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Home Politik

Politik ist eine Managementaufgabe

Hans-Christian Hoffmann Von Hans-Christian Hoffmann
17. August 2023
Symbolbild "Planen"

Ob und wie ein Kabinett erfolgreich arbeitet, liegt im Aufgabenbereich des Kanzleramtes. Dort werden mit den übrigen Ressorts Rahmenbedingungenund Abläufe für die Umsetzung der Gesetzesvorhaben abgestimmt. Erfolg oder Misserfolg haben hier ihre Wurzel. Der Zwist zwischen Paus und Lindner hätte vor der heutigen Sitzung des Bundeskabinetts gelöst werden müssen und auch können. Die tiefgehende Konfliktlage war allseits bekannt. Deren Lösung wäre lautloses Begradigen des Konflikts durch einen sichtbaren Bonus für die Kindergrundsicherung gewesen. Erfolgreiche Beispiele für solches Politikmanagement gibt es hundertfach aus vergangenen Regierungen. Dass Kanzler über mangelndes Management aus der Leitung des Amtes scheitern können, zeigt der Fall von Willy Brandt Dessen fähiger Kanzleramtschef Horst Ehmke wurde nach der Herbstwahl von 1972 von Wehner und Schmidt wegen zu großen Einflusses auf einen Ministerposten abgeschoben. Der brave Nachfolger Grabert hat dieses Amt wie ein Beamter, der er ja war, und nicht wie ein politischer Regisseur geführt. Das Ergebnis ist bekannt. Es gibt inzwischen zu viele Anzeichen für ein Versagen des Kanzleramtschefs, um einfach wieder auf Normalbetrieb zu schalten.

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