Eines vorweg: Das Buch „Verantwortung“ von Volker Wissing(56) ist keine General-Abrechnung mit der FDP, der der Autor, Ex-Bundestagsabgeordneter und Ex-Bundesverkehrsminister viele Jahre angehörte, und die er verließ, als sie ihrer Verantwortung nicht mehr gerecht wurde, indem sie die Ampel-Regierung unter dem SPD-Kanzler Olaf Scholz aufkündigte. Das Werk von gerade mal 207 Seiten ist lesenswert für alle Demokraten, es ist ein Bekenntnis zu unserer Bundesrepublik, für unsere Demokratie einzustehen, dabei Anstand zu bewahren, den politischen Mitbewerber zu respektieren und Empathie zu zeigen, also sich in seine Denkweise hineinzuversetzen, damit man Brücken bauen kann für Koalitionen. Der Kompromiss ist nun mal der Königsweg in unserer parlamentarischen Demokratie. Man könnte auch sagen: Keiner schafft es allein, er braucht die Meinungen und Stimmen anderer. Eine Vorlage vielleicht für die amtierende Regierung? Gemeinsam zu handeln, als Koalition?
Ich kann verstehen, dass nicht jede Leserin und jeder Leser auf den Geschmack kommt, wenn er Wissings Buch liest. Der Mann schreibt, wie er auch sonst auftritt: Wie ein Gentleman, er ist nicht auf Krawall gebürstet, er nimmt Rücksicht auf andere, hört ihnen zu, schafft eine Basis für Vertrauen. Der Pfälzer argumentiert, beschreibt sachlich und fachlich, was ich aber im Gegensatz zu manch anderem Leser nicht als langweilig empfunden habe. Nie würde einer wie Wissing sein Gegenüber beleidigen, was ich als angenehm empfinde, als stilvoll, nachahmenswert.
Bleibst du?
Am 6. November 2024 findet im Berliner Kanzleramt ein dramatisch sich entwickelnder Abend statt. Der Kanzler stellt, ahnend, dass die FDP seine Regierung verlassen will, weil er ihrem Chef, dem Bundesfinanzminister Christian Lindner die rote Karte gezeigt hat, am Ende des Koalitionsausschusses den anderen FDP-Ministern eine Art Vertrauensfrage. „Auf Wunsch aus den Reihen der FDP wurden daraus drei Vieraugengespräche“, schildert Wissing den Verlauf das Abends. „Ich war als Zweiter dran. Der Bundeskanzler stellte mir eine Frage, die aus zwei Worten bestand: „Bleibst du?“ Und der Noch-FDP-Minister antwortet mit einem klaren Wort: „Ja.“ Aufschlussreich die Argumentation des Abgeordneten: „Die Loyalität gegenüber meiner Partei taugte nicht als Begründung, weil die Loyalität gegenüber dem Staat für einen öffentlichen Amtsträger Vorrang haben muss. Alles andere sollte für ihn keine Option sein.“ Respekt, Hochachtung vor dieser Begründung.
Verantwortung für den Staat, der wir alle ja sind, Verantwortung für einen Zeitgenossen, der die Arbeit für diesen Staat als „dienen“ betrachtet. Ich nehme dem Abgeordneten Volker Wissing dieses ab. Dienen im Namen des Volkes, das die Parlamentarier ja wählt. Ganz nebenbei ist diese Argumentation nicht so leicht, wie sie von Kritikern abgetan wird: Wissing wusste damals genau, dass ihm das vorgeworfen würde, wenn er im Amt bliebe. Er wusste, das hatte er für sich entschieden mit seiner klaren Haltung, „dass ich die Partei verlassen musste, um einem Dauerkonflikt zu entgehen.“ Und: „Das war der Preis für die Loyalitätsentscheidung zugunsten des Staates.“ Und zuungunsten der Parteipolitik, füge ich hinzu. Der Abgeordnete hat genauso gehandelt, wie es ihm sein Gewissen auferlegte. Ja, auch so etwas soll es heutzutage noch geben: Gewissen, wenn man eine Haltung hat, Anstand, Respekt.
