Stacheldraht mit Eis und Schnee

Cold War reloaded

Geschichte wiederholt sich nicht. Dennoch drängen sich bei den Ereignissen in Russland und der Ukraine manche Parallelen zu Entwicklungen und Abläufen im Kalten Krieg auf, der zwischen 1945 und 1989 die Welt in Atem hielt. Im Jahr 1958 steuerte dieser Kalte Krieg auf einen Höhepunkt zu, als Nikita Chruschtschow an die westlichen Besatzungsmächte in Berlin die Forderung richtete, West-Berlin zu entmilitarisieren, also die amerikanischen, britischen und französischen Truppen abzuziehen und die Stadt zu einer selbständigen politischen Einheit, einer „Freien Stadt“, umzuwandeln. Andernfalls werde die Sowjetunion die Kontrolle der Verbindungswege zwischen West-Berlin und der Bundesrepublik an die DDR übertragen. Diese ultimative Forderung führte zur Berlin-Krise, die 1961 mit dem Mauerbau einen vorläufigen Abschluss fand.

Putins Forderung nach einem Ende der Nato-Osterweiterung ist ähnlich ultimativ und steht am Beginn der akuten Ukraine-Krise. Ohne die damalige Situation mit der heutigen gleichzusetzen, ging es auch damals um militärische Kräfteverhältnisse und ideologische Gegensätze, die nicht überbrückbar erschienen. Chruschtschow fühlte sich wie heute Putin in die Enge getrieben. Der Westen war militärisch wie wirtschaftlich stark, der Ostblock fiel immer deutlicher zurück, was in der Bevölkerung der Sowjetunion wie ihrer Satelliten zu immer größerer Unzufriedenheit mit dem kommunistischen System führte. Die „Eindämmung“, die der Westen unter der Führung der USA gegenüber dem Osten praktizierte, konterte Chruschtschow mit Aggressivität, die er propagandistisch begleitete und zelebrierte. Er tastete die Entschlossenheit des Westens ab, um herauszufinden, wie weit er gehen konnte. Die Berlin-Krise war dafür nur ein Beispiel, ein anders die Kuba-Krise. Auch Putin tastet ab, wie weit er gehen kann, wobei wir das Ergebnis noch nicht kennen.

Der Westen war damals nicht bereit, West-Berlin in einer neutralen, „freien“ Stadt aufgehen zu lassen. In diplomatischen Noten an die Sowjetunion wurde davor gewarnt, vollendete Tatsachen zu schaffen, was ernsthafte Konsequenzen haben würde. Man sei jederzeit zu Verhandlungen bereit, ohne aber konkrete Angebote zu machen. In einer Hörfunk- und Fernsehansprache formulierte Präsident Kennedy dann am 25. Juli 1961 seine drei „Essentials“, also die roten Linien, die nicht überschritten werden dürften: das Recht der Anwesenheit der USA in West-Berlin, das Recht auf Zugang dorthin durch die DDR, und das Recht der Bevölkerung West-Berlins auf Selbstbestimmung. Diese drei „Essentials“ ließen neben der drastischen Steigerung der amerikanischen Militärausgaben die sowjetische Führung letztendlich zu dem Schluss kommen, ihr ursprüngliches Ziel nicht erreichen zu können. Die Folge war der Bau der Mauer mitten durch Berlin, die Krise flaute vorerst ab.

Präsident Bidens Bemerkung in seiner Pressekonferenz vom 19. Januar 2022 über eine russische „Minor Incursion“, also ein kleines oder leichtes Eindringen in das Territorium der Ukraine, lässt erkennen, dass es auf amerikanischer Seite möglicherweise eine ähnliche Strategie gibt, die damit spekuliert, dass sich Putin mit einem geringeren Erfolg zufriedengeben könnte. Auf jeden Fall hat der russische Präsident Bidens Bemerkung als Einladung verstanden, die bisher umkämpften Gebiete im Osten der Ukraine seinem eigenen Hoheitsgebiet eingliedern zu können, wie er es auch schon mit der Krim getan hat. Im Unterschied zur Berlin-Krise ist damit aber noch nicht erkennbar, ob dies zu einer Beruhigung des Ganzen beitragen wird. Noch kann sich die Lage weiter verschärfen. Wie weit Putin gehen wird, hängt natürlich von den Reaktionen ab, zu denen der Westen jetzt bereit ist. Im Gegensatz zu damals ist eine militärische Aufrüstung heute erkennbar keine Alternative. Es wird also darauf ankommen, dass sich die Wirkungen der geplanten, vor allem wirtschaftlichen Sanktionen so spürbar machen, dass der ökonomische und politische Preis für eine weitere Eskalation zu hoch ist, den Russland dafür zahlen muss. Mit einer Mauer entlang der derzeitigen sogenannten Kontaktlinie in der Ost-Ukraine kann man wohl nicht rechnen. Geschichte wiederholt sich eben nicht.

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Der Historiker war bis 2016 Direktor der nordrhein-westfälischen Landesmedienanstalt und von 2013 bis 2015 Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft aller deutschen Landesmedienanstalten. Heute lehrt er als Honorarprofessor an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf Geschichte sowie Kommunikations-und Medienwissenschaft.


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