Als Bundeskanzler Friedrich Merz kürzlich in einer TV-Arena Bürgern Rede und Antwort stehen musste, hat er auf einzelne Fragen und Problembereiche durchaus eindrucksvoll informierte Antworten gegeben, die die Fragesteller für den Moment zufrieden zu stellen schienen. In den nachfolgenden Kommentaren gab es aber die Klage, er habe überhaupt nicht gesagt, wo er hin wolle mit Deutschland, wo also Deutschland in Zukunft stehen solle.
Ich habe mich danach nicht nur gefragt, welche Antwort man denn vernünftigerweise im Rahmen einer Fernsehsendung auf diese Frage erwarten könne – schwierig! Und dann entschloss ich mich, diese Frage aus meiner Sicht und Einschätzung zu behandeln.
Natürlich soll Deutschland auch in Zukunft ein wohlhabendes liberales Land mit guter sozialer Sicherheit sein, Teil eines immer weiter integrierten Europas und im Verbund stark genug, Feinde von erpresserischen oder gar militärischen Übergriffen abzuschrecken. Dieses Zukunftsbild und -ziel darf man aber nicht mit der Illusion wachsenden Konsums zeichnen, denn dies kann nur zu Enttäuschung führen.
Wir haben uns in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder dazu bekannt, allen Völkern der Welt einen Aufholprozess an Kompetenz und Wohlstand zu wünschen – ja, solche Prozesse zu fördern versucht. Nun haben nicht nur die Chinesen, sondern viele andere Völker insbesondere in Asien diesen Gleichstand an technologischen Fertigkeiten erreicht, während auch deshalb die natürlichen und materiellen Ressourcen des Planeten immer schneller abnehmen. In dieser Schere von wachsender Menschheit und insbesondere wachsender Zahl vergleichbar leistungsfähiger Volkswirtschaften und abnehmender Ressourcen der Ver- und Entsorgung muss zwingend mit wesentlich steigenden Beschaffungskosten für diesen Naturverbrauch gerechnet werden. Dazu zählen insbesondere die Kosten des Klimawandels zur Vermeidung der Erwärmung und/oder der Folgeschäden, mit denen sicher zu rechnen ist. Denn der erhoffte Klimaschutz wird im notwenigen Umfang und in der erforderlichen Schnelligkeit nicht gelingen.
Wir, die Europäer, die sich die Erde in den letzten Jahrhunderten untertan gemacht haben und den übrigen Völkern lange ihre Ressourcen zu denkbar günstigen, manchmal sogar gewalttätig ausbeuterischen Bedingungen abnehmen konnten, müssen nun mit immer mehr Menschen teilen, die ebenfalls Autos, Maschinen, Tabletten und Laser herstellen können und auch Raketen, Drohnen und Cyberkompetenz besitzen.
Unter diesen Bedingungen wird es schon äußerst schwierig werden, unserem Deutschland und Europa sein reales Wohlstandsniveau zu halten. Deutschland kann nicht erwarten, insgesamt mehr zu erwirtschaften, d.h. jede Verbesserung für eine Gruppe wird von den übrigen Bürgern bezahlt werden müssen. Und das darf nicht mehr verschwiegen werden wie bisher!
Wahrscheinlicher ist eine dauerhaft negative Wirtschafts- und Sozialentwicklung; dafür sprechen nicht nur die demografische Alterung, sondern auch eine abnehmende Leistungsbereitschaft der Bürger, gefördert durch die fast allmächtige Verführung durch Werbung und allgegenwärtige Informationstechnik, die nicht als Quelle von guter Informationen, sondern von permanentem Entertainment und Unwahrheiten genutzt wird.
Natürlich gibt es noch mobilisierbare Produktivitätsreserven, etwa bei der Berufstätigkeit von Frauen und über 60-jährigen. Aber schon beim Thema Bürokratieabbau werden viele Maßnahmen zwar ökonomische Positiveffekte haben, aber man wird bald feststellen, dass dafür an vielen Stellen das Schutzniveau für Verbraucher, Patienten und Natur zurückgenommen wird, für das man dann auf andere Weise bitter bezahlen muss. Denn in der Regel werden Kontrollen abgebaut werden in der sympathischen Annahme, dass die Menschen ausreichend anständig sind und von selbst auf die Einhaltung von wichtigen Regeln und Vorschriften achten. Allerdings spricht nicht viel für diese Erwartung, wenn man die Wirklichkeit beobachtet.
