Es war eine Überraschung, als Frank-Walter Steinmeier(63) Bundespräsident wurde. Bundeskanzlerin Angela Merkel musste den SPD-Politiker quasi akzeptieren, sie hatte damals, als Sigmar Gabriel, der SPD-Chef, sie überrumpelte, wohl keine andere Wahl. Der eine oder andere aus dem Lager der Union war ziemlich sauer, dass Merkel keinen Kandidaten aus der CDU gefunden hatte. Heute muss man sagen: Gut, dass es so gekommen ist. Steinmeier erweist sich längst als Glücksfall für diese Republik, um deren Zusammenhalt er kämpft, damit nicht zerbricht, was hier in Deutschland in 70 Jahren auf den Trümmern der NS-Diktatur aufgebaut wurde. Ein Staat, der sich sehen lassen kann, geachtet in der Welt, ein Staat aber auch, in dem die Distanz zwischen nicht wenigen Bürgern und den politischen Repräsentanten immer größer zu werden scheint. Ein Staat, dessen Stabilität politisch über Jahrzehnte bestimmt war durch die Arbeit der Volksparteien CDU/CSU und SPD, die mit den kleineren Partnern FDP und den Grünen verlässliche Regierungen bildeten, die dafür sorgten, dass diese Republik nicht zu schwarz und nicht zu rot wurde, bedacht auf den Ausgleich vieler Interessen. Die „soziale Marktwirtschaft“ wurde zum Erfolgsmodell. Aber einiges ist in der Zwischenzeit ins Rutschen gekommen, die Volksparteien, allen voran die SPD spüren das, ihnen weht ein kräftiger Wind ins Gesicht, sie haben Vertrauen verloren bei ihrer Kundschaft, den Wählerinnen und Wählern. Nicht nur wegen des Klimawandels.
Der Bundespräsident hat nur eine begrenzte Macht. Seine Stärke liegt in der Kraft des Wortes, darin, wie er das Amt führt, wie er Deutschland vertritt in der Welt, wie er auftritt im Lande und wie er mit den Menschen redet. Gleich zu Beginn hatte er die Rolle der Demokratie herausgestellt, was der eine oder andere Zeitgenosse möglicherweise als Sonntagsrede abgetan hat. Aber es hat sich gezeigt, dass er angesichts von 70 Jahren Grundgesetz, angesichts einer neuen populistischen Partei, angesichts von Präsidenten wie Trump, Erdogan, Putin, von Politikern wie Salvini in Italien oder der Entwicklung in Polen sehr wohl Grundsatzfragen ins Zentrum seiner Reden stellen musste. Die Demokratie ist kein Selbstläufer, sie ist auch nicht selbstverständlich, sie muss verteidigt werden. Und zwar nicht nur vom Staatsoberhaupt oder der Kanzlerin oder dem Bundestag, jeder Deutsche muss die Demokratie verteidigen, muss dagegen halten, wenn Freiheitsrechte in Frage gestellt werden, wenn Menschen auf der Straße bedrängt oder belästigt oder beschimpft werden, wenn Ausländer diffamiert werden. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das gilt. Für jeden. Täglich.
Wir sind das Volk
Und wenn eine Partei wie die AfD eine andere Republik will, müssen wir das verhindern. Wir sind das Volk. Gerade wurde an diesen Slogan erinnert, mit dem vor 30 Jahren Millionen Deutsche in der einstigen DDR die SED-Diktatur zu Fall gebracht haben. Wir sind das Volk. Und wenn diese AfD mit dem Spruch „Vollende die Wende“ auf Wahlkampf-Tour geht wie einst der Rattenfänger zu Hameln, dann ist es an den Bürgerinnen und Bürgern von Rostock bis Leipzig, sich diese Verhöhnung ihrer friedlichen Revolution, getragen von den Bürgerrechtlern, nicht gefallen zu lassen. Zu Freiheit gehört Verantwortung, daran hat die Kanzlerin in ihrer bedenkenswerten Rede zur deutschen Einheit erinnert. Was auch heißt, Verantwortung zu übernehmen, nicht immer nach dem Staat zu rufen oder die sogenannten Eliten zu beschimpfen, weil man selber keinen Erfolg hat. Wer mit dem Finger auf andere zeigt, muss wissen, dass drei Finger derselben Hand auf ihn zurückweisen. Es ist unser Land, unser Staat, jawohl auch unsere Regierung, unsere Kanzlerin, in freier Wahl gewählt.
