuerung.
Positive Rahmenbedingungen für den Mittelstand
Nicht nur in Deutschland, sondern in der EU insgesamt bildet der Mittelstand das Rückgrat der Wirtschaft und einen ganz wichtigen Pfeiler der gesellschaftlichen Stabilität. Über 90 % aller Unternehmen in der EU zählen zu dieser Gruppe; die EU-Kommission rechnet alle Firmen dazu, die bis zu 250 Mitarbeiter und einen jährlichen Umsatz von bis zu 50 Mio. € machen. Diese etwa 23 Millionen mittelständischen Firmen beschäftigen EU-weit rund 66 % der Erwerbstätigen; sie erwirtschaften fast 60 % des Bruttoinlandsproduktes. Sie profitieren in besonderer Weise von dem EU-Binnenmarkt: Sowohl bei Exporten als auch Importen nutzen sie die Vorteile der großen Freiheiten im Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr sowie der Beschäftigung. Besonders vorteilhaft für mittlere und kleine Unternehmen (KMU) ist die gemeinsame europäische Währung, der Euro. Während sie früher mit hohen Transaktionskosten, Währungsrisiken und komplizierten Überweisungen belastet wurden, bietet der Euro in der EU Stabilität und Sicherheit.
Der Mittelstand kann allerdings in Zukunft noch viel stärker als bisher in der EU expandieren. Heute sind nicht einmal 30 % der KMU’s am Außenhandel beteiligt; rund drei Fünftel ihrer Exporte von Waren und Dienstleistungen entfallen auf EU-Intra-Geschäfte. Lediglich 3 % aller mittelständischen Betriebe sind mit Direktinvestitionen in anderen Ländern präsent.
Internationale Chancen wahrnehmen
Blickt man allein auf Deutschland, so lässt sich feststellen, dass deutsche Mittelständler im Vergleich zu anderen europäischen Volkswirtschaften wesentlich stärker international aktiv sind. So liegt der Anteil der exportierenden KMU’s in Deutschland bei über 50 % und damit gut ein Fünftel höher als im Durchschnitt der anderen EU-Länder. Einige sog. „hidden champions“ aus Deutschland exportieren gar 60 bis 80 % ihrer Waren und Dienstleistungen. Dass mittlere und kleine Firmen den europäischen Binnenmarkt in erste Linie bearbeiten, mag nicht überraschen. Denn sie müssen keine, oder nur niedrige Schwellen überwinden, sie haben eine hohe Rechtssicherheit beim Eintritt in die Märkte der Mitgliedsländer. Gerade vor dem Hintergrund, dass derzeit protektionistische Hindernisse – etwa seitens der USA oder Chinas – drohen, ist das von besonderem Wert. Die Chancen, die internationalen Aktivitäten der KMU’s in Zukunft noch zu erhöhen, sind durchaus gegeben. Eine besondere Hilfestellung dafür wollen die Förderinstitute in einigen EU-Staaten gewähren – in Deutschland insbesondere die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW).
In einer KfW-Studie wurde deutlich, dass auslandsaktive KMU’s innovativer, wachstumsstärker und profitabler sind. Der Mittelstand, der ohnehin stark personalintensiv arbeitet, braucht für sein internationales Geschäft vor allem qualifizierte Mitarbeiter. Deshalb sind Investitionen in Bildung, Fortbildung und Qualifizierung ein Schlüsselelement für die wirtschaftliche Zukunft Europas. Dasselbe gilt für Investitionen in die digitalen Technologien und Infrastrukturen. Nur damit wird es gerade auch den KMU’s ermöglicht, sich mit Kunden, Zulieferern und Partnern im Ausland zu vernetzen.
Neuorientierung der EU-Mittelstandspolitik
Die Mittelstandspolitik sollte im Rahmen der nächsten EU-Reformen eine wichtige Rolle spielen. Es gilt vor allem, den „Small Business Act“ aus dem Jahr 2008 fortzuschreiben und auf die neuen Herausforderungen auszurichten. Dazu gehören weitere Erleichterungen für den Marktzugang, für Finanzierungen und Förderprogramme sowie insbesondere auch ein Abbau der gesetzlichen Belastungen. Ebenso gilt es, den Vorschlag des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) zu realisieren, nämlich die Definition der EU-Kommission für den Mittelstand in Europa deutlich zu erweitern – über die Firmen-Grenzen mit bis zu 250 Beschäftigten und einem Umsatz von maximal 50 Mio. € hinaus. So könnten dem Mittelstand als Motor der europäischen Wirtschaft neue Impulse verliehen werden.
Familienunternehmen: Herzstück des Mittelstandes
Inzwischen werden viele größere Mittelständler regulatorisch wie multinationale Konzerne behandelt. Das gilt zum Beispiel für die EU-Datenschutzverordnung, die ab Mai 2018 in Kraft getreten ist und zu hohen zusätzlichen personellen Belastungen führt. Zugleich kommen die größeren mittelständischen Firmen nicht in den Genuss der besonderen Förderung der EU. Größere Mittelständler werden zumeist pauschal den Großunternehmen zugerechnet und – wie etwa beim 2017 eingeführten Auskunftsanspruch zur Entgeltgleichheit – der gleichen Regulierung unterworfen. Dabei wird übersehen, dass auch die größeren Mittelstandsfirmen mit ihren Strukturen und finanziellen Möglichkeiten sehr häufig den kleineren Betrieben ähneln. Die Stärke der deutschen Volkswirtschaft resultiert jedoch in hohem Maße aus den größeren Mittelständlern: In gut 11.600 Unternehmen mit einer Mitarbeiterzahl zwischen 250 und 999 sind über 5,3 Mio. Beschäftigte tätig und wird ein Gesamtumsatz von deutlich über 1236 Mrd. € erzielt. In der Gruppe der Firmen mit 1000 bis 1999 Mitarbeitern sind gut 2,3 Mio. Beschäftigte, die einen Jahres-Umsatz von fast 600 Mrd. € erzielen. In 382 Unternehmen mit einer Mitarbeiterzahl zwischen 2.000 und 2.999 sind insgesamt etwa 915.000 Menschen tätig. Diese Fakten machen überdeutlich, wie sehr die einstige Definition „Mittelstand“ längst überholt und wie wichtig eine Veränderung ist.
