Köpfe

Plädoyer für die Volksparteien

Es ist ja wahr, dass die Volksparteien immer weniger werden. Sie verlieren Jahr für Jahr Mitglieder und sie verlieren bei jeder Wahl an Stimmen. Nehmen wir die SPD. Zu Zeiten eines Peter Glotz, ein Vordenker der Partei wie kaum ein anderer, hatte die älteste deutsche Partei mal rund eine Million Mitglieder. Heute kommt sie nicht mal mehr auf eine halbe Million. Wir können das auch runterbrechen auf den immer noch stärksten Landesverband der Sozialdemokraten an Rhein und Ruhr. In Glanzzeiten zählte die SPD in NRW rund 300000 Mitglieder, heute sind es weniger als die Hälfte.

Oder blicken wir auf das Abschneiden von CDU und SPD bei Wahlen. Sogar die Union, die vor Jahren noch die 40-vh-Hürde geknackt hatte, würde heute kaum noch über 30 Prozent kommen. Oder die bayerische CSU. Sie stürzte bei der letzten Landtagswahl aus großer Höhe auf rund 37 Prozent, die absolute Mehrheit scheint selbst für die Strauß-Erben für alle Zeit dahin. Oder nehmen wir die beiden Volksparteien, als sie eine große Koalition 1966 schlossen. Damals vereinten sie auf sich über 90 Prozent der Stimmen, heute hätten sie zusammen keine Mehrheit mehr. Eine Entwicklung, die einem Sorge bereiten müsste.

Aber es scheint modern zu sein, das Ende der Volksparteien zu bejubeln. Als gäbe es nichts Schöneres! Für mich stellt sich das anders dar. Ich bin zwar kein Anhänger einer Großen Koalition als einer Art Dauer-Regierung, habe aber im Notfall dafür plädiert. Was denn sonst? Sollen wir solange wählen gehen, bis das Ergebnis allen gefällt? Ja, eine Minderheitsregierung Merkel wäre möglich gewesen, Jamaika scheiterte an der FDP.

Zur deutschen Politik der Nachkriegszeit gehört der Kompromiss. Und er besagt, dass sich in einer Regierung nun mal viele Interessen und Wünsche wiederfinden müssen. Eine Koalitionsregierung ist nichts Schlechtes. Im Gegenteil, sie sorgt dafür, dass das Gleichgewicht in einer Gesellschaft gehalten wird. Was mir nicht unwichtig erscheint in einer Situation, wo Spaltungstendenzen erkennbar sind.

Nach dem zweiten Weltkrieg wurde Deutschland zunächst von einer CDU-geführten Regierung unter Konrad Adenauer regiert. Da aber der Alte aus Rhöndorf nicht die absolute Mehrheit gewonnen hatte, musste er die FDP mit ins Boot holen. Deutschlands Wiederaufstieg aus den Ruinen des von den Nazis augelösten Kriegs und den unheimlichen Zerstörungen gelang in einem Tempo und einer Rasanz, die die Welt in Staunen versetzte. Es war nicht alles schön, ich weiß, man verdrängte die braune Vergangenheit, viele, viel zu viele ehemalige Nazis konnten ungestraft ihre Karriere fortsetzen. Aber es gelang die Anerkennung der Bundesrepublik als demokratischer Staat, der Westen reichte den Deutschen nach all den Verbrechen von Hitler und Konsorten die Hand zur Versöhnung.

Brandts Versöhnungspolitik 

Sowohl die Regierungen von Ludwig Erhard wie die von Kurt-Georg Kiesinger waren  Episoden, letzterer wurde folgerichtig 1969 abgelöst von Willy Brandt, dessen SPD-Mannschaft die Arbeit der ersten großen Koalition geprägt hatte. Und der Bundeskanzler Brandt wollte nicht nur mehr Demokratie wagen und Reformen durchsetzen, sondern außenpolitisch Deutschland mit dem Osten Europas versöhnen, vor allem mit der Sowjetunion und Polen. Wegen seiner Politik erhielt der SPD-Kanzler den Friedensnobelpreis. Auf Brandt folgte der Kanzler Helmut Schmidt. In beiden Fällen kam durch die FDP die Mehrheit zustande, wie sie es einst auch geleistet hatte unter Adenauer und Erhard.

