Widerstand gegen Trump wächst

Die große blaue Welle ist nicht über Donald Trump hereingebrochen, den erhofften Triumph haben die Demokraten nicht erreicht. Und dennoch setzen die Midterm-Wahlen in den USA ein Zeichen der Zuversicht. Die Opposition zum Präsidenten wird stärker, der Widerstand gegen den Präsidenten wächst, die Demokratie funktioniert.

Nach acht Jahren haben die Demokraten die Mehrheit im Repräsentantenhaus zurückgewonnen. Das verleiht ihnen die Macht, dem Präsidenten das Leben schwer zu machen. Donald Trump muss sich auf unangenehme Verfahren einstellen, etwa die Veröffentlichung seiner Steuererklärung, gegen die er sich bislang mit aller Kraft gestemmt hat.

Mit den Wahlen zur Halbzeit einer Präsidentschaft sorgen die Wähler in den USA häufig für eine Balance der Macht. Sie zwingen den Amtsinhaber zu einem kooperativen Umgang mit der Opposition und bremsen überbordende Allmachtsansprüche aus. Allerdings ist fraglich, ob diese Strategie mit Donald Trump aufgeht. Er ist kein guter Verlierer, er ist nicht geneigt, mit den Demokraten zusammenzuarbeiten. Er erkennt zwar den Mehrheitswechsel im Repräsentantenhaus an, sieht sich selbst davon aber unberührt.

In seiner Selbstinszenierung als „Magic Man“, als unbezwingbarer Siegertyp, bestätigt ihn der Ausgang der Senatswahlen, mit denen die Republikaner ihre bisher nur knappe Mehrheit ausbauen konnten. Hier feiert sich Trump, fühlt er sich in seiner menschenfeindlichen und spalterischen Politik verstanden und von seiner Anhängerschaft getragen.

Die Botschaft der Wahl ist zwiegespalten wie das Land. Trump ist für viele immer noch wählbar, das Entsetzen über seinen Nationalismus und Rassismus erreicht die Milieus seiner Fans nicht. Auf der anderen Seite gelingt die Mobilisierung der Gegner. Die Demokraten halten Demokratie und Menschenrechte hoch und gewinnen mit jungen, weiblichen Kandidaten, die für Modernität und Weltoffenheit stehen. Mit der jüngsten Abgeordneten und einer Rekordzahl von Frauen im Kongress prägen sie ein neues Bild.

Auch gegen den Populismus von rechts ist folglich ein Kraut gewachsen. Das ist die ermutigende Perspektive, die über die USA hinausstrahlt.

Bildquelle: flickr, D.Williams, public domain

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