Hubertus Heil

Heil will Härten mindern

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil bereitet ein „Unterhaltsentlastungsgesetz“ vor. Es soll in zwei Personenkreisen helfen, Härten zu  mildern und zu vermeiden, die entstehen, wenn Einkommen heran gezogen werden, weil der Staat Hilfe leistet.

Die Entlastung soll einmal für Erwachsene gelten, deren Einkommen herangezogen wird, weil Kind oder auch ein Partner Eingliederungshilfe erhält. Das Behindertenrecht ist während der vergangenen Jahre so umgebaut worden, dass physisch oder mental eingeschränkte Menschen gute Chancen haben, sich in der Gesellschaft zurecht zu finden und sich zu integrieren. Eine Schlüsselrolle spielt dabei die Eingliederungshilfe.

Zweitens soll Entlastung geschaffen werden, wenn Angehörige herangezogen werden, um stationäre Pflege mit zu finanzieren. Mittlerweile wird der Heimaufenthalt von fast einem Drittel der Pflegebedürftigen durch das Sozialamt mitfinanziert.

Künftig sollen nur noch diejenigen herangezogen werden, deren Einkommen jenseits von 100 000 € im Jahr liegt. Das Familien-Bruttoeinkommen lag 2017 im Durchschnitt nach Angaben des statistischen Bundesamtes – Einkommen aus unselbständiger Arbeit, selbstständige Arbeit und  Vermögen eingerechnet – bei etwa 58 000 und  das Familiennettoeinkommen bei durchschnittlich 40 000 €. Es sind, was man nicht oft genug sagen kann, Durchschnittswerte.

Man kann sagen: Der künftig Betroffene gehört zu denen, die in der Regel materiellen Spielraum haben, um Beitrags- und/oder Steuerzahler zu entlasten.

Bildquelle: flickr,  SPD in Niedersachsen, LVV14, CC BY 2.0

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Klaus Vater
Über  

Redakteur 1972 und bis 89 in wechselnden Redakteursaufgaben. 90 bis 99 wiss. Mitarbeiter der SPD-Bundestagsfraktion, Büroleiter Dreßler, 2000 Sprecher Bundesarbeitsministerium, dann des Bundesgesundheitsministeriums, stellv. Regierungssprecher; heute: Publizist, Krimiautor, Lese-Pate.


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