Die Freien Demokraten waren neben der CDU und der SPD die stabilen Momente der Republik. Die Liberalen, damals eine Partei mit Ecken und Kanten, sorgten dafür, dass die Republik nicht zu schwarz und nicht zu rot wurde. Es waren keine schlechten Jahre, auch nicht die Zeit der sozialliberalen Koalitionen. Die Gesellschaft wuchs zusammen, auch dank der Arbeit der Volksparteien, in denen sich die große Mehrheit der Deutschen irgendwie wiederfand. Schmidt wurde von Helmut Kohl abgelöst, erneut war die FDP der Königsmacher.

Erst 1980 wurden die Grünen gegründet, auf einem Parteitag in Karlsruhe. Die erste Koalition zwischen der SPD und den Grünen gab es in Hessen. Der damalige Ministerpräsident Holger Börner musste nolens volens eine solche Koalition eingehen, weil er keine andere Mehrheit zustande brachte. Die Grünen waren nicht sein Wunschpartner, ihr Vordenker Joschka Fischer ließ sich in Turnschuhen und Jeans in Wiesbaden vereidigen. So war das halt. Die Bilder von den Grünen beim Einzug in den Bundestag waren ähnlich, man gab sich anders als die anderen, schon vom Äußeren her. Aber längst hat sich das Bild gewandelt. Und die Grünen, damals eher eine Protestbewegung mit den Themen Umwelt, Frieden und Anti-Krieg, mit Dienstfahrrad statt Auto, mit Rotation, eingeschränkten Diäten, sind längst zu einer etablierten Partei geworden. Derselbe Joschka Fischer wurde unter dem SPD-Kanzler Gerhard Schröder 1998 Außenminister der ersten bundesweiten rot-grünen Koalitionsregierung.

Mit der Wende 1989/90wurde das Parteienspektrum in Deutschland noch einmal erweitert. Die einstige sozialistische Einheitspartei SED- einst entstanden aus dem erzwungenen Zusammenschluss von KPD und SPD im Osten Deutschlands- wandelte sich zunächst in die PDS um, dann wurde aus ihr die Linke, die immer noch ihren Schwerpunkt in der einstigen DDR hat. Dort bekommt sie bei Wahlen viel mehr Stimmen als im Westen. Und seit ein paar Jahren haben wir auf dem ultrarechten Rand eine weitere Partei, die AfD, die inzwischen in allen Landtagen und im Bundestag vertreten ist, aber mit der keine andere Partei eine Koalition eingehen will. Zumindest ist das jetzt noch so. Ob das nach den Landtagswahlen im Osten, vor allem in Sachsen, wo die AfD zur stärksten Partei werden könnte, so bleibt, ist ungewiss.

Uncoole, unbewegliche Tanker

Zurück zu den Volksparteien. Sie gelten inzwischen als uncool, als alte, viel zu unbewegliche Tanker, als Parteien mit dem Mief der alten Republik ausgestattet, Männer-Domäne, nicht mehr dem Zeitgeist entsprechend. Es gibt sicher noch weitere Vorurteile, denen ich mich nicht anschließe. Ich kenne die grün angehauchten Milieus, die es überall gibt, nicht nur in Berlin und München. Dort mokiert man sich über  diejenigen, die früher in ihrem Opel den Hut auf der Ablage im Fonds des Wagens transportierten. Volkspartei, so las ich unlängst in einer Kolumne im  „stern“, das klinge nach Ortsvereinssitzung und Geschäftsordnungshuberei in Dorfgasthöfen. „Man sieht förmlich den Resopaltisch vor sich und das Hirschgeweih an der Wand.“