Es wird den Bundespräsidenten freuen, dass ein alter Vorschlag von ihm, im Konflikt zwischen der Ukraine und Russland zu vermitteln, jetzt auf der Tagesordnung steht. Dabei geht es um die Rolle der Separatistengebiete und deren Status nach Wahlen, die im Einklang mit der ukrainischen Verfassung stehen. Es ist Bewegung in die ins Stocken geratenen Verhandlungen gekommen, nachdem die Konfliktparteien schon vor kurzem Gefangene ausgetauscht hatten, wird jetzt sogar von einem möglichen Gipfel der Staatschefs aus der Ukraine, Russland, Deutschland und Frankreich gesprochen. Der deutsche Außenminister Heiko Maas sieht lange erhoffte Fortschritte.
Es darf daran erinnert werden, dass Frank-Walter Steinmeier Kanzleramtschef bei Gerhard Schröder war. Derselbe Steinmeier war dann Außenminister der großen Koalition unter Angela Merkel. Er kann Politik, er hat sie ja über Jahre auch mitgestaltet. Derselbe Steinmeier musste als Bundespräsident zunächst erleben, wie eine angedachte Koalition aus Union, den Grünen und der FDP, Jamaika genannt, nach wochenlangen Verhandlungen nicht zustande kam, weil FDP-Chef Christian Lindner die Runde verließ mit der Begründung: Lieber nicht regieren, als schlecht regieren. Ob Lindners Verhalten verantwortungsvoll war? Jedenfalls sah sich der Bundespräsident gezwungen, in diesen politischen Prozess einzugreifen. Er sah es als seine Pflicht an, die Verantwortlichen aus CDU, CSU und SPD zu sich zu rufen und sie an ihre Verantwortung zu erinnern.
Steinmeier, der 12. Bundespräsident, wollte verhindern, dass kurz nach einer Wahl Neuwahlen ausgerufen werden müssten, was der Stabilität in Deutschland nicht unbedingt gut bekommen wäre. Es gab ja eine Mehrheit durch die Wählerinnen und Wähler, die keine Patt-Situation herbeigeführt hatten, eine Mehrheit eben durch CDU, CSU und die SPD, die dann entgegen ihrer vorherigen Absicht
Regierungs-Verantwortung mitübernahm. Eine ganz andere Frage ist, inwieweit man heute mit der Politik der großen Koalition einverstanden ist. Auch wenn Umfragen anderes besagen: die Arbeit von Merkel, Scholz und Co ist nach meinem Eindruck besser als ihr Ruf. Das Problem der SPD ist doch nicht die Koalition, sondern liegt in der fehlenden Persönlichkeit der Partei, die in der Lage wäre, die unbestreitbaren Erfolge der SPD in der Regierung Merkel auch als Erfolge der SPD darzustellen und eben nicht eine Debatte über Pro und Contra Groko zu führen. Entweder man regiert mit oder sitzt in der Opposition, beides zusammen ist unglaubwürdig.
Richtige Worte in Polen
Bei seinen Reisen nach Italien wie nach Polen hat der Bundespräsident politisches Gespür bewiesen. Er tat das, indem er an die geschichtliche Verantwortung der Deutschen für die Verbrechen der Nazis erinnerte, Wie selbstverständlich war er am 80. Jahrestag des Überfalls von Nazi-Deutschland auf Polen in einem polnischen Grenzort, das ohne Kriegserklärung in den früheren Morgenstunden von Bombern Hitler-Deutschlands in Schutt und Asche gelegt wurde, es gab Tausende Tote. Was folgte, war der 2. Weltkrieg mit all dem Inferno, vor allem die Polen haben darunter gelitten. Mitgefühl zu zeigen mit den Nachkommen der Opfer, mit den letzten noch lebenden Zeitzeugen zu sprechen, der Bundespräsident fand die richtigen Worte, die Polen haben es ihm gedankt. Dass es darüber hinaus Forderungen aus Polen wie aus Griechenland über Reparationen gibt, kann ein Bundespräsident nicht verhindern, er kann nur zeigen, dass er die Polen wie die Griechen wie all die anderen Opfer des Nazi-Terrors sehr wohl versteht und mit ihnen fühlt.
