Error - Symbolbild

Peinlich, Frau Merkel, das mit der Ruhepause – Eine Entschuldigung macht den Fehler nicht wett

Das haben wir lange nicht gehabt. Da tagt und tagt eine hochmögende Runde der Kanzlerin und aller Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten, sie reden und reden bis tief in die Nacht und beschließen etwas, was es juristisch gar nicht gibt: Ruhepause. Der Gründonnerstag sollte als Ruhetag gelten, an dem nicht gearbeitet werden sollte. Wer aber sollte den Tag bezahlen? Oder läuft sowas als Urlaubstag? Alle Bänder stehen still, hatte es mal eine Gewerkschaft gesagt, wenn dein starker Arm es will. Hätte man hier statt starker Arm Merkel sagen sollen? Die Leute reden sich in Rage über die Ruhepause, weil sie nicht wissen, was das heißt, und dann nimmt die Kanzlerin das mit der Ruhepause zurück. War mein Fehler, tut mir Leid. Entschuldigung. Alles nicht so ernst gemeint. Oder wie darf ich das verstehen? Politik als heiße Luft, als Blase, in die man einmal reinsticht und alles löst sich auf?Pardon, so geht das nicht. Es ist doch politisch handwerklich konfus, was da von höchster Stelle gemacht worden ist.

Stundenlang werden die Menschen in Deutschland mit dem Thema beschäftigt, verunsichert. Dann folgt die Kehrtwendung, was einleuchtet, gibt es diesen Begriff Ruhetag juristisch doch nicht. Keine Kanzlerin kann so einen Tag verordnen. Unternehmer und Betriebsräte kennen ihn nicht. Und das haben Kanzlerin und Bundeskanzleramt nicht gewusst? Unfassbar.

Da sitzt die Kanzlerin, die vor Jahren mal als mächtigste Frau der Welt beschrieben worden war, umzingelt von Experten, und verkündet etwas, was nicht überlegt war, nicht durchdacht. Oder noch besser: Gut gemeint, aber jeder weiß doch, dass gut gemeint oft das Gegenteil von gut gemacht ist. Und doch setzt Angela Merkel darauf, dass dieser katastrophale Fehler ihr verziehen wird, weil sie ihn öffentlich als ihren Fehler eingesteht und sich entschuldigt. 

Ausgerechnet jetzt, mitten in der Pandemie, wo ohnehin manches nicht rund läuft, was die Regierung so beschließt. Den Leuten wird gepredigt, testen, impfen, testen,impfen, das sei der Königsweg aus der tödlichen Corona-Pandemie. Aber dann hat man erst nicht genügend Tests parat, tut so, als wäre das vom Himmel gefallen. Oder hat da jemand in Berlin gepennt? Vielleicht der werte Herr Bundesgesundheitsminister? Dann redet man vom Impfstoff, der sollte schon Ende Dezember da sein, das verspätet sich. Dann verkalkuliert sich unsere so tüchtige EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen bei der Impfstoff-Bestellung. Die Folge, der Stoff fehlt an allen Ecken und Enden. Tolle Präsidentin, die ja alles auf gutem Wege sah. Aber das mit dem guten Wege  hatte sie exklusiv. Sie hatte ja vorher schon im Verteidigungsministerium versagt und ein Chaos hinterlassen. Dennoch hatte Angela Merkel sie nach Brüssel befördert, was der Öffentlichkeit dann so verkauft wurde, als hätte Frankreichs Präsident Macron sie angefordert. Selten so gelacht. Dann die Sache mit Astrazeneca.

Zugegeben, eine Pandemie ist eine Pandemie, eine besondere Herausforderung, sie stand nicht auf der Agenda der Politik, gehörte nicht zum Regierungsprogramm. Corona, das haben wir seit einem Jahr gelernt, verlangt uns allen vieles ab, Einschränkungen vor allem, Verzicht auf Arbeit und Urlaub, den Kneipenbesuch, das Treffen mit Freunden, kein Sport in der Halle oder auf dem Sportplatz für Hobbysportler, kein Tennis, aber die Fußball-Millionäre dürfen kicken, vor leeren Rängen. Es geht um Geld, was sonst. Die Leute haben mitgemacht, das mit den Masken, dem Abstand, der Hygiene und dem Verzicht auf vieles, was das Leben lebenswert macht.

Aber jetzt, nach einem Jahr, stellen wir immer noch oder immer mehr fest, dass es  nicht rund läuft in der Hauptstadt. Und deshalb sind die Leute mindestens verunsichert, weil sie nicht wissen, wem sie noch glauben sollen, sie wissen nicht, wielange welcher Lockdown läuft, wann wieder Geschäfte völlig schließen, wann Kneipen wieder geöffnet werden, sie haben nur gehört, dass das mit dem Fliegen nach Mallorca wieder geht. Die WHO habe das entschieden. Obwohl die Berliner Politik davon abrät. Das soll einer verstehen? 

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch fordert Merkel auf, die Vertrauensfrage zu stellen. Das wird natürlich nicht passieren, weil die Groko ausreichend Stimmen im Reichstag hat, die das verhindern würden. Aber verstehen kann ich den Linken-Politiker. Es ist nicht mehr überzeugend, was die Kanzlerlin auf den letzten Metern ihrer Karriere hinlegt.

Bildquelle: Pixabay, Bild von bartekhdd, Pixabay License

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Alfons Pieper

arbeitete als stellvertretender Chefredakteur und Berliner Chefkorrespondent für die WAZ. 2009 gründete Pieper den Blog "Wir in NRW". Heute ist er Chefredakteur des Blogs der Republik.


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