Annalena Baerbock

Mit Annalena Baerbock ins Kanzleramt? Pünktlich, ohne Groll, ohne Streit, harmonisch

Also doch. Die Grünen ziehen mit Annalena Baerbock in den Kampf um die Macht in Berlin.Erstmals in ihrer gerade mal 41jährigen Geschichte haben die Grünen eine Kanzlerkandidatin nominiert. Pünktlich um 11 Uhr, wie versprochen, präsentierte die Grünen-Spitze ihre Kandidatin für das wichtigste politische Amt der Republik, die 40jährige Mutter zweier Kinder, studierte Politologin und Juristin. Offensichtlich ganz ohne Streit. So hatte es Robert Habeck zugesagt, so hat es Habeck gehalten. Die Grünen, das ist die neue Union, die alte Union liegt im Clinch mit sich selbst, die Söders und Laschets und wie sie alle heißen, die Grünen-Union, das ist Geschlossenheit und Entschlossenheit auf dem Weg ins Kanzleramt. Denn das ist auch klar: Die Grünen mit Annalena Baerbock wollen den ganzen Kuchen, nicht nur ein Stück davon. Die politische Konkurrenz soll sich schon mal warm anziehen.

Seit 41 Jahren gibt es die Grünen als Partei. In der badischen Stadt Karlsruhe, nicht ein politisches Zentrum, sondern der Sitz des Bundesverfassungsgerichts, wurde die neue Partei einst gegründet. Und man darf schon hinzufügen, dass es ein chaotischer Parteitag war, der immer wieder unterbrochen werden musste, weil irgendwas Verrücktes passierte. So stürmten junge Leute im Irokesen-Look die Bühne und selbstverständlich ließ man sie gewähren und warf sie nicht hochkantig aus dem Saal. Den ganzen Tag gab es ein Durcheinander, bis kurz vor Ende war nicht klar, ob sie das überhaupt hinkriegen mit der Gründung. Erst der mahnende Aufruf, dass man sich beeilen müsse, weil der letzte Zug Richtung Bonn, Hannover, Hamburg bald fahre und die meisten Delegierten ja am nächsten Tag wieder arbeiten mussten, beschleunigte das Abstimmnungsverfahren. Es war ein Sonntag. Wer in den Saal der Halle wollte, musste über Koffer und Kleider steigen, das ganze Zeug der Delegierten und Gäste türmte sich zu einem ziemlich großen Haufen.

Gegen Kernkraft, gegen Atomwaffen, für eine saubere Umwelt, für Frieden und gegen Krieg, gegen die Nato, für mehr Frauenrechte, für die Trennung von Amt und Mandat. Es gab so vieles, was sie abschaffen wollten, natürlich traten sie gegen das Establishment an, gegen die da oben. Als ich meinen Bericht vom Parteitag am Abend telefonisch durchgeben wollte- es gab 1980 kein Handies und Laptops-, teilte mir der zuständige stellvertretende Chefredakteur mit, dass die Geschichte auf der Seite 3 der Zeitung gedruckt werde. Das war damals die Seite für bunte Reportagen, für Krimi-Geschichten. Als ich nach dem Warum fragte, wurde ich aufgeklärt: „Das ist ja keine Politik.“ So hielten es im übrigen die meisten Blätter damals, in der Kommentierung wurden die Grünen als wilde Bewegung beschrieben, nicht als Partei. Schon wie die aussahen, mit Bärten und langen Haaren, dazu in Klamotten wie die Hippies. Mit wenigen Ausnahmen. Otto Schily, der erst später zur SPD wechselte, trug immer Anzug und Fliege, wie auch der Bundeswehr-General Gerd Bastian.

