Trump spaltet und provoziert – so wird G7 überflüssig

Die prächtigen Gipfeltreffen der Mächtigsten sind seit jeher für freundliche Aufnahmen gut gewesen. Die jeweiligen Gastgeber legen sich schwer ins Zeug, um den Staats- und Regierungschefs der weltweit reichsten Industrieländer ihren Aufenthalt angenehm zu gestalten. Da darf es getrost prunkvoll bis protzig zugehen, dürfen kulinarische Höchstleitungen aufgetischt und gemütliche Separees für Vertraulichkeiten hergerichtet werden. Sei’s drum, wenn es doch der guten Sache dient, sagten viele. Doch gut ist nichts mehr im Bündnis der westlichen Welt, die sich dereinst auf dem demokratischen Fundament gründete und zur gemeinsamen Verantwortung für das Wohlergehen der Menschheit bekannte.

Die liberale Weltordnung ist in Gefahr, an den Abgrund geführt von US-Präsident Donald Trump. Der G7-Gipfel im kanadischen Quebec symbolisiert den Verfall. Nun rächt es sich, das Schicksal der Welt den selbstgemachten Clubs der Oberhäupter überantwortet zu haben. Wenn Formate wie G7, G8 oder G20 funktionieren sollen, gehört guter Wille dazu. Nun, Donald Trump fehlt dieser gute Wille. In gewohnt arroganter Art hat er die Mitstreiter wissen lassen, dass ihm seine Zeit zu schade ist für multilaterale Gespräche über die großen Zukunftsfragen, von Verhandlungen zur Konfliktlösung ganz zu schweigen.

Die Twitterei im Vorfeld des Treffens hat den desolaten Zustand der Beziehungen aufgezeigt. Selbst die sogenannten Trump-Flüsterer Emmanuel Macron aus Frankreich und Justin Trudeau aus Kanada, die sich bislang um einen kumpelhaften Draht zum US-Präsidenten bemüht hatten, attackierten Trump scharf; Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hingegen hielt sich vornehm zurück, der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) jedoch ging auf deutliche Distanz zu Trump und brachte eine neue Bündnisarchitektur ins Gespräch.

Das ist im Prinzip nicht mehr als eine Einsicht in die neuen Realitäten, denn ganz offenkundig steht Trump als verlässlicher Bündnispartner nicht zur Verfügung. Sein Ausscheren aus dem Atomabkommen mit dem Iran, dem Klimaschutzabkommen von Paris, seine Zollattacken auch gegen engste Partner zeigen überdeutlich, dass ihn Europa wenig schert und er sich für Fragen von Gerechtigkeit, Frieden und Sicherheit weltweit nicht zuständig fühlt. Aus seinem „Amerika zuerst“ ist ein „Amerika allein“ geworden. Mit dieser Grundhaltung wird G7 überflüssig und zugleich offenbar, dass Trumps Forderung zur Wiederaufnahme Russlands in den erlauchten Kreis eine plumpe Provokation war.

Sie hat ihre Wirkung nicht völlig verfehlt. Die Europäer reagierten gespalten. Dabei hatten doch Trumps Rücksichtslosigkeit und Hochmut sie gerade erst auf seltene Weise zusammengeschweißt, hatten sie sich gemeinsam zum Nuklearabkommen mit dem Iran bekannt und auch im Zollstreit nicht auseinanderdividieren lassen, sondern zu einer geschlossenen Reaktion gefunden. Doch die europäische Einigkeit ist keineswegs garantiert, und um im internationalen Gefüge mehr Verantwortung zu übernehmen, fehlt es der EU an institutioneller Tiefe. Die Briten treten aus, Nationalisten und Populisten bedrohen die Gemeinschaft von innen, die Reformen, für die Frankreich wirbt, treffen in Berlin auf zögerliches Zuwarten.

Wohl wahr, Visionen liegen Angela Merkel nicht. Aber die Brisanz der Lage erfordert doch auch von der deutschen Kanzlerin eine entschlossene und zukunftsweisende Politik. Soeben hat die Vollversammlung der Vereinten Nationen Deutschland für zwei Jahre in den Weltsicherheitsrat gewählt. Mit der überwältigenden Mehrheit gehen weltweit Hoffnungen und Erwartungen auf mutige Initiativen und Überzeugungskraft einher. Dieser Verantwortung wird man mit dem Hang zum vorsichtigen Abwarten nicht gerecht werden.

Bildquelle: Wikipdedia,  DonkeyHotey (Donald Trump – The Celebrity Candidate), CC BY-SA 2.0

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