Kanzlertausch klingt so, als wollte man ein gerade erworbenes Elektrogerät umtauschen, also Staubsauger, Bügeleisen, Fernsehgerät. Ja, wenn man noch in der Erprobungshase ist, also die Garantie hat, das Gerät zurückgeben zu können gegen ein besseres. So einfach geht das in der Politik nicht, so einfach kann man den Kanzler Friedrich Merz(CDU) nicht loswerden und ihn durch Hendrik Wüst(CDU) ersetzen, also tauschen. Wer immer diese Gerüchte in der Berliner Blase erfunden und weitergereicht hat, der Name bleibt geheim. Es kann ja auch nur ein Getuschel sein, aber fängt es nicht oft/immer so an, hinter der Hand: Hast Du schon gehört, hältst Du das für möglich? Ist da was dran? Geht das denn überhaupt?
Unmöglich ist in der Politik so gut wie nichts. Und die Zufriedenheit mit dem Kanzler Merz ist nach gut einem Jahr im Amt auf einem Tiefpunkt angekommen, Merz ist unbeliebter als sein Vorgänger Scholz, seine Regierung, das kann man in den Medien fast täglich nachlesen, kriegt kaum etwas auf die Reihe. Reformen sind nötig, jetzt, sie sind schwierig, teuer, sie führen zu Mehrbelastungen vieler Bürgerinnen und Bürger. Was ist aus dem Herbst der Reformen geworden? Nichts bewegt sich. Pflege, Rente, Gesundheit, Arbeitsmarkt, die Bundeswehr, die Infrastruktur, nichts geht unter der Kosten-Mindestgröße von einer Milliarde, meist sind es zweistellige. Dazu die Krisen und Kriege, der Überfall Russlands auf die Ukraine, die sich seit über vier Jahren vehement gegen die Weltmacht wehrt, da ist der Iran-Krieg, durch den die Meer-Enge von Hormus gesperrt ist durch Teheran, die Tanker mit all den Waren für den Westen liegen dort vor Anker, Benzin ist sündhaft teuer geworden, Düngemittel auch und vieles andere. Sie lagern auf dem Meer. Bald könnte Kerosin knapp werden. Die Börse ist unruhig, die Aktienkurse gehen rauf und runter. Was eigentlich soll ein anderer Kanzler besser machen? Gerechter? Würde denn ein Herr Wüst die Reformen auf die Reihe kriegen, um in der Wortwahl zu bleiben?
Würde Hendrick Wüst denn überhaupt wollten? Den im Vergleich zu Berlin schönen Job in der Staatskanzlei in Düsseldorf aufgeben, tauschen gegen das nervenaufreibende Treiben in Berlin? In Düsseldorf sitzt Wüst sicher auf seinem Stuhl, seine Werte in der Öffentlichkeit sind bestens, nirgendwo ein Konkurrent, der ihm das Leben schwer macht. Pardon, Jochen Ott, aber momentan sind Sie im Vergleich zu Wüst im Lande weitgehend unbekannt. Nicht, dass die Bilanz des Ministerpräsidenten herausragend wäre, das nicht, aber der Mann macht es clever, er ist anerkannt, beliebt, er eckt nicht an, macht keine Fehler, die Grünen sind brave Koalitionspartner, die alles abnicken. Eitel Freude. Warum soll der Mann nach Berlin, wo es drüber und drunter geht? Wüst würde ja alle Krisen und Kriege erben, der Schreibtisch wäre voll wie bei Merz.
Ein einfacher Kanzler-Tausch, ohne Neuwahl? Wüst müsste mit der SPD regieren, mit Bärbel Bas und Lars Klingbeil, beide umstritten in der SPD. Mit den Grünen hätte er keine Mehrheit, mit der AfD würde er es nicht versuchen. Wüst hat einst die AfD als „Nazi-Partei“ bezeichnet. Ein Urteil, das er bisher nicht korrigiert hat. Merz zeigt Schwächen, seine Wortwahl hinterlässt pausenlos Spuren und Fragezeichen, des Kanzlers Sprache ist unklar und deshalb mehrdeutig. Die Beispiele sind bekannt, ich muss sie hier nicht wiederholen. Eine Aufbruchstimmung hat der Sauerländer Merz bisher nicht ausgelöst, man tritt eher auf der Stelle.
Es ist im Grunde fast wie damals bei Ludwig Erhard. Konrad Adenauer mochte den beliebten Wirtschaftsminister nicht, dem das Wirtschaftswunder der Republik nach dem Zweiten Weltkrieg ein wenig angedichtet wurde. Die Erhard-Freunde mögen mir diese Formulierung verzeihen, aber der Mann mit der Zigarre hat die soziale Marktwirtschaft nicht allein erfunden, er hat sie umgesetzt. Adenauer musste 1963 gehen, dazu hatte er sich gegenüber dem CDU-Koalitionspartner FDP verpflichtet. Schriftlich. Das war etwas peinlich, aber die Liberalen trauten dem Alten aus Rhöndorf nicht über den Weg. So war das damals. Und Adenauer war in seinen Attacken auf Erhard nicht pingelig, letztlich konnte er ihn als Kanzler aber nicht verhindern. Bei der Bundestagswahl 1965 erzielten die CDU und Erhard mit 47,6 vh ein sehr gutes Ergebnis, knapp unter der absoluten Mehrheit. Ein Erfolg auch für den Kanzler. Die SPD kam auf 39.3 vh der Stimmen.
