Rolf Mützenich

Rolf Mützenich ist nicht ohne – Er ist und bleibt SPD-Fraktionschef und macht Bärbel Bas zur Bundestagspräsidentin

Als einer der Parteivorsitzenden der SPD, Norbert Walter-Borjans, Rolf Mützenich(62) ins Spiel brachte für das Amt des Bundestagspräsidenten, habe ich eine Weile gestutzt. Sicher, als Chef des Parlaments in Berlin stünde Mützenich protokollarisch hinter dem Bundespräsidenten und noch vor dem Bundeskanzler an zweiter Stelle. Aber interessiert den echten Kölner Sozialdemokraten Mützenich eine solche Beförderung? Seine Antwort blieb klar und mehrdeutig zugleich: Er empfinde es als Ehre, für ein solches Amt genannt zu werden, sagte er, den ein anderer aufs Kandidaten-Karussel gesetzt hatte. Ein schroffes Nein hätte sich nicht gehört, der Bundestag ist schließlich ein frei gewähltes Parlament, das Hohe Haus, wie man es auch nennt, das den Kanzler wählt und in dem die Gesetze beschlossen, verändert oder abgelehnt werden können.  Aber der Fraktionschef der stärksten Partei, in diesem Fall der SPD, hat wirkliche Macht über die Politik und Personen. Er hat den direkten Draht zum Kanzler, sitzt quasi mit am Tisch, wenn gegessen wird.  Er besorgt dem Regierungschef die nötigen Mehrheiten für seine Pläne, bei denen er gehört wird und mitredet, er organisiert mit den Betrieb dieser Koalition, die erstmals auf Bundesebene aus drei Parteien bestehen soll.. Er muss den eigenen Laden, die Fraktion mit vielen Neulingen, zusammenhalten.

Der „Mütze“, wie ihn Freunde salopp nennen, ist gerade mit 97 vh im Amt des Fraktionschefs bestätigt worden. Ein Pfund des Vertrauens seiner Leute, die ihn mögen, schätzen, weil er gradlinig ist, uneitel. Der wechselt doch nach so einer Wahl nicht einfach ins Präsidium, auf den Stuhl des Präsidenten, so meinte ich. Gut,  Wolfgang Schäuble, Norbert Lammert, Rita Süßmuth, Annemarie Renger und Wolfgang Thierse, um nur einige der Vorgängerinnen und Vorgänger zu erwähnen, haben Spuren hinterlassen, gezeigt, was man aus dem Amt machen kann, dass es nicht nur darum geht, Plenarsitzungen zu leiten. Es gehört Autorität dazu, die man haben oder sich erarbeiten muss.  Ich darf noch ein wenig weiterspinnen: Während unsereiner sich also Gedanken machte über Mützenich, sorgte der im Hintergrund dafür, dass die von mir erwähnte Personalie im Sinne der Sache, des Parlaments, der Fraktion, der Ampel und der Frauen geregelt wurde. Und plötzlich kam die Meldung über den Rundfunk und via Internet: Bärbel Bas,(53), eine Sozialdemokratin aus Duisburg, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, soll nach dem Vorschlag von Mützenich und anderer aus der SPD Parlamentspräsidentin werden. Der Fraktionsvorstand werde darüber entscheiden, Frau Bas soll dann bei der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestages am 26. Oktober vom Plenum gewählt werden. Traditionell steht der größten Fraktion das Recht auf den Parlamentspräsidenten zu. Und das ist dieses Mal die SPD. 

Eine klassische SPD-Karriere

Bärbel wer? fragte also jemand. Das ist immer so, wenn die Journalisten-Schar jemanden, der etwas werden will, nicht genau kennt. Dabei ist die Frau aus Duisburg beileibe keine Unbekannte. Wie sonst wäre sie Vize von Mützenich geworden, folgte sie Lauterbach auf dessen Stuhl, als dieser Parteichef werden wollte, womit er scheiterte. Für soziale und gesundheitspolitische Fragen ist sie zuständig, sie hat ihren Wahlkreis in Duisburg mehrere Male und direkt mit gutem Ergebnis gewonnen. Sie ist, was die wenigen Fans des MSV Duisburg außerhalb der Ruhrstadt wissen, Anhänger des genannten Fußballklubs, der einst zu den Größen im deutschen Fußball gehörte.  Bärbel Bas, sagt Norbert Römer, früher Fraktionschef der NRW-SPD, „ist eine sehr gute Wahl. Sie ist bodenständig, eng bei den Leuten.“ Ein Blick in ihren Lebenslauf verrät, dass sie keine Akademikerin ist, was ihr nicht schadet. Sie hat sich hoch gearbeitet, vom Hauptschulabschluss über eine Büro-Gehilfin zur Betriebswirtin. Eine klassische SPD-Karriere. Dass sie parlamentarische Geschäftsführerin der SPD im Bundestag war, wird ihr helfen, das Plenum zu leiten.

