Gaza. Wenn man von diesem Ort hört, wird er im Grunde nur genannt im Zusammenhang mit Schrecken, mit Bomben, Flüchtlingen, Raketen, Toten und Verletzten. Und das seit 70 Jahren, seit jenem Tag, als der Staat Israel gegründet und zugleich 700000 Palästinenser von ihrem Land vertrieben wurden. Das Versprechen, binnen drei Jahren einen Palästinenserstaat ins Leben zu rufen, wurde nie eingehalten. Stattdessen lebt dort ein Volk zwischen den Fronten, es leidet unter dem Machtkampf zwischen der Hamas und der Fatah, unter den israelischen Bombardements als Reaktion auf Raketenbeschüsse aus Gaza. Ein normaler Alltag, ein Leben wie hier in Deutschland, friedlich, ohne Angst, in einem Job, der einen und die Familie ernährt, ist hier undenkbar. Es ist das Verdienst des Gustav-Stresemann-Instituts(GSI) und der Deutschen Initiative für den Nahen Osten(DINO), innerhalb ihres Nahost-Talks, der sich in der zehnten Runde befindet, sich dieses deprimierenden Themas anzunehmen, für das es zur Zeit keine Lösung gibt.
Auf dem Podium beschrieben vier Teilnehmer, sie alle Kenner des Problems, jeder aus seiner Sicht, die dramatische Lage in diesem Streifen, den man auch Todesstreifen nennen kann: Inge Günther, die Nahost-Korrespondentin, die noch im letzten November in Gaza gewesen ist, Dr. Matthias Schmale, Leiter des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten in Gaza(UNRWA), Salah Abdel-Shafi, Palästinensischer Botschafter in Österreich und Michael Cullen, US-amerikanischer Historiker, Journalist und Publizist. Geleitet wurde der Talk wie immer von Thomas Nehls, ehemaliger WDR-Korrespondent in New York und Berlin, ein ausgesprochener Fachmann für dieses schwierige und sehr sensible Problem.
Der Nahe Osten, das Urproblem aller Probleme, vielleicht die Keimzelle. Der Streit zwischen Israelis und Palästinensern, Urquell des weltweiten Terrorismus, wenn ich das so sagen darf. Wer diese Frage aller Fragen nicht löst, wird keinen Frieden im Nahen Osten und anderswo erzielen. Dies steht seit Jahrzehnten fest und dennoch findet sich niemand auf der Erde, der vermitteln würde, über hoffnungsvolle Ansätze vor vielen Jahren kam man nie hinaus. Immer wieder wurde irgendwer ermordet, gebombt, geschossen, Auge um Auge. Hauptsache Krieg, könnte man geneigt sein, sarkastisch die Lage zu beschreiben. Niemand in der Region, der Interesse hätte, eine Lösung, die auf einen Frieden hinausliefe, herbeizuführen. Nordirland wird genannt als leuchtendes Beispiel, dass es geht, wenn man nur will. In Nordirland herrscht seit Jahr und Tag Frieden. In Gaza herrscht das Elend. Dabei können nur die Waffenhändler von dem ewigen Streit profitieren.
Ein Staat Palästina, das wäre die Lösung. Aber wie soll das gehen? Wie soll eine Wirtschaft in Palästina erblühen, wenn Israel, die alles überragene Militärmacht im Nahen Osten, die Häfen blockiert, wenn es nicht zulässt, dass Palästinenser Geschäfte machen, damit sie ein ordentlichen Leben führen können, wenn Israel alles und jeden kontrolliert und den Menschen auch so den Stolz nimmt? Aber es ist ja nicht nur Israel dort verwickelt und es ist nicht nur einer wie Netanjahu kaum interessiert daran, dass sich die Spaltung der Palästinenser in Hamas und Fatah auflösen ließe, damit man zusammenfände. Der Stillstand scheint den großen Playern zu gefallen. Es mischen sich ja viele ein, darunter natürlich und wie immer die USA, der Iran, der als große Gefahr von vielen Arabern angesehen wird, Saudi-Arabien, Ägypten. Der Krieg im Jemen spielt eine Rolle. Gar nicht zu reden von Syrien, wo viele ihre Finger im Bürgerkrieg haben. Und fast hat man den Eindruck, als hätte die Welt darüber die Palästinenser allein gelassen. Weil es ja nur ein paar Millionen sind. US-Präsident Trump geht wie gewohnt rücksichtslos seine Wege und verlegt die US-Botschaft nach Jerusalem. Eine zündende Idee? Ja, wenn man das mit dem Zünden wörtlich nimmt, denn friedlich kann man einen solchen Schritt kaum nennen. Als gehörte Jerusalem Israel allein, das kann nur einer wie Trump behaupten und dabei die Interessen und Gefühle der Palästinenser einfach zertrampeln.
Hoffnungslos das Ganze
Der Nahe Osten, Gaza. Wie unter dem Brennglas kann man dort die Probleme der Welt einfangen. Ja, es gibt auch dort Leben, an der einen oder anderen Ecke, dem Meer zugewandt, dort wird gegessen, getrunken, genießt man den Strand, das Restaurant, aber diese winzigen Inseln des Friedens können doch nicht darüber hinwegtäuschen, dass es dort hoffnungslos ist, dass Millionen Palästinenser keine Chance sehen für sich und ihre Familien, von Wohlstand ganz zu schweigen. Matthias Schmale, der Leiter des UN-Hilfswerks für palästinensische Flüchtlinge in Gaza, hat Einblicke in das Leben in diesem Gazastreifen geschildert, auf dem Podium, aber auch in einem lesenswerten Interview mit dem „Bonner General-Anzeiger“: Zwei Millionen Menschen leben dort, 1,4 Millionen davon sind als Flüchtlinge registriert. Für 280000 Kinder organisiert die UNRWA die Bildung. 274 Schulen, so Schmale, würden vom UN-Hilfswerk betrieben, die UNRWA habe 13000 Mitarbeiter, darunter 95 vh Palästinenser und 9000 Lehrer. Ohne die UN wäre das Leben dort also noch schlimmer.