Die deutsche Bundesregierung sollte gerade mit Blick auf die so bedeutenden großen Familienunternehmen dieses Defizit beheben und insbesondere Änderungen bei der steuerlichen Forschungsförderung anstreben. Denn es sind insbesondere die größeren Familienunternehmen in Deutschland, die auch in der Grundlagenforschung aktiv sind und entscheidend zur Wettbewerbsstärke beitragen. Nicht wenige dieser Firmen haben im globalen Wettbewerb Spitzenpositionen errungen. Viele von diesen „hidden champions“ sind jedoch nach wie vor typische Mittelständler.
Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit
Diese Unternehmen mit 250 bis 3000 Beschäftigten, oft auch als Mid-Caps bezeichnet, bieten heute mehr als 8,5 Mio. Menschen einen Arbeitsplatz; sie sind Job-Motoren der deutschen Wirtschaft. Ihre Innovationskraft sollte durch neue politische Weichenstellungen der nationalen und der EU-Politik nachhaltig gestärkt werden. Das muss bei der Vereinfachung und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für neue Investitionen beginnen und sich auch auf die steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung erstrecken. Das Institut der deutschen Wirtschaft stellte Anfang 2018 fest: „Die Wirtschaftspolitik der EU und auch des Bundes greift bislang zu kurz und wird den Umbrüchen der digitalen Welt nicht gerecht.“ Mit einer nachhaltigen Stärkung des Mittelstandes und mit der Gründung vieler neuer mittlerer und kleiner Firmen in der Industrie, im Gewerbe und Handwerk, vor allem mit zahlreichen Start up’s kann die ökonomische Kraft der EU wesentlich verstärkt werden.
Schließlich wird die internationale Wettbewerbsfähigkeit der EU nur zu stärken sein, wenn die Bündelung der nationalen Ressourcen über die Grenzen hinweg erfolgt, wenn die gemeinsame Forschung und Entwicklung sowie die Innovationskräfte gefördert werden. Ein Schwerpunkt dafür sollte die Bildung von Cluster-Strukturen bilden. Dabei geht es um gebündelte Zuliefer-Abnehmer-Strukturen, um die geografische Konzentration miteinander verbundener Unternehmen derselben und verwandten Branche. Die Vorteile solcher Cluster sind die große Nähe zu Zulieferern, Abnehmern und Forschungseinrichtungen. Dazu gehört die erforderliche Infrastruktur, die von allen Unternehmen des Clusters genutzt und erhalten wird. Forschungskooperationen und der Austausch von Know how können in solchen Netzwerken vereinfacht und erfolgreich stattfinden. Bislang befinden sich 6 der bedeutendsten Cluster-Regionen in Deutschland – etwa in den Bereichen Biotechnologie und Luftfahrt, Automobilindustrie, Maschinenbau, Metallindustrie.
Human-Kapital wichtiger als Finanzkapital
Zur globalen Konkurrenzfähigkeit trägt bereits heute das Ausbildungssystem entscheidend bei; das wird in Zukunft noch wichtiger. Das duale Ausbildungssystem, das in Deutschland insbesondere vom Mittelstand betrieben wird, ist dabei geradezu vorbildlich. Die deutschen KMU’s stellen derzeit rund 1,2 Mio. der insgesamt 1,34 Mio. betrieblichen Ausbildungsplätze zur Verfügung. Die Jugendarbeitslosigkeit in Deutschland bewegt sich gerade noch bei etwa 5 %, während der EU-Durchschnitt bei 17 % liegt; in einigen Mitgliedsstaaten beträgt sie 30 % und mehr. Qualifizierte Mitarbeiter bilden das Fundament für den Erfolg der mittelständischen Unternehmen. Da das Fachkräfteangebot tendenziell schrumpft, wird der Faktor Arbeit mehr und mehr zu einer knappen Ressource – auch und gerade in den meisten Volkswirtschaften der EU. Die Neuausrichtung der europäischen Mittelstandspolitik muss deshalb hier umsteuern, nämlich die KMU’s in ihrer Ausbildungs- und Qualifizierungsbereitschaft nachhaltig stärken. Denn ohne gute Mitarbeiter werden langfristig die Innovationsfähigkeit und das Wachstum der Wirtschaft gefährdet. Die digitale Revolution, die längst alle Länder der EU erfasst hat, wird etwa 50 % aller Arbeitsplätze betreffen. Es gilt deshalb, dass sich alle auf diese neuen Herausforderungen durch das Internet, die Roboter und Sensoren, Algorithmen und künstliche Intelligenz einstellen – nicht allein durch Investitionen in Maschinen, Geräte und Apparate, sondern vor allem durch Qualifizierungsinvestitionen für die Beschäftigten. Mittlere und kleine Unternehmen in der EU weisen hier im Vergleich zu den großen Firmen einen erheblichen Nachholbedarf auf.
Bildquelle: Wikipedia, Christian A. Schröder (ChristianSchd) – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0
