Olaf Scholz

Scholz: Will er nicht oder kann er nicht?

Die Zweifel an der Kommunikationsfähigkeit des Kanzlers sind mittlerweile an jeder Ecke und bei jeder Gelegenheit zu hören und zu lesen. Egal, wo Olaf Scholz auftritt oder wozu er befragt wird, oft ist hinterher das Fazit dasselbe: Er hat vielleicht viel geredet, aber eigentlich nichts gesagt. Die Enttäuschung über ihn macht sich immer deutlicher bemerkbar. Nicht nur die sinkenden Zustimmungswerte für ihn und die SPD, sondern auch die zahlreichen journalistischen Kommentare und die internationale Kritik signalisieren, dass das erste halbe Jahr seiner Kanzlerschaft keine Erfolgsgeschichte war, um es freundlich zu formulieren. Die Frage liegt deshalb auf der Hand: Will er nicht oder kann er nicht?

Im Vergleich etwa zu Robert Habeck, dem gefühlten Kanzler der Herzen, aber auch zu Friedrich Merz, dem rhetorisch mit allen Wassern gewaschenen Oppositionsführer, lässt die sprachliche wie inhaltliche Prägnanz eines Olaf Scholz alles vermissen, was in Zeiten wie diesen kommunikativ erwartet wird oder wünschenswert wäre. An mangelnder fachlicher Vorbereitung kann es nicht liegen, gilt der Bundeskanzler doch als disziplinierter und akribischer Aktenmensch. Als äußeres Zeichen trägt er ja oft genug eine Aktentasche mit zu Terminen, was auch wieder zu denken gibt. Ähnlich kommunikativ blass und in seiner Rolle rhetorisch sichtlich gehemmt wirkt übrigens Christian Lindner.

Vieles spricht dafür, dass der Kanzler vielleicht will, aber nicht kann. In einer Dreierkoalition wie der Ampel zu viel oder zu oft zu erklären, wohin es gehen soll oder worauf es ankommt, ist nicht unbedingt ratsam. Und in einer internationalen Krisensituation wie dem Ukrainekrieg, der alle bisherigen Vorstellungen von Diplomatie und Völkerverständigung über den Haufen geworfen hat, ist es sogar weise, nicht zu viel zu sagen. Deshalb ist sein Schweigen, sein Schwurbeln, sein „schlumpfiges Grinsen“ in dieser Hinsicht vielleicht erklärbar. Seine Rolle ist eben eine andere als die von Habeck oder Merz oder wem auch immer.

Dennoch verlangt alle Welt nach Orientierung, nach klaren Aussagen zu Fragen wie steigenden Preisen, Krieg  in der Ukraine oder Klimakatastrophe. Fragen, die nicht nur das Leben jedes Einzelnen massiv tangieren, sondern an denen sich das Schicksal von Staaten oder die Zukunft der Menschkeit entscheidet. Und Scholz muss sich sein Versprechen vorhalten lassen von der Führung, die der Wähler bestellt hat und die er nun bekommen möchte. Momentan fühlt es sich nicht so an, als ob dieses Versprechen gehalten würde. Es ist natürlich richtig, dass manches in ruhigeren Zeiten einfacher zu liefern gewesen wäre, aber das ist in schwierigen Zeiten nicht unmöglich, selbst wenn es keine eindeutigen Antworten zu den drängensten Fragen gibt. 

Vor diesem Hintergrund ist die Art der Scholzschen Kommunikation nicht das, was beispielsweise ein Robert Habeck fast perfekt zelebriert: das Aufzeigen der Schwierigkeiten, das Verdeutlichen der Dilemmata, das Erklären der eigenen Unsicherheiten und Zweifel, das Korrigieren vorheriger Ansichten, das Abwägen der nächsten Schritte. Das sind Bestandteile einer politischen Kommunikation, die offensichtlich gut ankommt. Dagegen ist die ständige Wiederholung der bekannten Standpunkte oder das schlichte Verkünden von Entscheidungen kommunikativ zu wenig. Es funktioniert einfach nicht mehr, den Menschen zu sagen, was sie glauben oder akzeptieren sollen. Vielmehr wollen sie Argumente benannt und erläutert bekommen, sie wollen verstehen, wie abgewogen und gewichtet wird, kurz: Sie wollen sich ihres eigenen Verstandes bedienen.  Robert Habeck hat das verinnerlicht. Auf der nationalen Bühne macht er als Vizekanzler damit ziemlich viel wett, was Olaf Scholz auf der internationalen vermissen lässt. Die noch vor der Sommerpause (gibt es sie in diesem Jahr überhaupt?) anstehenden Termine auf der internationalen Ebene wären eine Chance für den Kanzler, anders und besser zu kommunizieren. Wenn nicht beim G7-Gipfel vom 26. bis 28. Juni in Elmau, wo von einem Gastgeber Botschaften erwartet werden, wann sonst kann der deutsche Bundeskanzler besser zeigen, dass er etwas zu erklären und zu sagen hat? Bei allen Spekulationen darüber, ob er nicht will oder nicht kann: Gelungene Kommunikation ist eine entscheidende Voraussetzung dafür, verstanden zu werden. 

Bildquelle: Bildquelle: Frank Schwichtenberg, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons

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Der Historiker war bis 2016 Direktor der nordrhein-westfälischen Landesmedienanstalt und von 2013 bis 2015 Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft aller deutschen Landesmedienanstalten. Heute lehrt er als Honorarprofessor an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf Geschichte sowie Kommunikations-und Medienwissenschaft.


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