Weder Musks X noch TikTok oder Shine noch all die fake-Shops im burmesischen Hinterland oder die in Deutschland so aktive Mafia sind an der Einhaltung von ethischen Standards interessiert. Und was jetzt unter dem allmächtigen Trend zur Kommerzialisierung und als „künstliche Intelligenz“ den Rest von Medien- und Internetwahrheiten zerstören wird, könnte den Wunsch nach mehr Regulierung und Kontrolle wieder erstarken lassen – ein Wunsch, der nur erfüllbar wäre, wenn die USA in die alte Wertegemeinschaft zurückkehren würden.
Ob Merz innerlich mit meinem Zukunftsbild übereinstimmt, sein Problemlösungsoptimismus also nur Politsprech war, der niemanden schockieren soll, weiß ich nicht. Ich möchte aber einen Dialog aus dem Arena-Event aufgreifen, den mit dem Gastronomen, der Hilfe für die Kneipen forderte. Da wurde meines Erachtens deutlich, dass die Zukunft anders laufen wird, als Merz es in seiner „wir werden uns darum kümmern“-Antwort auffing: da wir glücklicherweise dank Sozialdemokratie die Unterschiede zumindest zwischen den kleinsten und den mittleren Einkommen durch Mindestlohn etwas reduziert haben, haben wir natürlich alle menschlichen Dienstleistungen wie die von Köchen, Kellnern und Wirten relativ verteuert (ebenso von Kindergarten- und Pflegepersonal); wenn wir zusätzlich dank grüner Initiativen auf Tierwohl achten und Bioprodukte essen wollen, haben wir auch die Materialkosten dar Kneipen teurer gemacht, was in Summe die Nachfrage mindert. Eine Andeutung, dass könne man durch politische Maßnahmen wie Steuerermäßigungen mildern oder gar kompensieren, ist einfach unverantwortlich gegenüber den übrigen Bereichen, in den für wichtigere Ziele wie Bildung und Gesundheit Gelder fehlen, wo wir die Nachfrage aber nicht sinken lassen dürfen, sondern ihr Steigen immer teurer bezahlen müssen.
Und ein letztes Beispiel, das die Zukunft weiter prägen wird: ich habe gerade unserer Haus verkauft, um in eine altersgerechte Mietwohnung zu ziehen. Ich habe einen Verkaufspreis von 500.000 € erzielt und bin sicher, dass der Riesengewinn gegenüber den unter 300.000 DM liegenden Anschaffungskosten vor 50 Jahren nicht in der zu sanierenden Gebäudesubstanz liegt, sondern im 320 m²-Grundstück, das damals 45.000 DM wert war und jetzt einen Bodenrichtwert von etwa 260,000 € hat. Hier hat eine ungeheure Umverteilung von Vermögen zu meinen Gunsten stattgefunden, weil alle Regierungen nichts getan haben, um den Grundstücksmarkt aus der preistreibenden Logik nicht vermehrbarer Güter zu lösen, wie es zu jener Zeit Hans-Jochen Vogel und andere Sozialdemokraten vorgeschlagen haben. Da auch jetzt nichts dergleichen geschieht und auch eine effektive Erbschaftssteuer nicht vorgesehen ist, wird Deutschlands Zukunft wesentlich von Wohnarmut großer Bevölkerungsteile geprägt sein – bei zunehmender Bereicherung derjenigen Mitbürger, die Baugrundstücke besitzen – bei schrumpfender Bevölkerung weniger, bei kompensierender Gewinnung ausländischer Arbeitskräfte mehr.
Sollte sich der Bundeskanzler nochmals oder ein anderer Parteiführer einer vergleichbaren Arenaveranstaltung mit Fernsehübertragung stellen, werde ich den Teilnehmern gerne diesen oder bessere Texte zur Verfügung stellen, damit realistisch über Deutschlands Zukunft gesprochen werden kann.
