Allgemein

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Wahlkampf? Zum Einschlafen

In gut zwei Monaten wird ein neuer Bundestag gewählt. Noch nicht davon gehört? Am 24. September geht es um Ihre Stimme. Die ersten Bilder mit den Kandidaten für das nächste Parlament in Berlin hängen an den Bäumen und zieren die Straßen. Merkel oder Schulz, weiter eine große Koalition oder Jamaika, Schwarz-Gelb, Rot-Rot-Grün, Ampel. Fast möchte…

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Und jetzt auch noch ein Handelskrieg? Es droht eine transatlantische Eiszeit

Wenn das in Washington so weiter geht, dann können die transatlantischen Beziehungen zwischen den USA und Europa für die nächsten Jahre auf Eis gelegt werden. Ob sie danach einfach nur aufgetaut werden könnten, lässt sich noch nicht absehen. Jedenfalls hat der US-Senat mit fast allen Stimmen parteiübergreifend einen Gesetzentwurf verabschiedet, der in letzter Konsequenz einen…

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Koalitionen sind Zweckbündnisse – nie Liebesheiraten

Koalitionen sind nie Liebesheiraten, sondern immer Zweckbündnisse auf Zeit. Parteien schließen sie ab, weil sie allein keine Mehrheit im jeweiligen Parlament haben. Deshalb sind selbstverständlich die zu Koalitionen gehörenden inhaltlichen Verträge Kompromisse, die so angelegt sind, dass sich jeder Partner entsprechend seiner Stärke darin wiederfindet. Alle in den Parlamenten vertretenen Parteien sollten in der Lage…

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Hannelore Kraft im politischen Schlussspurt

Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen. Drei Tage vor der Entscheidung sind Immer noch sind 40 Prozent der Wähler unentschlossen .Prognosen also fragwürdig. Nur noch ein paar Handvoll Stunden und dann weiß man, wer das bevölkerungsreichste Bundesland in den nächsten Jahren regieren wird. 50 Jahre hat die SPD die Landesregierungen – mit einer kurzen Unterbrechung durch den CDU-Ministerpräsidenten…

Ernst Prost
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Gewerkschaften sind nötiger denn je – Nahles fordert Vollzeit statt Teilzeit-Unternehmer Ernst Prost teilt den Gewinn mit seinen Mitarbeitern

Es gab Zeiten, da meinten Neoliberale und andere Bestverdiener, die Gewerkschaften seien überflüssig wie ein Kropf, aus der Zeit gefallen. Diese zumeist Männer in ihren feinen Zwirnen sahen die Welt aus ihrem Porsche. Für sie waren die Probleme der Arbeiter- wir können sie auch etwas umständlich abhängig Beschäftigte nennen- so gut wie geregelt und der…

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De Maiziere und die Verrohung der Gesellschaft

Bundesinnenminister de Maiziere beklagt die Verrohung der Gesellschaft, wobei er sich auf die gerade vorgelegte Kriminalstatistik für das Jahr 2016 bezieht. Sein Verweis auf die gestiegene Zahl der Gewaltdelikte, vor allem bei gefährlicher und schwerer Körperverletzung und der wachsende Anteil jugendlicher Täter ist verständlich, aber als Erklärung für seinen Hinweis, dass da etwas „in unserem…

Soziale Netzwerke
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Demokratisierung oder Fragmentierung der öffentlichen Meinung

Jenseits der diffamierenden, pauschalen, oft sogar hasserfüllten Beschimpfung der etablierten Medien aus rechtsextremen bzw. rechtspopulistischen Kreisen unter dem „Schlag“wort „Lügenpresse“, ist ganz allgemein in der Bevölkerung ein Verlust an Vertrauen in die etablierten (linearen) deutschen Medien festzustellen. Dieser Befund wird durch mehrere Umfragen erhärtet. [1] – Laut einer jüngsten Umfrage von infratest dimap im Auftrag…

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Ernüchterung nach der Berlin-Wahl: Das Ergebnis ist keine Katastrophe. Ein Weiter-So kann es nicht geben.

Es ist richtig, dass die SPD wie die CDU bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin erhebliche Verluste einstecken mussten. Das kann man als klares Signal der Wählerinnen und Wähler gegen eine große Koalition werten, die die Menschen nicht nur in der Hauptstadt nicht wollen. Das zumindest sollten beide Parteien, die mal Volksparteien waren, als…

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Feuerwehr Spitze, Politik Schlusslicht!

Selten zuvor ging es den Menschen in Deutschland so gut wie heute. Über 80 % sind mit ihrer wirtschaftlichen Lage glücklich und zufrieden. Zugleich beschleicht die Bürgerinnen und Bürger Zukunftsangst – Furcht vor noch mehr Flüchtlingen, vor innerer und äußerer Unsicherheit, vor Terroranschlägen und Einschränkung ihrer Freiheit. Die neuen sozialen Medien überfluten inzwischen alle mit…