Dass ich mich immer wieder mit der Aufforderung „Erklär mir Italien“ seitens meiner Freunde und Bekannten auseinandersetzen muss, ist natürlich angesichts meines Lebenslaufs selbstverständlich. Aber diese Frage kam noch nie so oft wie in den letzten Wochen vor.
Die absolut prekäre Lage Italiens in der Politik hat dazu geführt und auch mich dazu bewegt, mich zu fragen, warum konnte es so weit kommen — abgesehen natürlich von den üblichen Klischees über die Unzuverlässigkeit der Italiener. Eine tiefe Analyse der Lage hat vor einigen Tagen Friedhelm Ost in diesem Blog präsentiert, so dass ich hier nicht darauf zurückzukommen brauche. Trotz des neulich offiziell präsentierten Regierungsvertrags der „Koalition“ aus M5S und Lega, ist und bleibt aber Italien ein schwer regierbares Land, und zwar aus verschiedenen Gründen.
Das Wahlgesetz: Im Dezember 2016 hat eine Volksabstimmung stattgefunden, die zu großen Änderungen in der Konstitution und beim Wahlgesetz hätte führen können. Danach hätte der Gewinner einer Wahl eine so klare Mehrheit bekommen sollen, dass M5S nach der Wahl am 4. März allein die Regierung hätte stellen können. Leider haben damals die Italiener eine historische Chance verpasst – verängstigt vielleicht auf der einen Seite vom Auftreten des Alphatiers Matteo Renzi, des damaligen Regierungschefs, auf der anderen naiv beeindruckt von den demagogischen Parolen seiner Gegner, die nach einer Diktatur riefen.
Rücktritt von Matteo Renzi
Man hat hinterher über ein Jahr gebraucht, um ein neues Wahlgesetz zu verabschieden, das aber ein Wischiwaschi ist: es besteht unter anderem aus einer lächerlichen Hürde (3% für einzelne Parteien und 10% für Koalitionen) und aus verschiedenen Kriterien, was die Verteilung der Stimme bzw. der Sitze in den beiden Kammern des Parlaments angeht. Aber man wollte es allen Recht machen und „irgendwie“ das alte Gesetz verbessern, damit man zum Ziel kommt. Aber Eile war nie ein guter Berater! Die schwere Schlappe beim Referendum führte zuerst zum Rucktritt von Matteo Renzi von seinem Posten als Regierungschef und nach der Wahl sogar auch als Parteichef, was weittragende Konsequenzen für seine Partei mitbrachte.
Das Verschwinden der Demokratischen Partei aus dem politischen Diskours. Seit diesem Zeitpunkt beschäftigt sich die Partei nur mit sich selbst, ohne auf die Bedürfnisse ihrer Leute zu hören, die dann das kleinere Übel in Kauf nahmen und für die M5S stimmten. Neben der Entstehung von verschiedenen Flügeln innerhalb der Partei hat auch eine regelrechte Spaltung stattgefunden, die zur Bildung der Partei LeU (Liberi e Uguali, Frei und Gleichberechtigt) unter der Egide vom ehemaligen Senatspräsident Piero Grasso geführt hat. Ohne jeglichen Erfolg bei der Wahl.
Zur Zeit führt die Partei einen wichtigen Parteitag durch: Tagesordnung war ursprünglich die Ernennung des neuen Parteichefs, denn Maurizio Martina ist nur kommissarisch damit beauftragt. Angesichts der instabilen Lage des Landes hat man auf die Wahl verzichtet und sich lieber auf Inhalte konzentriert. Hoffentlich hat man den Ernst der Lage begriffen und findet die Partei zu einer neuen Einheit, mit der sie eine konstruktive Oppositionspolitik führen könnte. Das wäre genau das, was das Land zur Zeit braucht. Und es wäre schön, wenn die Delegierten das verstehen würden. Mal sehen, was dabei raus kommt. Wenn wir uns die SPD in Deutschland anschauen, können wir nur froh sein, das die italienische Schwesterpartei in der Opposition geblieben ist!
Die Rolle der EU
Die Europäische Union beschäftigt sich ernsthaft mit Italien nur, wenn diese dabei ist, bestimmte wirtschaftliche Parameter der Verträge zu verlassen. Das hat auch die jüngste Rede von Mario Draghi beim „Stand der Union“ gezeigt. Die EU war und ist aber leider taub und stumm, wenn Italien um Hilfe für eine gerechtere Aufteilung von Migranten innerhalb der Union bittet. Und das ist genau, was in den Köpfen der Menschen bleibt, so dass die Populisten aus beiden Lagern jetzt einige sich widersprechende Konzepte in ihr Programm einfügen konnten: auf der einen Seite die Forderung eines Schuldenerlasses durch die EU, um eine Renten-und Arbeitsmarktreformen voran zu treiben, auf der anderen wirre Drohungen in Bezug auf einen Austritt Italiens aus der Eurozone, sowie eine Migrationspolitik, die Abschiebungen noch schneller und einfacher ermöglichen soll. Als ob der unverantwortliche Pakt mit Libyen seitens des PD-Innenministers Minniti noch nicht genug wäre!
Die Aufgabe des Präsidenten der Republik
Präsident Sergio Mattarella, dessen Rolle die eines Garanten aller Bürger ist, hat bei verschiedenen Auftritten leise versucht, die beiden Lager auf ihre Pflicht zur Verantwortung hinzuweisen, aber er konnte oder wollte nicht das Hinauszögern der Verhandlungen vermeiden. Nach dem erzwungenen Rücktritt Berlusconis 2011 hat man immer wieder Renzi und Gentiloni vorgeworfen, sie und ihre Regierungen seien nicht vom Volk gewählt und infolge dessen nicht legitim. Wollte Mattarella das Wiederkehren solcher Vorwürfe ausschließen, oder wollte er dadurch mit seiner Entscheidung für eine technische Regierung die Wahlkampagne nicht beeinflussen?
In den letzten Wochen sind nämlich einige Regional-und Kommunalräte erneut gewählt worden. Die Ergebnisse haben die Lega deutlich gestärkt und die M5S leicht geschwächt. So zum Beispiel im Friaul. Im Valle d´Aosta wird noch gewählt. Es wird sehr interessant sein zu beobachten, wie diese Wahl nach dieser Woche ausgeht. Auf jeden Fall hat er einem Land keinen Gefallen getan, dessen Arbeitslosenquoten, besonders unter den Jugendlichen, Werte erreicht, die mit den griechischen Zahlen vergleichbar sind und das dringend eine solide Regierung braucht.
Was ist nun zu erwarten? Leider verspricht die Koalition aus M5S und Lega keine stabile Regierung. Zu weit auseinander sind die Interessen und Ziele der beiden Parteien. Wenn endlich der Namen des möglichen „primo ministro“ (des Regierungschefs) dem Präsident der Republik mitgeteilt und öffentlich bekannt gegeben wird, hat der Präsident zu entscheiden, ob er ihn mit der Bildung der neuen Regierung beauftragt oder andere Maßnahmen ergreift.
Aber: was kann man erwarten von einer Regierung, die einen Koalitionsvertrag hat, in dem sogar ein „Komitee“ für Schlichtungen zwischen den beiden Lagern vorgesehen ist, und die von jemandem geführt werden soll, der am Zustandekommen des Programms nicht beteiligt war und der von einem Mitglied der Koalition nur geduldet wird?
