Olaf Scholz, 14.8.2021 in Bochum

Nach der Wahl: Olaf Scholz kann Kanzler werden,aber es bleibt spannend

Vor etwas über  einem Jahr, im August 2020, stand es im Blog-der-Republik:  Olaf Scholz kann Kanzler werden. Heute, am Morgen nach der Bundestagswahl hat sich diese Prognose bewahrheitet. Der Verfasser, der auch diese Zeilen schreibt, erfreut sich an seiner – damals recht einsamen – Weitsicht.  Ob Olaf Scholz aber tatsächlich die nächste Regierung führen wird, ist immer noch sehr offen.

Zunächst ist festzuhalten, dass der SPD Erstaunliches gelungen ist. Nach Jahren des Niedergangs, der mit einem vermeidbaren, aber vom SPD-Vorsitzenden Müntefering verlangten Rücktritt des Bundeskanzlers Schröder und anschließenden Neuwahlen begann, ist sie plötzlich wieder da.

Rücktrittsgrund war damals eine Wahlniederlage in NRW unter dem Spitzenkandidaten Steinbrück gewesen, der ein ähnliches Desaster als Kanzlerkandidat 2013 noch einmal zu verantworten haben würde.

Standard-Erklärung für den Niedergang waren die Beschädigungen, die Schröders „Agenda“-Politik hinterlassen hatten.

Die ersten Analysen des aktuellen Wahlergebnisses lassen vermuten, dass diese Schäden nun repariert sind. Jedenfalls kommt die SPD wieder zu ansehnliches Ergebnissen bei den Menschen und den sozialen Milieus, zu deren Schutz und Interessenvertretung sie vor fast 160 Jahren gegründet wurde. Offenbar bedeutet das auch, die Partei ist wieder „bei sich“ und überzeugt davon, dass ihr Spitzenkandidat ernst nimmt, was in seinem Wahlprogramm steht.

So gesehen ist die Geschlossenheit der SPD nicht so verwunderlich. Hinzukommt, dass die oft (dabei auch oft zu Unrecht) für interne Querelen verantwortlich gemachte Parteilinke  an der Spitze der SPD steht und für das Gelingen verantwortlich ist.

Das Wahlergebnis vom 26. September dokumentiert insgesamt ein Parteiensystem in Bewegung. Die Grünen verdoppeln ihre gewohnten Wahlergebnisse von deutlich unter 10% fast. Die Union holt das schlechteste Wahlergebnis ihrer Parteigeschichte – wozu auch das zweitschlechteste der  CSU in Bayern beiträgt. Grüne und FDP teilen sich die Mehrheit der Erst- und Jungwähler*innen. Die rechtsextreme AfD verliert zwar, stabilisiert aber Hochburgen in Thüringen und Sachsen und bleibt der Republik als illiberale Drohung erhalten. Die Partei „Die Linke“ pulverisiert sich und verdankt lediglich drei (von zuletzt fünf) Direktmandaten ihren Wiedereinzug in den Bundestag. Die SPD schließlich wird erst zum vierten Mal in der 72-jährigen Geschichte der Bundesrepublik stärkste Fraktion im Bundestag. Dem gehören – mit dem „Dänen“ vom SSW – sieben Parteien an.

Diese Diversifizierung des Parteiensystems, bei die größten Parteien nur noch auf Stimmenanteile von allenfalls 30% kommen können, wird bleiben. Mecklenburg-Vorpommerns SPD mit ihren 39% wirkt vor diesem Hintergrund wie ein geradezu märchenhafter Gruß aus früheren Zeiten.

Jetzt müssen drei Parteien, die sich teilweise so wie Feuer und Wasser voneinander zu unterscheiden gesucht haben, eine Regierung bilden. Dabei ist keineswegs ausgeschlossen, dass die so eindeutig und nachhaltig abgewählte Union (schon vor vier Jahren war das Ergebnis das schlechteste in ihrer Geschichte; nur Frau Merkel verhütete Schlimmeres) entgegen dem offensichtlichen Wählerwillen den Regierungschef stellen wird. Die offenbar weiter wachsende innere Zerrissenheit der Union verbessert die Aussicht darauf, dass Olaf Scholz tatsächlich Kanzler wird.

Nicht nur als vertrauensbildende Maßnahme sondern auch weil es einfach vernünftig ist, sollten SPD, FDP und Grüne jetzt die an der Union gescheiterte Wahlrechtsreform vereinbaren, damit wenigstens in vier Jahren wieder ein Bundestags von angemessener Größe gewählt werden kann. 735 Mitglieder des Parlaments, das ist einfach absurd bei 82 Millionen Einwohnern. Es bleibt spannend.

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Wolfgang Wiemer

Politologe i.R.; arbeitete als politischer Referent, Büroleiter, Pressechef des Deutschen Bundestages und in der Parlamentsverwaltung; lebt in Bonn


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