Sie zogen mit Blumen in den Bundestag

Als sie das erste Mal in den Bundestag einzogen, erschraken Helmut Kohl und Co ob des Anblicks, den die Neuen in ihren bunten T-.Shirts und Jeans und Turnschuhen boten. Zudem hatten sie Blumen mitgebracht, die sie aber vertrocknen ließen, wie der Hausmeister später klagte. Sie gaben ein buntes, ja auch schräges Bild  ab, um schon vom rein Äußeren her zu demonstrieren: Wir sind anders als diese Anzugträger. Wer erinnert sich noch an die Anfänge der Grünen in Bonn, als ihr Fraktionsraum noch nicht fertig war und sie bei gutem Wetter draußen ihre Fraktionssitzungen abhielten. Mitten auf der Wiese des Tulpenfelds, so heißt das Terrain, das umgeben war von den Büros der Abgeordneten und der Journalisten der Bundespressekonferenz. Otto Schily leitete manche Sitzungen, die Stunden dauerten. Jeder durfte reden. Wehe, es forderte jemand Schluss der Debatte. Mitten drin saß eine junge Mutter mit ihrem Baby, das zwischendurch gewickelt wurde. Am Nachmittag wurde dann ein langer Tisch mit einer Brotzeit aufgestellt. Alle, auch wir Journalisten, durften uns Wurst und Käse und Weißbrot nehmen. Dazu gab es Mineralwasser und Limonaden. Die Speisen wurden von Freunden der Grünen teils mit Motorrädern geliefert. Der eine oder andere Kollege der schreibenden Zunft passte sich relativ schnell den neuen Kleidergewohnheiten an, indem er Anzug, Hemd und Krawatte gegen Jeans und Turnschuhe tauschte.

Wer damals die Prognose gewagt hätte, diese Grünen würden in einigen Jahren regieren, der wäre ausgelacht worden. Die Grünen mit Joschka Fischer und Detlev Kleinert lümmelten sich auf ihren Abgeordneten-Plätzen herum. Alles hatte mehr etwas von Protest an sich als von Politik im Bonner Sinne. Sie waren halt dagegen, im Grunde gegen alles. Petra Kelly hatte die wilde Partei als „Anti-Partei“ ausgerufen. Später schied sie zusammen mit Gerd Bastian freiwillig aus dem Leben. Wild und anti. Richard Stücklen wies Joschka Fischer einst aus dem Saal, weil dieser dem Bundestagspräsidenten zugerufen hatte: „Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch“. Es hörten nicht alle, weil das Mikro abgeschaltet worden war. Fischer ließ den Satz aus dem Protokoll streichen. 

Man traf sich später in der „Provinz“, das war eine Kneipe der Linken direkt an der B9, gegenüber dem Kanzleramt. Da saßen die Fischers und Schröders-gemeint der von der SPD- und tranken und diskutierten mit Journalisten und kritzelten auf Bierdeckeln Kabinettslisten. Von einer dieser Touren kam dieser Gerhard Schröder dann mal am Kanzleramt vorbei und rüttelte am Gitter und rief: „Ich will hier rein.“ Aber bleiben wir bei den Grünen. Joschka Fischer durfte dann schon mal Politik üben, als Umweltminister im Kabinett von Holger Börner(SPD). Der war hessischer Ministerpräsident und wollte eigentlich die Grünen und andere Demonstranten, die ihm im Wahlkampf das Leben schwer gemacht hatten, weil sie dauernd dazwischen grölten und pfiffen, mit der Dachlatte erziehen. Es ging damals um den Ausbau des Frankfurter Flughafens, eine neue Startbahn „West“ war umkämpft, als ginge es um einen Bürgerkrieg. Schön war da manches nicht.

