Die Diagnose für das erneute Wahldebakel der Deutschen Sozialdemokratie stand schon lange vor dem Urnengang fest und lässt sich – oh Wunder – mit Umfrageergebnissen eindrucksvoll bestätigen: Die SPD kümmert sich zu viel um Bürgergeldempfänger und zu wenig um die Fleißigen, die morgens früh aufstehen und hart arbeiten. Also um uns, die Mitte, die Mehrheit.
Es ist nicht nur interessant, wer in der Partei jetzt wieder lautstark in diese Melodie einstimmt, obwohl es genügend Fakten gibt, mit denen belegt werden könnte, wieviel die SPD durch ihre Regierungsbeteiligung für die arbeitende Mitte bewirkt hat. Aber damit kommt man derzeit nicht durch, weil es niemand nachvollziehbar verkörpert. Wenn man Gegenwind nicht aushält, ist man geneigt, sich zu ducken oder sogar ganz umzudrehen – in der trügerischen Hoffnung, dass daraus Rückenwind entsteht. Dafür gibt es derzeit offenbar mehr Bereitschaft. Das geschieht allerdings nicht in Form ehrlicher Selbstkritik, sondern in Abgrenzung zu denen in der eigenen Partei, die das nicht einsehen wollen.
Noch interessanter als die Frage, warum die selbsternannten Pragmatiker dem Narrativ der sozialdemokratischen Realitätsverweigerung so bereitwillig folgen, ist, wer es seit langem so unablässig und konsequent bedient. Seit Jahren sind es vor allem Lobbys und ihnen gewogene Medienvertreterinnen und -vertreter, die selbst mitnichten im Verdacht stehen, SPD zu wählen oder es ihrem Publikum schmackhaft machen zu wollen. Die Sorge um den Fortbestand einer Volkspartei, die man mit Fug und Recht als eine der Säulen des am längsten existierenden freien, sozialen und demokratischen Staatswesens in Deutschland bezeichnen darf, besteht aus nichts als Krokodilstränen.
Die Haupttreiber sind Meinungsbildner, die gezielt jeden „linken“ Keim neutralisieren und die SPD auf den Weg eines bescheidenen sozialen Korrektivs ansonsten „entfesselter“ Märkte drängen wollen. Das funktioniert. Wer fühlt sich nicht gern als Teil einer vernachlässigten Mehrheit, die ständig um ihre Rechte kämpfen muss, während andere liegen bleiben und darauf warten dürfen, dass ihnen die gebratenen Tauben in den Mund geschoben werden. Da übersieht man geflissentlich den Wert des Gemeinwesens für sich selbst.
Ich wage die Prognose, dass eine solchermaßen „mehrheitsorientierte“ und „pragmatische“ Partei noch langweiliger und unglaubwürdiger würde als sie es jetzt schon ist. Ein Blick zurück auf die erfolgreichen Jahre und die sie prägenden Köpfe der Sozialdemokratie müsste doch reichen, um zu sehen, dass Mehrheiten gerade nicht durch Fokussierung auf eine wie auch immer geartete Kernzielgruppe und die populistische Ausgrenzung von Subkulturen gewonnen wurden, sondern durch Brückenbau und gesellschaftliche Koalitionen. Willy Brandt hat die SPD nicht stark gemacht, weil er sozialdemokratische Politik allein auf die häuslichen Alltagsthemen von Arbeitnehmerhaushalten beschränkt hat, sondern weil seine Vision von Frieden und Entspannung, intakter Umwelt , Gleichberechtigung und gesellschaftlicher Liberalität und ihre erkennbare schrittweise Umsetzung zusammen mit bezahlbarem Leben und Zugang zu Bildung uns für ihn und sein Zukunftsversprechen vereinnahmt haben.
Willy Brandt und auch Gerhard Schröder bei seiner ersten Kanzlerkandidatur waren es, die sich nicht mit dem Wind, sondern den Wind gedreht haben. Durch gesellschaftliche Bündnisse von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, über den Tag hinausdenkenden Unternehmerinnen und Unternehmern, Sozial- und Umweltverbänden – und nicht zu vergessen: der Kulturszene. So etwas mögen die Kreise derer, die vom Auseinanderdriften der Gesellschaft profitieren, überhaupt nicht. Da drohen sie, die Deutungshoheit von Wohl und Wehe zu verlieren.
Die wahre Diagnose aus den Debakeln seit der Bundestagswahl und auch schon davor ist eine andere: Mit den durch vielerlei Sündenfälle in langer Regierungsbeteiligung verwässerten drei Buchstaben S, P und D lässt sich ebenso wenig eine glaubwürdige sozialdemokratische Vision für die Zukunft unseres Landes erzeugen wie mit einem gedruckten neuen Parteiprogramm allein.
Beides, Marke und Programm sind notwendige Bedingung. Die Wiederbelebung geht am Ende aber nur mit Köpfen, denen man die Inhalte abnimmt, ohne jede Zeile selbst nachlesen zu müssen. Es geht um eine (oder zwei) Leitfiguren, die beides verkörpern: Politik, die den Menschen ihre Alltagssorgen nimmt und eine Politik, die das in Verantwortung für die bewerkstelligt, die nicht zur Mehrheit gehören, die nicht so sind wie wir und für jene an anderen Orten und in der Zukunft.
Denen, die eine Personaldiskussion jetzt für schädlich halten, ist ausdrücklich zu widersprechen. Sie ist nicht nur das kleinere Übel, sie ist der einzige Ausweg. Meine Vorstellung mag viele wundern: Ich glaube, für den innerparteilichen wie auch gesellschaftlichen Brückenbau am besten geeignet wäre ein bodenständig, aufgeklärt konservativer unbelasteter Kopf, der das eine nicht mit Ausgrenzung des anderen anpackt. Auf der kommunalen Ebene gibt es dafür erfolgreiche Beispiele. Meine Stadt Köln gehört dazu. Und in Rheinland-Pfalz ist gerade jemand verfügbar geworden.