Aber lassen wir Schmale weiter reden: 53 Prozent sind arbeitslos, unter 30 Jahren sind es fast 70 Prozent, bei den Frauen sogar fast 80 Prozent. Immer mehr Menschen hingen von der UN-Hungerhilfe ab. Wörtlich Schmale im GA: „Wir füttern mittlerweile gut eine Million Menschen durch. Unsere Gesundheitszentren berichten, dass zunehmend Menschen an Depressionen leiden und in Drogenmissbrauch flüchten. Es gibt mehr kleine Kinder, die arbeiten, und Bettler. Das soziale Gefüge bricht immer mehr auseinander.“
Ein wirtschaftliches Leben kann sich kaum entfalten, viele Fischerboote liegen im Hafen von Gaza vor Anker, die Blockade der Israelis hindert sie am Auslaufen. Auch die Ägypter blockieren die palästinensischen Fischer. Schmale dazu: „Man kann eine Wirtschaft für zwei Millionen Menschen nicht aufrechterhalten, wenn Im- und Exporte sowie Bewegung über die Grenzen untersagt sind.“
Ohne eine politische Lösung wird es keine florierende Wirtschaft geben, wer investiert schon in ein solches Gebilde, das höflich formuliert instabil ist, wo es täglich wieder krachen kann. Deshalb hält einer wie Schmale auch den Plan von US-Präsidenrt Trump, zuerst die Wirtschaft zu stärken, für naiv. Er zitierte einen möglichen Investor: „Wieso soll ich in einen Flughafen investieren, wenn der womöglich in sechs Monaten wieder zerbombt wird.“
Schmale glaubt, dass die Europäer die Glaubwürdigkeit hätten, im Nahen Osten eine Vermittlerrolle zu übernehmen. Wer aber sollte diese Rolle spielen, damit Gaza nach 70 Jahren wieder lebbar wird? Frei wird für ein Leben der Palästinenser ohne fremde Kontrolle, mit eigenem Pass, eigener Identität, in einem Stück Land, das sie ihr eigenes nennen können.
Aber wer in aller Welt interessiert sich heute noch für die Sache der Palästinenser, dafür, dass ihnen Gerechtigkeit widerfährt? Man hat den Eindruck, auch die Talk-Teilnehmer im GSI in Bonn vermittelten das, dass das Thema vom Radarschirm der großen Politiik verschwunden ist. Die Deutschen habe eine historische Verantwortung gegenüber Israel wegen des Holocaust. Europa könnte eine solche Verantwortung gegenüber den Palästinensern übernehmen. Es ist nicht mehr als eine Hoffnung. Auch wenn das ziemlich hilflos klingt.
Was der Autor nicht versteht ist das Israel den Juden gehört, Gott hat den Juden das Land gegeben und seine Grenzen sind in Hesekiel 28 beschrieben. Das Land gehört nicht und gehörte auch nie den Palästinensern und Jersualem ist dann auch selbstverständlich die Hauptstadt Israels. Daran kann auch niemand was ändern- Sachar. 2, 12 „Wer euch antastet, der tastet meinen Augapfel an.“ 1.Mos3, 12 :Wer Israel verflucht wird verflucht und wer Israel segnet wird gesegnet. Die der Ausgang der islamsichen Kriege gegen Israel hat das nochmal bestätigt, der Iran versucht Israel auszulöschen Syrien hat an der Grenze auch keinen Friedensvertrag mit Israel im Gegensatz zu Ägypten und Jordanien. Die Palästinenser können in die anderen über 50 islmaischen Ländern gehen aber das kleine Land Israel gehört den Juden.
Was nicht nur der Autor nicht versteht ist der Bukhards Hinweis, dass Gott den Juden das Land gegeben haben soll. Darüber zu streiten wäre müßig.
Aber man muss kein Antisemit sein, um die „Siedlungspolitik“ der israelischen Regierung zu kritisieren. Israel hat im Laufe seiner Existenz ein Unzahl von UN Resolutionen erfahren und missachtet. Resolutionen, die das Zusammenleben der Palästinenser und Israelis regeln und den Frieden im Nahen Osten herstellen und sichern sollten.
Bislang ist das Verhalten der israelischen Regierungen ohne Sanktionen von der Weltgemeinschaft hingenommen und von den USA auch geduldet worden.
Niemand bestreitet das Existenzrecht Israels, aber ebenso haben die Palästinenser ein Anrecht eines eigenen Staates. Deshalb ist seither die Zweistaatenlösung eine Forderung der Weltgemeinschaft.
Aber Netanjahu „wir lassen uns nicht belehren“ der mit jedem Beginn wiederholter Friedensgespräche weitere Bedingungen setzt, stellt damit Aktivitäten dieser Art in Frage. Signale des neuen US Präsidenten Trump bestärken ihn noch darin
Die Palästinenser wollen die zu ihren Nachteilen gereichenden Bedingungen nicht mehr erfüllen.
Netanjahu und mit ihm die Regierungsmitglieder, setzen sich dem Verdacht aus, dass sie nicht an Friedensverhandlungen und damit an eine Zweistaatenlösung interessiert sind und im weiteren Verlauf das gesamte Westjordanland okkupieren wollen.