Ausgerechnet Erhard ist aber an der Schulden-Politik gescheitert. Es war die Zeit der ersten Kohlen-Krise, der Kanzler wollte zur Verringerung der Schulden Steuern erhöhen, die FDP lehnte das entschieden ab. Das war das Ende der schwarz-gelben Koalition, denn die FDP zog ihre vier Minister aus dem Kabinett Erhard zurück, Erhard bildete eine Minderheitsregierung, die aber nur sechs Tage hielt. Der Autoritätsverlust des Kanzlers war nicht mehr aufzuhalten. In einer Vorstandssitzung der Union im Kanzlerbungalow in Bonn, in dem das Ehepaar Erhard wohnte, suchte die Union nach einem Schuldigen für die Wähler-Verluste bei der vorangegangenen NRW-Landtagswahl. Und dabei berieten sie auch über einen Nachfolger für Ludwig Erhard, die einstige Wahlkampf-Lokomotive der CDU. Kurt-Georg Kiesinger wurde erkoren, gegen Rainer Barzel, die erste Große Koalition in Bonn zu bilden, der Ex-Nazi als Kanzler mit Willy Brandt von der SPD, der einst ein Verfolgter des Nazi-Regimes war. Erhard fühlte sich allein gelassen, man kann das nachlesen in Kohls Erinnerungen. Wörtlich habe Erhard gesagt: „Herr Kohl, jetzt sehen Sie, wie es ist, wenn man gestürzt ist, dann ist man ganz allein.“
Kurt-Georg Kiesinger war Kanzler bis zur Wahl 1969 und trotz eines guten Abschneidens der CDU- 46,1 vh, die SPD kam auf 42,7 vh- ging Kiesinger am Wahlabend als Kanzler ins Bett, um am nächsten Morgen als Oppositionschef aufzuwachen. Willy Brandt hatte in der Nacht mit dem FDP-Politiker Walter Scheel das sozial-liberale Bündnis vereinbart. Ein Stück Machtwechsel hatte es einige Monate zuvor gegeben, als der Sozialdemokrat Gustav Heinemann mit den Stimmen der FDP zum Bundespräsidenten gewählt worden war.
Dass ein Kanzler durch ein konstruktives Misstrauensvotum gestürzt werden sollte, hat es mehrfach gegeben, erfolgreich war es nur einmal. Die Union versuchte es mit Rainer Barzel 1972 vergeblich, Willy Brandt zu stürzen, dem CDU-Kanzlerkandidaten fehlte am Ende eine Stimme, er soll das Votum verloren haben, weil Stimmen der CDU gekauft worden sein sollen. Auch die Stimme von CSU-Chef Franz Josef Strauß, so heißt es, könnte Barzel am Ende gefehlt haben. Dass der Bayer den Barzel nicht mochte, darüber muss man nicht streiten. 1982 löste der CDU-Chef Helmut Kohl den SPD-Kanzler Helmut Schmidt durch ein konstruktives Misstrauensvotum ab. Das Verfahren löste damals viele Proteste aus, einige Freidemokraten verließen wegen des Wechsels der FDP von der SPD zur CDU ihre Partei, weil sie ihr Wahlversprechen, auf dem Parteitag in Freiburg 1980 beschlossen, gebrochen hatten: SPD wählen, damit Helmut Schmidt Kanzler bleibt.
Dezember 2024. „Herr Bundeskanzler, Sie haben Ihre Chance gehabt, Sie haben Ihre Chance nicht genutzt, Herr Scholz, Sie haben das Vertrauen nicht verdient.“ So Merz im Deutschen Bundestag, ein historischer Tag, an dem zum fünften Mal in der Geschichte der Republik eine Vertrauensfrage gestellt wurde. Die FDP von Christian Lindner hatte die Ampel-Koalition von Scholz verlassen, der Kanzler war ohne Mehrheit, der Bundestag sprach Scholz wie erwartet das Vertrauen nicht aus, der Weg zu Neuwahlen war frei. Merz attackierte den Kanzler, versprach den Deutschen eine gute, funktionierende Regierung, die den Stillstand und Streit beenden werde, er versprach Wohlstand, Wachstum, Fortschritt, Reformen. Längst wird Merz von seinen damaligen Worten eingeholt, weil so gut wie nichts eintrat, was er versprach, wenn man die zurückgegangenen Flüchtlingszahlen mal außer acht lässt. Deshalb die Gerüchte um einen Wechsel, nicht weil es beschlossen wäre in der Union, den eigenen Kanzler zu stürzen, ihn abzulösen, zu tauschen gegen Hendrik Wüst, sondern weil diese Gerüchte die schlechte Stimmung im Lande wiedergeben, die die Regierung Merz ausgelöst hat. Merz hatte Scholz zugerufen, er sei ein Klempner der Macht, er könne es nicht, gemeint, das Regieren. Und jetzt, Herr Merz? Können Sie es denn? Kriegen Sie das mit den Reformen auf die Reihe?
Ob was dran ist an den Gerüchten, über die sogar der „Stern“ schreibt? Ich weiß es nicht. Ein guter Freund, politisch erfahren, hält das alles für unrealistisch. „Aber es beflügelt die Fantasie und heizt die Spekulationen an“. Wüst könne sich in der „öffentlichen Aufmerksamkeit sonnen und von seiner schwachen Regierungsbilanz ablenken“. Und zum Kanzler ergänzte er noch: „Der Merz wird noch lange regieren.“