Und damit bin ich wieder bei Rolf Mützenich, der natürlich die Debatten der letzten Tage mitbekommen hat, als in den Medien darüber diskutiert wurde, dass die SPD-Frauen verärgert seien, weil plötzlich drei Männer in den wichtigsten Ämtern säßen: Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident, Olaf Scholz als künftiger Kanzler, der aber noch gewählt werden muss nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen, die gerade erst beginnen, und eben der Parlamentspräsident Mützenich. Eine Spekulation, die aber nicht von ihm kam und die nicht er befeuert hatte. Möglich, dass ihn ein höheres Amt gereizt hätte, sicher aber, dass er ein Abgeordneter aus Leidenschaft ist, der für die Sache streitet. Der nie Ämtern nachgelaufen ist und insofern eine in der Politik etwas atypische Erscheinung ist. Ein Mann, der pragmatisch denkt und handelt, der mit seiner ruhigen Art viele Freunde und Sympathisanten auch bei Leuten mit der anderen Feldpostnummer hat. Eíner, der sich einmischt, wenn es um Fragen der Außenpolitik und um Sicherheitspolitik geht, der schon mal pazifistisch denkt, weil Rüstungsfragen einen skeptisch machen müssen, weil dabei Geschäfte-oft mit tödlichen Folgen- mit Werten in Milliarden-Euro  im Spiel sind. So hat er sich geäußert in der Diskussion um die Anschaffung von Drohnen, weil er noch Diskussions-Bedarf sah. Aber „Mütze“ ist kein Ideologe und gewiss kein Linker, nur weil er kritische Ansätze einem vorschnellen Ja vorzieht. Persönliche Profilierung war nie seine Sache. Und wenn ihm etwas nicht gepasst hat, hat er das einst auch seinem Kanzler Gerhard Schröder gesagt, der aber wusste, was er an dem Kölner hatte. Zumal der Mütze mit einem anderen Sozialdemokraten, dem früheren Fraktionschef und Bundesverteidigungsminister Peter Struck gut konnte. Der war genauso pragmatisch wie Struck und wie Schröder.

Wie Eva Högl ins Amt kam

Nein, mit dem Thema Benachteiligung von Frauen hatte einer wie Rolf Mützenich nichts am Hut. Man denke, wie er den Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels, der gern weitergemacht hätte, die Unterstützung entzog. Die darauf folgende Debatte hielt er locker aus und ließ auch zum Erstauen mancher Journalisten einen anderen Sozialdemokraten ins Leere laufen: Johannes Kahrs, der wollte unbedingt auf den Stuhl von Bartels, aber Mütze wollte das gar nicht. Er scheute nicht die Kritik, obwohl er um den Einfluss des SPD-Rechten Kahrs aus Hamburg wusste, der tief vernetzt ist in der Republik und den einflussreichen Seeheimer-Kreis der SPD hinter sich wusste, was aber an Mützenichs Meinung nichts änderte. Er setzte die Rechtspolitikerin Eva Högl durch und erntete dafür wenig Beifall. Da zeigte der Mann mit der leisen Stimme, zu welcher Härte er im politischen Geschäft fähig ist.

Man darf auch nochmal daran erinnern, wie Rolf Mützenich ins Amt gelangte, damals, als Andrea Nahles Partei- und Fraktionsvorsitz verlor. Und plötzlich musste der dienstälteste Stellvertreter der Chefin in der Fraktionsführung kommissarisch ran. Das hatte er nicht auf dem Plan. Aber da bewies er, wie kompetent er in der Sache war, dass er führen und zusammenführen kann und das zählt in einer Partei wie der SPD eine Menge. Soviel, dass er wiedergewählt wurde, fast selbstverständlich. Und heute ist der Mann einer der wichtigsten Personen in der SPD, weil er ein streitbarer und ehrlicher Sozialdemokrat ist, der kompromissfähig ist, der aber immer wieder zu erkennen gibt, dass er sozialdemokratische Politik kann und die auch klar vertritt. Das tat er, als er das sogenannte 2vh-Ausgaben-Ziel der Nato in Zweifel zog, Es gab den Beschluss nämlich nicht, nur eine Absichtserklärung, die Milliarden Euro zusätzlich gekostet hätte, Geld, das man besser für soziale und gesundheitliche Belange, den Mindestlohn und die Pflege oder ähnliches ausgeben kann. Wer will, kann diesen Rolf Mützenich einen linken Sozialdemokraten nennen. Dabei liegt er auf der Linie seines Kanzlerkandidaten Olaf Scholz, der wie er will, dass die Welt etwas gerechter werde.

Bildquelle: Screenshot ARD-Tagesschau24

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Alfons Pieper

arbeitete als stellvertretender Chefredakteur und Berliner Chefkorrespondent für die WAZ. 2009 gründete Pieper den Blog "Wir in NRW". Heute ist er Chefredakteur des Blogs der Republik.


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