Politik

Buchtitel
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Berlin ist spannend, stressig, offen, nie fertig – Eine Klasse-Biographie der Stadt von Jens Bisky

Als wir, meine Frau und ich, 2003 für einige Jahre nach Berlin zogen, suchten wir eine Wohnung „mitten drin“, dort, wo wir meinten, dass das Leben der Stadt sich abspielte: Prenzlauer Berg. Wir fanden eine Wohnung unterm Dach im 5. Geschoss in der Kollwitzstraße, unweit des damals bekannten Marktes, dort, wo Joschka Fischer einkaufte. Prenzlauer…

Sonnenblume
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Die Grünen sind ganz schön alt geworden – Gründung vor 40 Jahren

Man reibt sich die Augen, wenn man darüber nachdenkt, wie die Grünen angefangen haben und wo sie heute stehen. Vor 40 Jahren wurden sie gegründet als eine Bewegung, die verhindern, die protestieren, aber nicht regieren wollte. Heute wären sie längst wieder in einer Regierung in Berlin, wenn nicht FDP-Chef Christian Lindner dies-die Bildung einer „Jamaika“Koalition-…

System
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Unser Rentensystem- Eine Nationaleigenschaft!

Der Kern der heutigen Renten: Der Rechtsanspruch. Durch Gesetz und Verfassungsgericht definiert und gehärtet. Das Ergebnis:  Altersrente folgt den Beiträgen, die Mensch während seines Arbeitslebens geleistet hat. In bestimmten Fällen sagt der Gesetzgeber: Rente wird jenseits der persönlichen Arbeitsleistung aufgebessert: bei vorzeitiger Arbeitsunfähigkeit, wenn Kinder erzogen, Verwandte  gepflegt wurden und künftig bei definierten geringeren Rentenansprüchen….

2020
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2020 und der Blick auf die Welt

Potsdam gilt zu Recht als das wissenschaftliche Zentrum der Klimafolgenforschung. Von hier aus wird die Menschheit in Zeiten des Klimawandels rechtzeitig mit langfristigen Wetterprognosen versorgt. Es versteht sich daher fast von selbst, dass aufmerksame Zeitgenossen aufmerksam zuhören, wenn die Wissenschaft mehr oder weniger deutliche Warnungen erkennen lässt, die den Verbleib der Menschheit auf dem blauen…

Markus Söder
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Was will Markus Söder?

Als Markus Söder bayerischer Ministerpräsident wurde und in diesem Amt Horst Seehofer ablöste, wurde er nicht so richtig ernst genommen. Das hatte gewiss mit seiner Vorgeschichte zu tun, er war ja mal Generalsekretär der CSU, also solcher eher grobschlächtig unterwegs, was man in anderen deutschen Regionen mit Wadenbeisser beschreiben würde, aber was eben auch zum…

Wohnsilo
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Es ist Zeit für Streit über Grund und Boden

Der frühere NRW- Landesfinanzminister und heutige Pensionär Norbert Walter- Borjans, der nun zu 50 Prozent die SPD führt,  stellt sich in eine Reihe mit herausragenden Persönlichkeiten der  Republik. Kleine Auswahl: Konrad Adenauer, Willy Brandt, Hans- Jochen Vogel, Gustav W. Heinemann. Sie alle haben in unterschiedlicher Weise gesagt: Grund und Boden dürfen nicht dem Spiel der…

targeted killing
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Das geschleifte Tabu: Schieß den Oberbefehlshaber ab!

1.     Das Trumpsche Spiel mit dem Überraschungsmoment US-Präsident Donald Trump war wieder einmal für Überraschungen gut. Sein Markenzeichen ist das Schleifen von Tabus. Diesmal betraf es das sog. „targeted killing“ – so der US-offizielle Ausdruck für das, was rechtlich „Extra-Judicial Executions“ heißt. Es traf in den frühen Morgenstunden des 3. Januar zwei Befehlshaber von „Revolutionsgarden“…

Atomic Trumo
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Trumps Befehl schürt die Kriegsgefahr

Das Bild von der Dynamitstange, die US-Präsident Donald Trump in ein Pulverfass geworfen habe, ist treffend. Nach der Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani sind Rache und Vergeltung die meist gebrauchten Worte in Teheran. Die Konfrontation zwischen den USA und dem Iran ist um eine gefährliche Eskalationsstufe angeheizt. Die Spirale der Gewalt dreht sich und…