Olaf Scholz, 14.8.2021 in Bochum

Als neunter Kanzler – Demokratie und Fortschritt wagen

Erneut ist die älteste demokratische Partei, die deutsche Sozialdemokratie, von den Wählern beauftragt, die politische Verantwortung zu einem Zeitpunkt tragen zu müssen, an dem weltpolitisch die Krisen wachsen. Nicht nur der Bestand der Europäischen Union steht auf dem Spiel. Zugleich gefährdet weltweit die Pandemie Corona, das von Menschen gemachte Klima den blauen Planeten, der in Gefahr ist, unbewohnbar zu werden. Weitere Krisenherde wie die Truppenaufmärsche an der Grenze zur Ukraine, die auf russischer Seite derzeit zu beobachten sind, auch die Millionen Flüchtlinge aus Syrien oder Afrika, die auf Europa hoffen.

Olaf Scholz ist Bundeskanzler, der mit „Fortschritt wagen“ erreichen will, die Welt friedlicher und gerechter zu machen; als neunter Bundeskanzler und in diesem Amt und als vierter Sozialdemokrat. Ob er einen gleich großen Schatten werfen kann, wie Willy Brandt? Jedenfalls macht er deutlich, dass er sich in eine Reihe gestellt sieht, sich ebenfalls auch den neuen Nazis in den Weg zu stellen und den Kampf gegen die Corona Pandemie aufzunehmen und zu gewinnen. Karl Lauterbach wird helfen, das Ziel zu erreichen.

Willy Brandt war es, der die Westgrenze Grenze Polens an Oder und Neiße akzeptierte, die Politik der kleinen Schritte einleitete, und die Ost-Politik in Gang zu bringen, die schließlich die Teilung Europas überwinden half, und damit das Ende der Teilung Deutschlands ermöglichte. Es lag nahe, dass ihm daraufhin der Friedensnobelpreis verliehen wurde, den er am 10.Dezember 1971 in Oslo entgegen nahm.

Die Empörung auf der politischen Rechten damals war entsprechend. Die neuen Nazis skandierten auf Kundgebungen „Vaterlandsverräter“ und auf Transparente auf denen zu lesen war: „Willy Brandt an die Wand.“  Auch heute sind Rechtsextremisten weiter aktiv. Ich war mit Brandt damals einig, in das Redenschreiberbüro in das Kanzleramt zu wechseln. Es kam nicht dazu. Es war die Affäre Günther Gillaume, der als Agent der DDR im Kanzleramt aufflog, und Brandt dazu führte, am 7. Mai, 1974 als Bundeskanzler zurückzutreten.

Brandt war für meine Generation wie ein Leuchtturm des anderen Deutschland. Einer, dessen Leben zeigt, dass Widerstand auch im Nazistaat möglich war. Es war seine Friedenspolitik, die ihn auch zu einer Leitfigur machte. Ihm vertrauten wir und für ihn zu arbeiten, habe ich immer als Auszeichnung verstanden. Es wurden daraus vier spannende Jahre, die ich als Sprecher und Redenschreiber in der SPD-Parteizentrale für ihn arbeiten konnte. Auf Auslandsreisen, wohin auf dem Globus auch immer, wurde seine Leistung anerkannt und gewürdigt, und wurde immer auch ohne Staatsamt wie ein Staatsgast empfangen.

Die neue Bundesregierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz und mit ihm Deutschland in und mit Europa kann daran anknüpfen. Willy Brandt jedenfalls ist ein überzeugender Wegweiser. Olaf Scholz dazu die hoffentlich auch durchsetzungskräftige Leitfigur.

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Uwe-Karsten Heye

Der Print- und Fernsehjournalist arbeitete unter Gerhard Schröder als Regierungssprecher bevor er als Generalkonsul nach New York ging. Heye ist Autor mehrerer Bücher und bloggt vor allem zu den Themen Rassismus und Antisemitismus.


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