So lautet der Anfangsvers der Polnischen Nationalhymne. Dies ist auch das Motto und der Hoffnungsruf der vereinigten Parteien der Opposition in Polen. Es geht um viel im Herbst dieses Jahres in Polen und auch für die EU. Die stetige Demontage demokratischer Institutionen hat inzwischen ein Ausmaß angenommen, das Sprengkraft für die ganze Gesellschaft hat. Klerikale Beschränktheit und beinahe bösartiger Nationalismus spalten die Gesellschaft. Das Land hat sich mit der derzeitigen Regierung ebenso wie Ungarn von europäischen Wertvorstellungen gelöst. Heute wäre mit diesen Zuständen eine Aufnahme in die EU unmöglich.
Das polnische Parteiensystem mit derzeit 87 Parteien ist für uns schwer durchschaubar. Anders als in Deutschland und den meisten Ländern in der EU ist die Parteienlandschaft extrem nach den Interessen der jeweils eigenen Klientel orientiert, was Prognosen sehr erschwert und den Einfluss einzelner starker Persönlichkeiten begünstigt. Etwas klarer wird die Situation durch mehrere große Wahlbündnisse/Wahlplattformen zu denen sich Parteien zusammengeschlossen haben.
Die Wahlplattform ZP, die von der PIS von Kaczynski angeführt wird und die derzeitige Regierung dominiert, hat in der Wählergunst erhebliche Verluste hinnehmen müssen und liegt derzeit im Mittel der verschiedenen Umfragen bei 35 %. Der wahrscheinlichste Bündnispartner wäre die rechtsextreme KON mit 10,6 %. Reichen würde das für eine Regierungsmehrheit im Sejm nicht. Einig sind sich die beiden Gruppierungen in ihrer sehr distanzierten Haltung gegenüber Deutschland und der EU sowie demokratiefeindlichen Gesellschaftsvorstellungen. Die Schwächung des Rechtsstaates ist nahezu Programm. Geschont wird die polnische Regierung von der EU wegen des Ukraine-Konflikts, in dem Polen sich stark für die Ukraine engagiert. Die Gründe für dieses Engagements sind durchaus nicht uneigennützig.
Polen strebt mit der jetzigen Regierung ganz offensichtlich ein strategisches Bündnis mit der Ukraine an, um sein Gewicht und Einfluss innerhalb der EU zu stärken und den eigenen Handlungsspielraum außenpolitisch zu vergrößern. Dass dies ein Rückgriff in historische Verhältnisse aus der Zeit der Personal- und Realunion des 17. und 18. Jahrhunderts wäre, wird in Insiderkreisen ganz offen geäußert. Unsere mediale Aufmerksamkeit gilt diesen Tendenzen aber offensichtlich nicht. Ob aus Desinteresse oder historisch bedingter Übervorsichtigkeit, regierungsamtlich werden deutschfeindliche Attacken der polnischen Regierung und zerstörerische Positionierungen innerhalb der EU einfach ignoriert.
Dass Polen noch nicht im europäischen Kontext verloren ist, hängt davon ab, ob es der Koalicja Obywatelska ( KO ), die von der Partei Donald Tusks angeführt wird und in den Umfragen auf 29 % kommt, gelingt, Bündnispartner bei der linksgerichteten Lewicia ( Umfrage 9,3 % ) und dem früheren Koalitionspartner PSL/PL 2050 aus der Zeit bis 2015 ( Umfrage 13,1 % ) zu finden. Vorausgesetzt ist allerdings, dass die EU bereit ist, das bereits von Präsident Duda unterzeichnete Gesetz über Russlandkontakte zu stoppen oder zu entschärfen. Gemacht wurde das Gesetz zur Neutralisierung von Tusk, was von einem parlamentarisch nicht zuständigen und von der PIS-Regierung eingesetzten Gremium ohne Probleme geregelt werden könnte. Tusk könnte zwar als Spitzenkandidat fungieren, dürfte aber das Amt des Regierungschefs nicht ausüben. So geht Demokratie auf polnisch im Augenblick.