Kosovo-Krieg und der Farbbeutel

Joschka Fischer und die Grünen. Als er Außenminister im Kabinett von Schröder wurde, holte ihn eine Geschichte von früher ein, als er sich mit Polizisten geprügelt hatte. Ein Foto zeigte ihn, wie er auf einem am Boden liegenden Polizisten eindrosch. Die Medien berichteten darüber, Fischer überstand diese peinliche Nummer. Die Grünen, entstanden als eine Art Antikriegspartei, sorgten dann zusammen mit Schröders SPD  für eine Premiere und so zogen die Deutschen dann erstmals nach dem 2. Weltkrieg in einen Krieg. Der Kosovokrieg, die Bombardierung Belgrads, ging in die Geschichte ein wie auch der Farbbeutel, den ein Grünen-Delegierter auf dem Parteitag in Bielefeld Fischer aufs Ohr warf und das Trommelfell verletzte.

Lange her, diese wilden Jahre der Grünen, ihre Proteste. Heute stehen sie quasi vor dem Kanzleramt, aber nicht mehr als Bürgerschreck.Und sie verbreiten auch keine Angst  wie einst die Türken vor Wien. Nein, die Grünen sind bürgerlich geworden. Sie sind nicht mehr die Alternativen von einst, auch wenn sie durchaus für die politische Konkurrenz und namentlich die zerstrittene Union eine Alternative darstellen könnten. Was diese fürchten. Denn diese Grünen machen ihnen den Wahlkampf schwer. Wie wollen sie denn, CDU und CSU, wenn sie überhaupt je einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten aufstellen, den Gegner attackieren, einen Gegner, der einen Kretschmann in den Reihen hat, der zusammen mit der CDU die Regierung in Baden-Württemberg stellt, das 58 Jahre in der Hand der CDU war. Wie wollen die Schwarzen die Grünen angreifen, die gemeinsam mit Volker Bouffier in Hessen regieren. Tarek Al-Wazir ist dort Wirtschaftsminister, der offen bekennt, dass er nichts gegen den Ausbau einer Autobahn unternimmt, gegen den er sein Leben lang gekämpft habe. Weil: Als Minister müsse er sich an demokratisch getroffene Beschlüsse halten. Was als selbstverständlich klingen mag, was es aber in der Grünen-Geschichte nicht ist. Die heutigen Grünen treten für den Rechtsstaat ein, für geordnete Verfahren. Früher haben sie die Zufahrt zum US-Stützpunkt Mutlangen mit Sitzblockaden versperrt, das war eine Art ziviler Ungehorsam. Heute sagt der Grünen OB von Wuppertal, Uwe Schneidewind, auch die Aktivisten im Hambacher Forst, die gegen den weiteren Braunkohleabbau protestieren,  müssten sich an die Gesetze halten. Vergessen sind die Sprüche von Gewalt gegen Sachen, die einst von Teilen der Partei gutgeheißen worden war.

Die Authentizität der Grünen? Hat nichts mehr mit Staatsferne zu tun, mit ihrem einstigen Protest gegen Lebenslügen. Man nehme als Beweis die Politik von Kretschmann oder den früheren Grünen OB von Stuttgart, Fritz Kuhn. Wer hätte einst gedacht, dass ein Grüner quasi in der Metropole des Kapitalismus das Sagen haben werde? Ökologie beschäftigt sie weiter, auch die Zerstörungskräfte der Industrie, aber die Grünen sind längst gelandet in der kapitalistischen bürgerlichen Gesellschaft.  Eine Annalena Baerbock wird nicht fotografiert werden als strickende Mutter. Sie und ihr Co-Vorsitzender Robert Habeck, der ihr den Vortritt für die Kanzler-Kandidatur ließ, gehen längst ein und aus in den Zentralen der Dax-Konzerne, man ist sich nicht mehr fremd. Die mächtigen Herren haben sich angepasst und von ihren Krawatten getrennt, wer genau zuhört, bekommt mit, dass sich viele von ihnen  duzen. So wie das viele Grüne tun, aber nicht alle. Wer redet heute noch von Fundis und Realos?