Mit Kritik muss auch ein Bundespräsident leben. Steinmeier hat das gerade erfahren, als er in einem Telegramm der Volksprepublik China zum 70. Geburtstag ein Glückwunschtelegramm schickte, über die Proteste in Hongkong aber kein Wort verlor. Der Demokratieaktivist Joshua Wong hat den Bundespräsidenten dafür scharf kritisiert. Wörtlich sagte er: „Es ist ein schwerer Fehler, eine große Enttäuschung für uns, dass ausgerechnet der deutsche Bundespräsident es nicht für nötig erachtet, in seinem Glückwunschschreiben an China ..auf die Situation in Hongkong aufmerksam zu machen.“ Während Peking Militär zur Schau stelle, sei in Hongkong mit scharfer Munition erstmals ein Demonstrant niedergeschossen worden. Auch aus der FDP kam Kritik. Zu Gewalt und Unterdrückung zu schweigen sei „mit unseren Werten nicht vereinbar.“
„Warte nicht auf bessre Zeiten, warte nicht mit deinem Mut“. Diese Zeilen, geschrieben von Rolf Biermann in den frühen 70er Jahren, zitierte der Bundespräsident in seiner Rede anläßlich der Ordensverleihung zum Tag der Deutschen Einheit. Kurz drauf wurde Biermann ausgebürgert aus der DDR, sein Lied, daran erinnerte Steinmeier, „war für viele Menschen eine Ermutigung zum Aufbruch, ein musikalisches Fanal, die Zukunft nicht länger vor sich herzuschieben, sondern das Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen“. Der Präsident ehrte 25 Frauen und Männer u.a. aus der Bürgerrechtsbewegung, er erinnerte daran, dass der „Kampf für Freiheit und Demokratie ..nicht erledigt ist. Auch bei uns in Deutschland erleben wir heute, wie Freiheit und Menschenwürde angefochten werden, wie das Gift des Hasses in die Sprache und die Gesellschaft einsickert, auch, wie Menschen sich abwenden von der Demokratie. Von Ihnen, den Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtlern können wir lernen, für die Demokratie zu streiten.. gegen Ausgrenzung und Abschottung zu kämpfen.“ Gegenüber der ARD forderte der Bundespräsident die Deutschen auf, ihr demokratisches Bekenntnis lauter zu zeigen. Er habe wachsende Risse in Deutschland registriert, der Ton zwischen Teilen der Gesellschaft , zwischen Arm und Reich, Jung und Alt, Stadt und Land habe sich verändert. Es müsse gestritten werden, aber nicht in der Sprache der Beschimpfung und des Hasses.
In der „Süddeutschen Zeitung“ las ich gerade eine Reportage. Titel: „Wen kümmerts?“ Die Geschichte handelt vom ehrenamtlichen Bezirksbürgermeister von Dortmund-Brackel, Karl-Heinz Czierpka. Er beklagt, dass die Leute ruppiger geworden seien, dass er Anfeindungen ausgesetzt sei, Drohungen erhalten habe, vielfach zähle nur noch das private, das Eigeninteresse, es mangele an Respekt. Fragen, die auch der Bundespräsident stellt, Probleme, die ihn berühren, weil sie unsere Gesellschaft berühren, ja gefährden. Von Johannes Rau stammt der Satze: die kommunale Politik sei der Ernstfall der Demokratie. Der Reporter merkt kommentierend an, dass dieses Wort des früheren Bundespräsidenten einen „bedrohenden Unterton bekomme“. Dazu passst die Zwischenzeile dieser Geschichte: 1256 Straftaten gegen politische Amts- und Mandatsträger gab es 2018, darunter 43 Gewalttaten“.
Wen kümmerts? Es geht uns alle an. Frank-Walter Steinmeier hat Recht. Es ist unser Land, unsere Verantwortung.
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