„Erneuerung gegen Trickkiste“ lautet ein Meinungsbeitrag zum Wettbewerb von Sebastian Hartmann und Thomas Kutschatys um den Vorsitz des SPD- Landesverbandes Nordrhein-Westfalen, mit über 110 000 Frauen und Männern in den Mitgliedsverzeichnissen der größte Regionalverband der SPD. Wir sollten fair bleiben und ehrlich sein in der Bewertung solcher Vorgänge.
Neben Heinz Kühn ist Hartmann der einzige „Mittelrheiner“, der die SPD –NRW bislang führen konnte. In der großen restlichen Zeitspanne seit Gründung des Landesverbandes 1970 hatten andere das Sagen. Und das waren „Ruhrgebietler“ sowie „Niederrheiner“. Hartmann, ein angesehener Innenpolitiker im Bundestag führt seit 2018. Eine kurze Zeit. Was also ist da los?
Allensbach hat dieser Tage berichtet, dass nur 15 Prozent der Bürgerinnen und Bürger die SPD als in sich einig wahrnähmen. Und nur noch 13 Prozent sagten laut Allensbach, dass ihnen die SPD insgesamt gefalle. Woran mag das liegen?
Noch im Januar 2019 sagte Kutschaty laut Deutschlandfunk, er habe bis heute kein Argument gefunden, das ihn von der großen Koalition überzeuge. Januar 2019. Die SPD brauche Raum, um sich wieder stärker zu profilieren.
Stört ihn nicht, was er noch vorgestern voller Überzeugung sagte? Thomas Kutschaty führt seit 1994 die Essener SPD als Unterbezirksvorsitzender. Soll ich jemandem vertrauen, der noch im Januar 2019 einen solchen Kappes von sich gegeben hat? Für wie blöd hält er die Leute?
Als die SPD 2017 im Land die Führung an die CDU verlor, scheiterte sie an ihren eigenen Fehlern. Kutschaty war führendes Mitglied der Gruppe, die diese bittere Niederlage zu verantworten hat.
Beispiel: Um die sogenannte „Clan- Kriminalität“, für Tausende im Ruhegebiet mit schlimmen Erfahrungen verbunden, kümmert sich jetzt ein CDU- Innenminister. Essen ist übrigens ein „Hot Spot“ bezogen auf diese Art der Kriminalität. Was hat Thomas Kutschaty da geleistet oder sollte es nicht besser heißen: was hat er sich da geleistet? Zu lesen war, dass der Rücktritt des Polizeipräsidenten Essens gefordert worden war, weil der eine schräge Broschüre zum Thema hatte verteilen lassen.
Er war Justizminister, als diese schreckliche Silvesternacht in Köln stattfand. Es ist mir nicht erinnerlich, dass er als Justizminister Wesentliches getan hätte, um diese Nacht aufzuklären. Mir ist auch nicht bekannt, dass er auf den Tisch gehauen und gesagt hätte: So geht´s nicht, als die damalige Ministerpräsidentin intern die Parole im Frühjahr 2017 ausgab, haltet mir den Schulz aus dem Land. Das war eine Art Sargnagel für Martin Schulz.
Unter seiner, Kutschatys Verantwortung, hat sich die Bedeutung der Essener SPD seit Mitte der 90iger Jahre ausweislich der Kommunalwahlen glatt halbiert. Das ist nun mal so Ich bin ein Freund klarer Sprache und anständigen Umgangs untereinander. Und wenn man die „Trickkiste“ aufmachen will, sollte man nicht vorher über selbige stolpern.
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