Die bürgerliche Mitte

Die bürgerliche Mitte hat längst ihren Weg zu den Fragen gefunden, die die Grünen vor 40 Jahren begannen zu stellen. Die Frage eines verträglichen Miteinanders von Ökonomie und Ökologie. Sie wissen genau, dass zum Umbau der Gesellschaft, wie sie ihn geplant haben-und wohl noch planen- Reformen gehören, große Reformen, womit sie sich aber ein wenig zurückhalten. Sie wollen regieren und dazu gehört es, die Mehrheit nicht zu erschrecken. Welche Veränderungen auf uns alle zukommen könnten, spürt man, wenn man Diskussionen über den Verkehr in den Städten verfolgt. Wie es weitergehen soll mit dem Auto in der Stadt, das die Luft verpestet, mit Batterie-Autos, oder mit Wasserstoff, was aus der Fliegerei wird, wie wir künftig unsere Wohnungen heizen werden, wie wir preiswertes Wohnen erreichen, mehr Steuergerechtigkeit durch eine Vermögens-Abgabe und vieles andere mehr.Wie wir leben auf einem Planeten und dafür sorgen, dass der nicht zu Tode geplündert wird.

Stärkste politische Kraft zu werden, das können sie schaffen die Grünen mit Annalena Baerbock, wenn CDU und CSU so weitermachen. An der SPD können sie sehen, wie schnell ein Abstieg möglich ist, wenn eine Partei sich zerlegt, wenn sie nicht mehr führt, wenn sie nur noch an sich und ihre eigenen Probleme denkt und nicht mehr an die Nöte ihrer Wählerinnen und Wähler. Annalena Baerbock hat sich als Europa-Expertin und als Klima-Kennerin einen Namen gemacht, überhaupt wirkt sie in Diskussionen sehr trittfest. Aber eines hat sie nicht: Regierungserfahrung, weder als Ministerin, noch als Oberbürgermeisterin. Andererseits dürfte das kein großes Hindernis bedeuten, zumal wenn man sich den angeblich so regierungserfahrenen Herrn  Söder ansieht, der Politik als One-Man-Show betrachtet. Mit Egoismus ist Berlin nicht zu regieren. Die Luft ist dünn da oben in Berlin, im Kanzleramt zumal. Das sei die Todeszone, hat Joschka Fischer mal gesagt. Wer es nicht so martialisch sieht, dem gefällt das mit dem Eis, auf dem man in der Hauptstadt sich bewegt und das sehr dünn ist, besser.

Bildquelle: flickr, Stephan Röhl, CC BY-SA 2.0

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Alfons Pieper

arbeitete als stellvertretender Chefredakteur und Berliner Chefkorrespondent für die WAZ. 2009 gründete Pieper den Blog "Wir in NRW". Heute ist er Chefredakteur des Blogs der Republik.


'Mit Annalena Baerbock ins Kanzleramt? Pünktlich, ohne Groll, ohne Streit, harmonisch' hat einen Kommentar

  1. Avatar

    19. April 2021 @ 19:04 Kai Ruhsert

    „Annalena Baerbock hat sich als Europa-Expertin und als Klima-Kennerin einen Namen gemacht, überhaupt wirkt sie in Diskussionen sehr trittfest.“

    Ach wirklich?
    Baerbock sprach: „An Tagen wie diesen, wo es grau ist, da haben wir natürlich viel weniger erneuerbare Energien. Deswegen haben wir Speicher. Deswegen fungiert das Netz als Speicher. Und das ist alles ausgerechnet.“
    (Quelle: https://www.heise.de/tp/features/Gruene-Loesung-der-Stromspeicher-Frage-oder-doch-eher-Verwechslung-3955792.html)
    Das ist kompletter Unfug, wie in diesem Beitrag richtiggestellt wird: „Dass man das Stromnetz wie das Gasnetz als Energiespeicher nutzen kann, dürfte jedoch eine Utopie bleiben.“
    Solches Personal an der Spitze lässt für die Sicherheit der Energievesorgung Schlimmes befürchten.

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