Wenige Tage nach dem Aus für einen der wichtigsten atomaren Abrüstungsverträge erhält das Gedenken an Hiroshima und Nagasaki eine gesteigerte Dringlichkeit. Das Ziel einer atomwaffenfreien Welt rückt weiter in die Ferne. Ein neues atomares Wettrüsten droht. Die größte Bedrohung für das Leben auf unserem Planeten wächst. Die Gleichgültigkeit gegenüber dieser Entwicklung ist erschreckend.
Die zerstörerische Kraft der Atombombe wird der Welt im August 1945 erstmals vor Augen geführt. Am Morgen des 6. August wirft der US-Bomber „Enola Gay“ auf Befehl von US-Präsident Harry S. Truman seine todbringende Fracht auf die japanische Stadt Hiroshima ab. „Little Boy“ haben die US-Militärs die Atombombe genannt, die binnen Sekunden eine ganze Stadt auslöscht. 14.000 Menschen verdampfen sofort in der Hitze der Explosion, weitere 75.000 sterben in der sich rasant ausbreitenden Druckwelle. In Nagasaki tötet die Atombombe „Fat Man“ drei Tage später 60.000 Menschen unmittelbar. Die radioaktive Strahlung wird auf Jahrzehnte hinaus weiter töten. Sinnlos, grausam, unverzeihlich.
Die Geschichtsschreibung widerspricht inzwischen der offiziellen US-Darstellung, die den ersten Atombombeneinsatz in einem Krieg mit dem Motiv begründet, das Ende des Zweiten Weltkriegs in Asien herbeizuführen. Japan kapitulierte wenige Tage nach den Bombenabwürfen, galt aber zu dem Zeitpunkt schon als besiegt. Die USA hätten lediglich eine günstige Gelegenheit gesucht, ihre neu entwickelten Kriegswaffen zu testen.
In den folgenden Jahrzehnten bestimmten Atomwaffen die Rüstungsanstrengungen der Supermächte. Während des Kalten Krieges zwischen West und Ost häuften die Sowjetunion und die USA nukleare Waffenpotenziale an, die die Erde und alles Leben mehrfach hätten zerstören können. Die hochbrisante Strategie der Abschreckung umschloss die Einflussgebiete beider Seiten. In Europa massierten sie atomare Sprengköpfe auf kleinstem Raum. Eine historisch einzigartige Friedensbewegung machte gegen sowjetische SS20- und amerikanische Pershing-Raketen mobil.
1987 endlich, noch vor dem Fall des Eisernen Vorhangs und ein Vorbote desselben, schien das Ende des Hochrüstens erreicht. Mit der Phase von Glasnost und Perestroika in Moskau öffneten sich Wege zur Entspannung. Abrüstung war das Gebot der Stunde. Für die UdSSR Michail Gorbatschow und für die USA Ronald Reagan unterzeichneten den INF-Vertrag, der die Abschaffung der landgestützten Mittelstreckenraketen besiegelte und tatsächlich die Vernichtung von mehr als 2600 atomaren Kurz- und Mittelstreckensystemen bewirkte.
Nach nur wenig mehr als drei Jahrzehnten haben Russland und die USA diesen Vertrag auf den Schutthaufen der Geschichte befördert. Mutwillig, denn weder Wladimir Putin noch Donald Trump haben auch nur den geringsten Versuch unternommen, das Abkommen zu retten. Beide setzen auf Konfrontation, um Stärke zu demonstrieren und ihre Machtpositionen zu festigen. Zu der wahren Größe, die im verantwortungsbewussten Dialog liegt, sind beide nicht fähig.
Das bringt auch den Neuen Start-Vertrag in ernste Gefahr. Er läuft Anfang 2021 aus, und falls er nicht verlängert wird, fällt auch das letzte Abkommen zur Begrenzung der Atomrüstung. Es wird höchste Zeit, Verhandlungen aufzunehmen, doch die sind nicht einmal im Ansatz erkennbar. Stattdessen setzen beide Seiten auf die Modernisierung ihrer atomaren Waffenarsenale und die Entwicklung neuer Waffensysteme. Allein darin äußern sich forcierte Aufrüstungstendenzen, und die Beschwichtigungen, man wolle kein neues atomares Wettrüsten in Gang setzen, klingen hohl.
Zumal in den Äußerungen von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Richtung Russland nicht Verständigungsbereitschaft, sondern Drohungen dominieren. Da zeichnen sich gefährliche Entwicklungen ab, insbesondere für Europa, das erneut zum Stationierungsgebiet atomarer Waffensysteme werden könnte, aber auch für die Krisenherde im Nahen Osten und die Konfliktgebiete in Asien.
Nach dem Atomwaffensperrvertrag gibt es offiziell fünf Atommächte, neben den USA und Russland, die zusammen rund 90 Prozent der Nuklearwaffen weltweit besitzen, gehören Großbritannien, Frankreich und China dazu. Außerdem sind Indien, Pakistan, Nordkorea und Israel als inoffizielle Atommächte zu nennen, ferner werden Iran, Ägypten und Syrien entsprechende Ambitionen unterstellt.
50 Jahre nach seiner feierlichen Unterzeichnung gilt der so genannte Nichtverbreitungsvertrag für Nuklearwaffen als gescheitert. Die Atommächte kommen ihrer Selbstverpflichtung zur atomaren Abrüstung nicht nach, die sie auch nur unter dem Vorbehalt eingegangen sind, sofern die Umstände es erlauben. Und für die atomaren Habenichtse bleibt die Bombe das Mittel, sich Respekt und Einfluss zu verschaffen.
Das wird sich mit jeder Vertragsaufkündigung und dem weiteren Rückgang der Rüstungskontrolle noch verstärken. Die Gleichgültigkeit, mit der Europa die Entwicklung zwischen Russland und den USA verfolgt, wenn nicht über die Nato sogar befördert, ist daher unverständlich, ebenso wie das Ignorieren des Atomwaffenverbotsvertrags, den 122 Länder der Vereinten Nationen vor zwei Jahren verabschiedet haben.
Der Vertrag strebt die völkerrechtliche Ächtung von Atomwaffen an. Er will Entwicklung, Herstellung, Lagerung, Weitergabe, Erwerb, Besitz, Tests und Einsatz von Atomwaffen verbieten und tritt in Kraft, sobald ihn 50 Staaten ratifiziert haben. Das beträfe dann auch die US-Atomwaffen, die in Büchel stationiert sind, für deren Abzug sich der Bundestag bereits vor Jahren ausgesprochen hat und die stattdessen nun bis 2024 modernisiert werden sollen.
Die deutsche Bundesregierung stellt den UN-Vertrag jedoch nicht einmal zur Debatte. Sie hat sich schon an der Ausarbeitung nicht beteiligt, wohl um einem Konflikt mit den USA aus dem Weg zu gehen, die den Vertrag entschieden ablehnen. Im Gleichschritt mit den übrigen acht Atommächten, was einen raschen und umfassenden Erfolg der historischen Initiative verhindert. Vor diesem Hintergrund sind Ankündigungen aus Washington, man werde sich nun um ein neues Vertragswerk zur atomaren Rüstungskontrolle bemühen, eines, das der veränderten geopolitischen Lage besser gerecht werde, schlicht unglaubwürdig.
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