Politik

Riss
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Warum die Covid-19-Pandemie zum politischen Spaltpilz wurde – Gastbeitrag von Christoph Butterwegge

Wenn die ökonomische und soziale Ungleichheit in einem Land wächst, nimmt in aller Regel auch dessen politische Zerrissenheit zu. Größtenteils notwendige Grundrechtseinschränkungen in einem seit der Staatsgründung am 23. Mai 1949 nicht gekannten Umfang haben das öffentliche Leben während der Covid-19-Pandemie ebenso stark erschüttert wie außerparlamentarischer Widerstand einer sich zunehmend radikalisierenden Minderheit der Zivilgesellschaft und…

Würfel
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Das fragwürdige Geschäft mit den Umfragen

Mit ihren Umfragen vor der nordrhein-westfälischen Landtagswahl haben die Meinungsforschungsinstitute wieder einmal kräftig daneben gelegen. Sie fügten ihrer stattlichen Serie von Fehleinschätzungen eine weitere an. Doch, wie die noch frische Erinnerung an die Landtagswahl von Sachsen-Anhalt zeigt, ist mit Konsequenzen nicht zu rechnen. Die Medien lassen von ihrem beliebten Spielzeug nicht, die Politik lässt sich…

Kröte
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Krötenschlucken oder Ampel?

Das Wahlergebnis NRW: Natürlich ein riesiger Erfolg für die CDU, da gibt es nichts dran zu deuteln. Aber ganz so eindeutig, daß es zu einer Regierung unter einem MP Wüst kommt, ist es beiweitem nicht. Warum? Eine Große Koalition halte ich, bei den riesigen Animositäten zwischen den beiden „Großen“ hier, für zu höchstens zwei Prozent…

Schild "road closed"
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Ukraine zieht die Gasimport-Embargo-Karte

Wir führen gegen Russland nach dessen Einmarsch in die Ukraine einen Krieg, nicht der „verbundenen Waffen“, nein weit anspruchsvoller: einen Krieg des Verbunds von Militärischem und Wirtschaftssanktionen. Das ist neuartig. Entsprechend schwer ist die Koordination, entsprechend desorientiert sind die Medien in ihren Darstellungen. Besonders schwierig ist es auch mit dem „wir“. Geführt wird dieser Kampf…

Symbolbild - rote, traurige Smileymaske
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Kevin Kühnert – nur noch komisch und eine traurige Figur

Diese Form der Realitätsverweigerung, die der jugendliche SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert nach der Wahl-Katastrophe seiner Partei in Nordrhein-Westfalen an den Tag oder Abend legte, kann man nur noch komisch, vielleicht sogar tragisch nennen. Nichts mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Union und Genossen, das von den Demoskopen lange vorausgesagt worden war; vielmehr ein Triumpf für die CDU mit…

K.O. - Boxring mit Känguru
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Eurovision Song Contest: Und wieder hat Deutschland die Total-Blamage geschafft

Offensichtlich und für jedermann hörbar will oder kann die ARD nichts dazulernen für das alljährliche Millionen-Spektakel „Eurovision Song Contest“. Wieder landete der Deutsche Teilnehmer, diesmal ein Malik Harris, auf dem letzten Platz. Beim Sangeswettbewerb von 25 Nationen ging er in der Nacht von Turin fast leer aus. Da ätzte Showmasterin Barbara Schöneberger nach der gut…

Frosch
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Die Grünen entscheiden, wer mit ihnen regiert – Landtagswahl in NRW am Sonntag

Kleine Bundestagswahl nennt man die Landtagswahl im bevölkerungsreichsten Bundesland, das immerhin etwas über 18 Millionen Einwohner hat. Rund 13 Millionen von ihnen sind wahlberechtigt, darunter 785900 Erstwählerinnen und Erstwähler. Etwas mehr als die Hälfte, 6,7 Millionen, sind Frauen. Kleine Bundestagswahl, das ist dann wirklich ein echter Text über die Stimmung in der gesamten Republik. Ein…

Christine Lambrecht, Screenshot SZ online
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Panzerhaubitzen haben keine Munition – Sie wird für die Sicherung der Fußballweltmeisterschaft in Katar benötigt

Die Verteidigungsministerin C. Lambrecht ist wieder ins Gerede gekommen: Als Helikoptermutter hat sie ihren 21-jährigen Sohn nach Zwischenstopp anlässlich eines Truppenbesuchs in Schleswig-Holstein mit einem Bundeswehrhubschrauber nach Sylt mit in Urlaub genommen. „Alles legitim“ lässt sie das der verdrossenen Öffentlichkeit ausrichten. Die Mitfahrgelegenheit für den Kleinen wurde angemeldet und voll bezahlt. Alles paletti? Nein. Man…