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Home Contra AfD - Für Demokratie. Jetzt!

AFD will Hass und Hetze im Internet legalisieren

Redaktion contra AfD Von Redaktion contra AfD
17. September 2024
Protestschild "Racism is not Patriotism"

Die AfD hat ein ganz spezielles Verhältnis zu den Medien. Diejenigen, die kritisch berichten, werden verleumdet und sollen neutralisiert werden. Dort, wo es pro AfD zugeht, soll nichts passieren. Beschlossen hat die AfD folgenden Programmpassus.

„Das Internet als Medium der Kommunikation, Information und freien Meinungsäußerung darf abseits der Verfolgung von schweren Straftaten keinerlei staatlicher Zensur unterliegen.“

Mal davon abgesehen, dass Medienrecht auf europäischer und Bundeseben bestimmt und beschlossen wird, will die AfD, das Fake News, Hass und Hetze Tür und Tor geöffnet sind.

Auch hier das gleiche Muster, es gibt ein Klientel, hier die rechten Influencer, Schwurbler und Fake News Verbreiter und die AfD macht das passende Programm. Von den Anderen dagegen, die öffentlich-rechtlichen, wird folgendes verlangt:

„Wir fordern eine öffentlich-rechtliche Berichterstattung, die sich nicht an den Interessen von Regierungen, Parteien oder Lobbygruppen orientiert, sondern ihre Informations-, Bildungs- und Kulturprogramme im Sinne der Gebührenzahler gestaltet.“

Wer die Sinne der Gebührenzahler definiert, dürfte auch klar sein: die AfD.

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Tags: AfDHetzeHqssInternetRassismusRechtsextremismus
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