Ich habe kein Problem mit einem Dorfgasthof zum Beispiel in Bayern, wo man ein frisches Bier bekommt, einen Leberkäse, oder wenn man großen Hunger hat auch eine Haxe mit Kartoffelknödeln. Da hängt in der Kneipe irgendwo noch das Kruzifix, es gibt einen Stammtisch, der ist dauer-reserviert für die alt-eingesessenen Bürger, die mehrfach die Woche vorbeischauen, um sich eine Halbe zu leisten, die dort diskutieren über Gott und die Welt, möglicherweise auch Karten spielen. Was ist dagegen zu sagen? Weil man dort nicht kosmopolitisch unterwegs ist und patchworkmäßig, wie es im „stern“ weiter heißt, soll das Alte als verdächtig wirken, überholt, von gestern? Aber dort im Gasthof ist das Volk zu besichtigen, die Menschen aus dem Dorf, der Bauer genauso wie der Friseur, der Anwalt, der Maurer, der Mittelständler. Es gibt keinen Grund, sich darüber lustig zu machen, auch wenn man den Dialekt, der dort gelegentlich gesprochen wird, nicht versteht. Zu intellektueller Herablassung besteht kein Anlass, ich hielte das ohnehin für eine ziemliche Arroganz.

Wir brauchen die Volksparteien, mehr denn je. Gerade in Zeiten, wo in ganz Europa und auch bei uns Nationalisten sich breit machen, Rassisten und Fremdenfeinde wieder salonfähig werden, als wäre alles vergessen, was diese Leute in den 3Oer Jahren angerichtet haben. Die EU ist nicht das Werk dieser Nationalisten, sie begann nach 1945 als Lehre aus dem Krieg als Montan-Union, mit den Römischen Verträgen wurde das Fundament gelegt, auf dem die heutige EU errichtet worden ist. Dass es in Europa, dessen Völker sich über die Jahrhunderte immer wieder die Köpfe eingeschlagen haben, Frieden gibt und keinen Krieg, ist diesen Europäern wie Adenauer, Schuman, de Gasperi und anderen zu verdanken. Frieden und Wohlstand, wie wir ihn gerade hier noch nie in einer solchen Intensität und Dauer erlebt haben.

Halbseidene Regierung in Rom

Italien wird von einer halbseidenen Koalition regiert, allein der Blick auf einen wie Salvini, den römischen Innenminister, erschreckt mich. Sie machen Schulden statt Politik, poltern und pöbeln gegen Flüchtlinge, als wäre das ein großes Werk. Dabei ist es zutiefst unmenschlich, wie dieser Italiener sich benimmt. Er ähnelt einem wie Trump. Rom, die alte Stadt, verkommt im Müll, aber Salvini erreicht immer höhere Zustimmungswerte in seinem Land, das zu den Gründern Europas gehört. Mein Gott, welche Entwicklung! Welcher Abstieg! Und wenn ich dann lese, dass die Nachfolger eines gewissen Mafia-Bosses in Paris ein feines Lokal aus der Taufe heben und diesem Etablissement den Namen Corleone geben, der einst als Bestie berühmt-berüchtigt wurde, kann einem schlecht werden.

In Frankreich hat Macron mit einer Widerstandsbewegung zu kämpfen, die keine Grenzen zu kennen scheint und die den Eindruck erweckt, als wollte sie am liebsten die ganze Stadt kurz und klein schlagen. Proteste, die aus den Fugen geraten könnten und niemand kann sagen, wann und wo das endet. Das stolze Frankreich ist tief gespalten. Der Präsident hat seinen Charme verloren, er muss ums Überleben kämpfen. Dabei steht er für eine Weiter-Entwicklung der EU hin zu einer politischen Union.

Die Verhältnisse in Polen sind besorgniserregend, auch dort haben die Nationalisten und Populisten das Sagen, sie schalten den Rechtsstaat aus, kassieren zwar die Mittel aus Brüssel, wollen aber sonst mit der europäischen Bewegung nicht viel zu tun haben. Oder nehmen wir Österreich mit seinen Populisten. Oder Ungarn mit seiner flüchtlingsfeindlichen Haltung. Europa, das Abendland, die Werte-Gemeinschaft?

