Bundestag

Sondersitzung des Bundestags wäre geboten

Der Deutsche Bundestag ist seit seinem Bestehen 1949 rund 60 Mal zu Sondersitzungen zusammen getreten. Oft auch im Sommer.  Zum ersten Mal am 6.Juni 1950 auf Antrag der Opposition, um Konrad Adenauer zu zwingen, als Bundeskanzler zurück zu treten. Während der sechziger Jahre gab es eine Sommer- Sondersitzung wegen Erhöhung der  Telefongebühren, später um die Immunität eines Abgeordneten aufzuheben, wegen Finanzkrisen und anderem mehr. Die damalige SPD-Wochenzeitung  Vorwärts titelte Ende der achtziger Jahre und vor der Einheit über Sondersitzungen und Sommertheater: „Eintritt frei- Politiker die Hälfte“. Das war  gendermäßig nicht korrekt und sicherlich etwas übertrieben.

Aber ist es nicht an der  Zeit, dass der Deutsche Bundestag seine Sommerunterbrechung unterbricht, um zu einer Sondersitzung zusammen zu kommen? Der schrecklichen Wetter- Katastrophe wegen. Um zu zeigen, dass das Elend der vielen tausend Betroffenen den ganzen Deutschen Bundestag bewegt. Dann wegen der erneuten, unabweisbaren  Milliardenausgaben, die beschlossen werden müssen. Ich möchte diesen Vorschlag nicht als respektlos verstanden wissen. An Bundestags- „Bashing“ und Herabsetzung beteilige ich mich nicht. Aber vielleicht könnte der Deutsche Bundestag bei Gelegenheit einer Sondersitzung deutlich machen, dass Aufforderungen  früherer Parlamentarier, ein Widerstandsrecht wahrzunehmen und Hinweise auf Graf Staufenbergs Attentat gegen Hitler im Zusammenhang mit Pandemie-Maßnahmen nicht geduldet werden.

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Klaus Vater
Über  

Redakteur 1972 und bis 89 in wechselnden Redakteursaufgaben. 90 bis 99 wiss. Mitarbeiter der SPD-Bundestagsfraktion, Büroleiter Dreßler, 2000 Sprecher Bundesarbeitsministerium, dann des Bundesgesundheitsministeriums, stellv. Regierungssprecher; heute: Publizist, Krimiautor, Lese-Pate.


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