Ist unsere Demokratie noch wehrhaft gegen Rechte und Antisemiten?

Der Verfassungsschutz hat die AfD nach Thüringen nun auch in Sachsen-Anhalt als rechtsextrem eingestuft. Darüber scheint sich kaum eine der demokratischen Parteien richtig aufzuregen. Wie bedrohlich die Situation für unsere Demokratie ist, zeigt ein Blick auf die Umfragen für die im kommenden Jahr stattfindenden Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg. In allen drei Ländern sind nach derzeitigem Stand Regierungsmehrheiten unter Ausschluss der AfD verlässlich nur gemeinsam von CDU, SPD und Linken zu bilden, in Sachsen vielleicht auch statt mit der Linken, mit den Grünen.

Angesichts der Kapriolen der CDU in der Vergangenheit in Thüringen kann ich nicht an ein solches Bündnis glauben. Die AfD ist der CDU nicht nur dort allemal näher als die Linke. Dies wäre der absolute Dammbruch. Dagegen hilft nicht das Prinzip Hoffnung, sondern nur ein Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht gegen die AfD.  Die Verniedlicher des Holocaust in der AfD zusammen in einer Arbeitsgemeinschaft mit dem bei uns prosperierenden Antisemitismus durch den importierten Islamismus ist eine Horrorvorstellung! Die Medien sind täglich voll von Meldungen über antisemitische Übergriffe schlimmster Art. Menschen jüdischen Glaubens trauen sich nur noch ohne Kippa auf die Straßen. Sonntagsreden helfen dagegen nicht. Solange wir dulden, dass aus den islamischen Ländern entsandte und dort ausgebildete Imame Hassreden gegen das Judentum halten und die Menschen auffordern, sich auf keinen Fall in unsere Gesellschaft zu integrieren, gibt es keine Hoffnung auf Änderung.

Wer wissen möchte, was sic h in den Moscheen in Deutschland wirklich abspielt, dem sei das Buch des Tagesschau Journalisten Constantin Schreiber „Inside Islam“ zu empfehlen. Schreiber spricht Arabisch und hat zahlreiche Moscheen besucht und mit Imamen gesprochen, jedenfalls soweit  diese dazu bereit waren. Durchweg politisch  von der türkischen Religionsbehörde gelenkt waren die der DITIB zuzuordnenden Moscheen. Was dies bedeutet, zeigt sich gerade jetzt im aktuellen Krieg Israels gegen die Hamas: Das Massaker der Hamas mit den unvorstellbaren Grausamkeiten findet dort keine Erwähnung. Die Botschaft von Erdogan, die Hamas sei eine Bürgerwehr und kümmere sich um die Sicherheit der Gaza Bewohner, bestimmt die Predigten. Ich bin sicher, dass der Ruf des israelischen Botschafters, nur in Deutschland ausgebildete Imame hier predigen zu lassen, ungehört bleiben wird. 

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