Nein, so weit sind wir in Deutschland zum Glück noch nicht. Auch weil wir stabile Verhältnisse haben, dank der Volksparteien, auch wenn diese ziemlich zerrupft wirken angesichts der massiven Stimmenverluste. Dank der CDU, dank der CSU, der SPD. In diesen Parteien finden immer noch viele Menschen ihr politisches Zuhause, ich weiß, der gerade verwendete Begriff ist uncool, von gestern, ich korrigiere mich trotzdem nicht. Die Grünen sind nicht die Alternative, auch wenn sie einen Lauf haben, wie das heißt, die SPD in Umfragen überholt haben und der CDU im Nacken sind. Im zitiere noch einmal aus dem „stern“. Dort heißt es, die Nähe, die SPD, CDU und CSU den Menschen gegeben hätten, fänden sie eben „nicht bei den Grünen mit ihren Akademikerkindern aus gutem Hause, auch nicht bei der FDP mit ihren öligen Werbe- und Maklertypen. Und, Gott sei es gedankt, erst recht nicht bei der AfD, der Partei der vergifteten Herzen.“

Grüne und Liberale ähneln sich

FDP-Wähler sind nicht auf einen starken Staat angewiesen,  der kräftig in Bildung investiert, sie haben das Geld, um ihre Kinder notfalls auf Privatschulen zu schicken. Dass die Grünen das Auto mit dem Verbrennungsmotor abschaffen möchten, wenn es nur so schnell ginge, hat was mit ihre Klientel zu tun, die weder bei VW noch am Band von Daimler arbeitet. Ohnehin ähneln sich die Grünen und die Liberalen, gut ausgebildet, aus gutem Hause, gut verdienend. Sie können sich oft genug selbst helfen.

Die Problemlagen bleiben den Volksparteien vorbehalten, sie müssen sich um die Arbeit kümmern, die kaputten Schulen, die maroden Straßen, sie stellen ja oft den Bürgermeister, bei dem man den Ärger ablädt, weil manches nicht so klappt, wie es sollte. Man frage die Bürgermeister, sie könnten ein Lied davon singen.

Der CDU unter Merkel macht man viele Vorwürfe, inhaltsleer sei die Politik geworden, Merkel habe das Programm außer Kraft gesetzt, das die CDU einst ausgezeichnet habe. Daran mag ja vieles dran sein, andererseits darf man darauf hinweisen, dass es diesem Land so gut wie nie zuvor geht, trotz aller Probleme die es gibt und die zu lösen sind, wie Kinderarmut, Mieten, Pflegenotstand.

Der SPD halten die Kritiker vor, sie habe sich zu weit vom Volk wegbewegt und kenne deren ‚Sorgen nicht mehr, wie eben kaum bezahlbare Wohnungen, Kriminalität, Pflege, Armut im Alter. Die Genossen kümmerten sich zu sehr um den Familiennachzug von Flüchtlingen und vernachlässigten die Probleme ihrer Wähler. Noch einmal dazu der „stern“: „In Berlin kämpfen die Jusos gerade heldenhaft für die staatliche Förderung feministischer Pornos und Unisex-Umkleidekabinen in Badeanstalten. Mehr Volksferne geht nicht. Der SPD-Funktionär von heute scheint nur noch ein Lebensziel zu kennen: Von den Grünen gemocht zu werden.“ Das ist beißende Kritik, wohl wahr. Und manches stimmt daran. Aber es ist auch richtig, dass die SPD dabei ist, den Hebel umzulegen. Sie fordert eine Kindergrundsicherung, um die Kinderarmut zu bekämpfen. Und überhaupt scheinen die Genossen in Berlin, Düsseldorf, Hannover und anderswo die Bedeutung des Arbeitnehmern wieder in ihren Blickwinkel zu nehmen. Man scheint gelernt zu haben aus den Wahl-Niederlagen.

Auch bei der Union tut sich was, Annegret Kramp-Karrenbauer hat das Rennen gegen einen wie Friedrich Merz gemacht. Das könnte ein Zeichen sein, dass man zur Erdverbundenheit zurückkehrt. Eine Mutter von drei Kindern, verheiratet, die bekennt, dass ihr die Ehe für alle ein wenig unheimlich ist, führt die CDU nach Angela Merkel und nicht der Mann mit dem Flugschein und dem Fluggerät. „Mein Gott, wie uncool“, endet die Kolumne im „stern“, um dann hinzuzufügen: „Wie schön.“ Stimmt.

Bildquelle: pixabay, geralt, Pixabay License

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Alfons Pieper

arbeitete als stellvertretender Chefredakteur und Berliner Chefkorrespondent für die WAZ. 2009 gründete Pieper den Blog "Wir in NRW". Heute ist er Chefredakteur des Blogs der Republik.


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