Erklärungsversuche

Jessy Wellmer hat an prominenter Stelle zur besten Sendezeit im Fernsehen versucht, Disharmonien zwischen Deutschland Ost und West zu erklären. Es konnte ihr nicht befriedigend gelingen. Es war nur eine Bestandsaufnahme des „Jetzt“. Tatsächlich handelnde politische Akteure aus dem Vereinigungsjahr 1990, die prägend waren für das Heute,  konnten oder wollten nicht offen Rede und Antwort stehen, was eine tief gehende Analyse zu den fortbestehenden Problemen zwischen beiden Teilen Deutschlands möglich gemacht hätte. Klar ist nur geworden, dass es ein neues Bewußtsein in Ostdeutschland gibt, das gespeist ist von den Umständen der Vereinigung. Nach einer Umfrage von Infratest Dimap glauben 62% der befragten Menschen in Ostdeutschland, auch nach 33 Jahren sei eine Integration weniger oder nicht gelungen

Die Erinnerungen und Befindlichkeiten vieler Bürgerinnen und Bürger sind ja nur die Ergebnisse damaliger Handlungen und Unterlassungen. Es ist müßig, an dieser Stelle alle weithin bekannten Fehlkonstruktionen bei der Vereinigung aufzuzählen, da deren Wertung nur in der Summe beurteilt werden kann. Entscheidend für die Weichenstellung war die Frage, wie eine Vereinigung zwischen beiden deutschen Staaten vollzogen werden kann.

Der Artikel 23 alter Fassung Grundgesetz ermöglichte den Beitritt der DDR in den Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland und damit die kompromisslose Übernahme aller dort geltenden rechtlichen und gesellschaftlichen Bedingungen. Dagegen stand die Möglichkeit, nach Artikel 146 Grundgesetz eine neue Verfassung in freier und demokratischer Weise für ein vereinigtes Deutschland zu schaffen.

Ich habe seit dem 26.01.1990 als Leiter der Vertretung des Landes NRW in Ost-Berlin hautnah den Einigungsprozess verfolgen können. Es sind keine Kindheitserinnerungen an dieses Jahr wie bei Jessy Wellmer oder dem sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer. Tage vor Antritt meiner Tätigkeit hatte ich das entscheidende Gespräch mit Ministerpräsident Johannes Rau in der Staatskanzlei in Düsseldorf. Von vornherein war deutlich, dass sich die Westdeutschen Länder regionale Partnerdistrikte in der DDR suchen würden, um Aufbauhilfen zu leisten. Dies waren die Bezirke in der DDR, die wesentlich die Gebiete für die neu zu schaffenden Länder sein sollten. Die Auswahl der Partner in der DDR war aufschlussreich für die Motive auf Seiten der Länder in der BRD. Nordrhein-Westfalen hat sich Brandenburg ausgewählt. Es war nicht die Vorliebe für märkisches Land und den Dichter Fontane, der diesem Votum zu Grunde lag. Tatsächlich ging es darum, Berlin als Regierungssitz zu verhindern und mit der Länderneubildung einen Zusammenschluss von Berlin und Brandenburg zu verhindern. Bonn sollte unter wirtschaftlichen und politischen Gesichtspunkten Regierungssitz bleiben.

Dies waren die Weichenstellungen noch vor der endgültigen Entscheidung über das Ob und Wie einer gesamtstaatlichen Einheit Deutschlands. Daraus wurde ein präzise strukturierter Plan und die entsprechende Vorgehensweise. Zielgerichtet wurde die Angst vor einer Meinungsänderung der sowjetischen Führung zur Vereinigung geschürt. Die Regierung der DDR  mit dem Ministerpräsidenten Modrow war vor allem auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu schwach, sich dem Druck der Bundesregierung über den Modus der Vereinigung zu widersetzen. So wurde zunächst entschieden, die Volkskammerwahlen vom ursprünglich geplanten Termin im Mai auf den 18.März 1990 vorzuziehen. Damit war der Handlungs- und Entscheidungsspielraum für die DDR drastisch eingeschränkt. Außerdem verbesserte er die Wahlaussichten für die CDU enorm. Versuche, die Eigenständigkeit der DDR mit einer neuen Verfassung zu erhalten, wurden von der neu gewählten Volkskammer, in der die Konservativen eine Mehrheit von 48,1 % erhalten hatten, abgewehrt. 

Damit war die Entscheidung für den Beitritt nach Artikel 23 GG faktisch gefallen. Die Bundesregierung und die Regierungen der westdeutschen Länder haben damals verhindert, dass die Menschen in der DDR ihre gewachsene Identität in den gemeinsamen Staat einbringen konnten. Dies ist der Ansatz für das neue Bewußtsein in Ostdeutschland. 

Die Verhandlungsführer der DDR bei den Einigungsverträgen waren den ausgebufften Politprofis Schäuble und Clement ( für die Westdeutschen Länder) nicht annähernd gewachsen. Es konnten aus diesen Gründen keine gleichberechtigten Verhandlungen sein. Es war ähnlich wie ein Kampf mit Pfeil und Bogen gegen Gewehre. Die sich daraus ergebenden Umbrüche haben nicht nur die Generation der damals Erwachsenen, sondern auch deren Nachkommenschaft aus der ehemaligen DDR bis heute nachhaltig geprägt. Ein Beispiel dazu wird mir immer in Erinnerung bleiben: im März 1990 wurde mir durch die Staatskanzlei in Düsseldorf der Wunsch eines großen Westdeutschen Konzerns zur Kontaktaufnahme mit dem spiegelbildlich produzierenden Kombinat in der DDR übermittelt. Es erschien wenige Tage danach der stellvertretende Vorstandsvorsitzende des Konzerns in meinem Büro in Ost-Berlin. Es ging bei dem folgenden Gespräch um die Absicht, die Produktionsfirmen des Kombinats zu übernehmen. Aus der Gesprächsvorbereitung war mir geläufig, dass die Kapazitäten des Westdeutschen Konzerns längst nicht ausgelastet waren. Auf meine Frage, weshalb unter diesen Gesichtspunkten eine Übernahme sinnvoll sein könne, erhielt ich die schlichte Antwort: Konkurrenz ausschalten. Dies wurde gängige Praxis. 

Heute fragen wir uns, warum viele Bürgerinnen und Bürger aus Ostdeutschland ein so tiefes Misstrauen gegenüber den handelnden westdeutschen Politikern haben. Die Antwort liegt im Urschlamm der politischen Fehlentscheidungen des Jahres 1990. Auch dies ist eine Erklärung, weshalb nur 54 % der Befragten in Brandenburg aktuell glauben, dass die AfD eine Gefährdung für die Demokratie ist. Meine Frau und ich haben die Auswirkungen all dieser Ereignisse 31 Jahre in Ost-Berlin verfolgen können. Dabei gibt es in der deutschen Geschichte ein einprägsames Beispiel für die Folgen „feindlicher Übernahmen“. Im Jahr der Reichsgründung 1871 und dem Sieg gegen Frankreich wurde die Provinz Elsass-Lothringen als reichsunmittelbar eingegliedert. Anders als die anderen deutschen Fürstentümer gab es keine Autonomie, sondern nur Unterwerfung unter die Entscheidungen der Reichsregierung. Die Folge: eine Integration der dortigen deutschsprachigen Bevölkerung ist nie gelungen. Wir hätten 1990 gewarnt sein können!

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