Hamlet

Abschied von der Macht

Keine Sorge – es geht nicht um einen Abgesang auf Armin Laschet oder die Hoffnungen der CDU, es doch noch in eine Jamaika-Koalition zu schaffen. Dafür ist es wohl zu früh und ein Ergebnis wird auf sich warten lassen. Bei den anstehenden Gesprächen und Verhandlungen steckt der Teufel wie immer im Detail, schließlich sind die Wahlprogramme und viel mehr noch die vollmundigen Versprechungen übereinander zu legen, abzugleichen und neu zu justieren. Das braucht seine Zeit und darf ja auch nicht zu leicht erscheinen, sonst fühlt sich der Wähler an der Nase herumgeführt. Das ist wie bei Tarifverhandlungen und das Schauspiel lohnt sich zu beobachten.

Jenseits der aktuellen Darbietungen auf der Berliner Schaubühne wirft das Ergebnis der Bundestagswahl aber auch ein Schlaglicht auf tiefergehende Entwicklungen, die eigentlich nicht überraschend sind, die aber anscheinend oft und gerne übersehen werden. Bei der CDU zeigt sich nämlich gerade wieder einmal ein Phänomen, das andere Parteien schon genauso erlebt haben beziehungsweise immer wieder erleben werden. Es geht darum, dass Politiker, die eine Machtposition errungen haben, in aller Regel den Zeitpunkt verpassen, sich selbst von der Macht zu verabschieden. Und natürlich geht es um all diejenigen, die den Aufstieg zur Macht begleitet haben beziehungsweise davon profitieren. Ein Gutteil ihrer Zeit und Energie ver(sch)wenden sie darauf, die errungene Position zu verteidigen, und dies vor allem innerparteilich. Dabei vergessen sie leider Gottes all zu oft, dass es sich bei politischen Mandaten um solche auf Zeit handelt. Und genauso wird auch vergessen, dass niemand unersetzlich ist.

Letzteres gilt selbst für Bundeskanzler, wie die Geschichte zu Genüge bewiesen hat. Es dürfte eigentlich bekannt sein, dass kaum etwas alternativlos ist, weder inhaltlich noch personell. Womit wir bei Angela Merkel wären. Von Beginn an hat sie ihre Machtposition konsequent ausgebaut und dabei die Karriere möglicher Konkurrenten in der eigenen Partei beendet, bevor sie ihr gefährlich werden konnten. Das ist bekannt und war nicht immer schade. Dennoch: Es hat dazu beigetragen, die Macht der Amtsinhaberin und derjenigen um sie herum zu verfestigen und damit gleichzeitig erstarren zu lassen. So vorteilhaft eine personelle Konsolidierung sein mag für die Umsetzung der eigenen Politik, so nachteilig wird es dann aber, wenn es um den Abschied von der Macht geht. Denn dann fehlen nicht nur die guten Ratgeber, die sagen: loslassen, sondern auch die überzeugenden personellen Alternativen. In dieser Falle steckte die CDU bei der Bundestagswahl 2021.

Deshalb liegt die Schuld für das enttäuschende Ergebnis sicher nicht allein bei Armin Laschet. Sein Dilemma war und ist das gleiche, das potentielle Hoffnungsträger und Nachwuchstalente in allen Parteien immer wieder haben: Reihen sie sich ein in die Schar der Unterstützer und möglichen Profiteure oder können sie sich unabhängig davon profilieren, um zum richtigen Zeitpunkt zur Stelle zu sein und Erneuerungen zu fordern? Das Beispiel Markus Söder, der beides gleichzeitig versucht hat, verdiente eine eigene Analyse. Vorerst ist seine Strategie auf jeden Fall krachend gescheitert. Er trägt ein gerütteltes Maß an Mitschuld für das schlechte Ergebnis der Union. Das wird an der Basis der CSU durchaus eingestanden, selbst wenn es die höheren Funktionäre nicht zugeben können. Wieder zeigt sich dabei übrigens das gleiche Phänomen: Mitheulen oder aufheulen, das ist hier die Frage.

Womit wir bei Shakespeare wären. Schon der hat in seinen Dramen das Erringen, das Bewahren beziehungsweise Verteidigen und den Verlust der Macht häufig thematisiert. Anscheinend nehmen sich viele unserer Politiker zu wenig Zeit, früh genug über derartiges und vor allem ihre eigene Haltung dazu nachzudenken. Angela Merkel hat bekanntlich Stephen Greenblatts Buch „Der Tyrann – Shakespeares Machtkunde für das 21. Jahrhundert“ in ihrem Sommerurlaub 2019 gelesen. Welche Erkenntnisse sie daraus für ihre Politik gezogen hat, sei dahingestellt. Zumindest hat sie ihren Abschied von der Macht von sich aus eingeleitet. Im Kern war die Union aber auf diese Situation nicht gut genug vorbereitet. Ob sie damit erst einmal die Macht im Bund verloren hat oder sie sich doch noch in eine Jamaika-Koalition retten kann, wird sich zeigen. An einer gründlichen personellen Erneuerung führt aber kein Weg vorbei. Was bedeutet, dass sich einige von der Macht verabschieden müssen, selbst wenn es schwerfällt. 

Bildquelle: Pixabay, Bild von Klaus Hausmann, Pixabay License

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Jürgen Brautmeier

Der Historiker war bis 2016 Direktor der nordrhein-westfälischen Landesmedienanstalt und von 2013 bis 2015 Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft aller deutschen Landesmedienanstalten. Heute lehrt er als Honorarprofessor an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf Geschichte sowie Kommunikations-und Medienwissenschaft.


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