D-Day-Pyramide
Später, schreibt der Autor Wissing in seinem Buch weiter, „veröffentlichte die FDP nach einigem Druck seitens der Medien selbst einen Plan zur Beendigung der Ampel-Regierung mit einer D-Day Pyramide, der schon lange vor dem 6. November ausformuliert, dessen Existenz von der Partei aber bis dahin bestritten worden war.“ Und Wissing zitiert dann den Zeit-Journalisten Robert Pausch, der die ganze Affäre Anfang Dezember mit den Worten kommentiert hatte: „Hier wurde, man muss es so hart formulieren, gelogen, getrickst und getäuscht.“
Der ehemalige Bundesverkehrsminister Wissing beklagt eine zunehmende Spaltung der Gesellschaft. Die Gründe dafür lägen tiefer. „Sie liegen an mangelnder Zusammenarbeitsbereitschaft, und das ist für eine Demokratie kein gutes Zeichen. Deswegen ist die Demokratie ärmer geworden durch das Ende der Ampel.“ Wissing lobt den damaligen Bundeskanzler Olaf Scholz, der mit dem Rampenlicht nicht per Du war. Seine Reden waren sehr gut, aber ihnen fehlte jedes Dekorum. Er war ein Arbeiter, ein Aktenfuchs…Seine besonnene Art hat dem Land gut getan in einer Zeit, in der schwierigste Entscheidungen zu treffen waren…Der berühmte kühle Kopf, Olaf Scholz hat ihn. Der Bruch der Koalition hat einem Image in der Öffentlichkeit geschadet. Aber dass es zum Bruch kam, lag nicht an ihm. Er war ein guter Bundeskanzler.“ Urteilt Volker Wissing über Scholz, der es gern lesen wird im Gegensatz wohl zu seinem Amts-Nachfolger, der Scholz einst bescheinigte, er sei ein „Klempner der Macht“, der es nicht könne. So Friedrich Merz, der selber nach nur einem Jahr als Kanzler fast ans Tabellenende gerutscht ist, fragt man nach dem Ansehen seiner Regierung. So können Worte einen einholen.
Empörungsspirale
Wissing stören, wie er in präziser, sachlicher Sprache beschreibt, die zunehmenden Erregungs- und Empörungsspiralen in der Gesellschaft, mit denen der fatale Eindruck erweckt werde, als stünde dieses Land am Abgrund. Was natürlich Unsinn ist. Es gibt einen ziemlichen Reparatur- und Sanierungsbedarf beim Straßen-,Brücken-, Schienen- und Schulbau, in der Verteidigung muss nachgerüstet werden, was alles viel Geld kostet. Aber wir dürfen nicht vergessen, dass dieses Land das leisten kann, weil es immer noch zu den reichsten Ländern in der Welt zählt. Wissing bleibt zuversichtlich: „Wenn wir ein paar Dinge besser machen und uns selbst aus der richtigen Perspektive betrachten, können ziemlich gute Jahre vor uns liegen.“ Ja, es ist auch die Stimmung im Lande, die traditionell schlecht ist, das Glas ist halt halbleer und nicht halbvoll.
„Ich habe mir gegenüber der Politik immer eine innere Freiheit und Unabhängigkeit bewahrt“, schreibt Wissing. Er kritisiert die üblichen Selbstinszenierungen und eine ständige Medienpräsenz und betont immer wieder die Verantwortung der Politiker für diesen Staat, für das Gemeinwesen, Karriere wollte dieser Mann gewiss nicht machen. Das hat er nicht nötig, der frühere Liberale und bekennende evangelische Christ, ein Jurist, der vor der Politik Richter und Staatsanwalt war, dessen Familie in der Pfalz- er kommt aus Landau- ein Weingut besitzt. Und der mehrfach bekennt: „Das Volk ist der Souverän, der Politiker sein Diener.“ Wann habe ich das das letzte Mal aus dem Munde eines erfolgreichen Politikers gehört? Ich kann mich nicht erinnern. Schade, dass Volker Wissing der Politik Adieu gesagt hat. Leute seines Formats fehlen in der politischen Auseinandersetzung.
