SPD

SPD- eine Partei ohne Führung

Die SPD, titelt die SZ, bemühe sich um Geschlossenheit. Fragt sich nur, hinter wem man geschlossen auftreten solle. Hinter dem neuen Kanzlerkandidaten Olaf Scholz, den vor einem dreiviertel Jahr Juso-Chef Kevin Kühnert als Parteichef verhindert hatte? Den eine Mehrheit der Mitglieder in einer Urabstimmung nicht wollte, weil einem Putsch gleich über Twitter und andere soziale Medien entschieden wurde?Entschieden von den Jüngeren, den Jusos und ihren Freunden, die bei Twitter und Co zu Hause sind, während diese neue Welt für die älteren Sozialdemokraten eine fremde darstellt? Die Mehrheit der SPD- das sind die Älteren- also gar nicht mitstimmte? Jetzt hat die SPD einen Kanzlerkandidaten Olaf Scholz, dem der Youngster Kühnert, dessen Kompetenz sich nicht jedem erschließt, den Raum für den Wahlkampf beschneidet, noch ehe er begonnen hat? Soll etwa das Duo Esken/Walter-Borjans die Spitze der SPD sein, hinter der man sich versammeln solle? Es darf gelacht werden, vor allem, wenn man sich Saskia Esken anschaut und ihr zuhört. Sie soll die älteste deutsche Partei führen? Das kann sie doch gar nicht, wie sie mehrfach bewiesen hat. Sie kenne die Partei nicht, wie man aus der SPD hört. Per Twitter in die SPD kommunizieren? Das könne die Partei vollends kaputtmachen, wie SPD-Kreise sich besorgt äußern.

Vor Monaten betonte die neue SPD-Führung- mit Esken und Walter-Borjans, der ja dazu gehört und mitmacht- die SPD brauche gar keinen Kanzlerkandidaten. Eine Partei, die mit Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder drei Kanzler gestellt hat, solle sich erst gar nicht um einen Platz an der Sonne bewerben? Wie erbärmlich! Eine Partei, die mit Gustav Heinemann, Johannes Rau und Frank-Walter Steinmeier drei Bundespräsidenten aus ihren Reihen vorweisen konnte und kann. Die in der Nachkriegsgeschichte viele Ministerpräsidenten stellte und stellt in fast jedem Bundesland. Folgt man Esken, soll die SPD abtreten, in die hinteren Reihen, den Grünen den Vortritt lassen. Eitelkeiten nennt die Frau das, wenn man den Führungsanspruch in der Republik formuliert und dafür einen Kanzlerkandidaten aufstellt. Heißt, darauf komme es nicht an. Wirklich nicht? Esken macht die große alte SPD klein. Dass sie damit vielen Genossinnen und Genossen vor den Kopf stößt, liegt auf der Hand. Man muss gewiss kein Fan des drögen Olaf Scholz sein, aber dass der in der Groko eine Klasse-Figur macht, steht außerhalb jeden Zweifels. Dass er seriös ist und ein Sozialdemokrat mit linken Wurzeln, ebenfalls. Wie kommt eine Esken dazu, diesem Scholz abzusprechen, dass er ein aufrechter Sozialdemokrat sei? Eine Unverschämtheit, die man mit einer Entschuldigung nicht aus der Welt  schafft. Sie verstehe die Emotionen, dass Teile der SPD-Linken  nun sauer sind, weil dieselbe Esken und mit ihr Walter-Borjans Scholz auf den Schild gehoben haben. Sie versteht offensichtlich gar nichts. Dieses Manöver, den Kandidaten auszurufen, war ein Stück aus dem Tollhaus, von Laien aufgeführt. Verbissen wirkt sie, die Sozialdemokratin aus Baden-Württemberg, die in ihren Auftritten zudem schlechte Laune verbreitet.

Man muss mit Olaf Scholz kein Mitleid haben. Einer wie er, der viele Kämpfe ausgefochten hat, Bürgermeister in Hamburg war, Generalsekretär der SPD, jetzt oberster Kassenwart des Bundes  ist, der aber einen nicht zu unterschätzenden Untersuchungsausschuss wegen des Wirecard-Skandals befürchten muss, einer wie Scholz muss das abkönnen. Mitleid wäre die Höchststrafe. Genugtuung unterstellen die, die meinen Scholz zu kennen, Genugtuung nach der peinlichen Niederlage damals gegen Esken und Walter-Borjans. Einstimmig und ohne Enthaltungen haben sie ihn jetzt nominiert, damit er Kanzler werden möge. Das klingt geschlossen, drückt aber eher Verlegenheit bei vielen Sozialdemokraten aus. Bei 15 Prozent liegt die SPD seit Monaten in Umfragen, Scholz peilt eine Größenordnung von über 20 Prozent an, das wäre ja ein Anfang, zumindest Platz 2 in der Rangliste zurückzuerobern und vor den Grünen zu landen. Wenn man geschlossen in den nächsten Monaten auftritt. Was schwierig genug wird. Kühnert muss den Erfolg von Scholz herbeiwünschen, schließlich will er in den Bundestag.

Interessant eine Vermutung, die sich an eine Personalie anschließt. Franziska Giffey will ja Wahlkampf in Berlin führen, um Nachfolgerin vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller zu werden, Müller bewirbt sich um ein Mandat für den Bundestag.  Deshalb dürfte ihre Stelle als Familienministerin im Kabinett Merkel/Scholz freiwerden. Es gibt Stimmen in der SPD, die halten den Einzug von Saskia Esken in die Bundesregierung für möglich, in eine Groko, die die Kandidatin für den Bundesvorsitz der SPD einst bekämpfte und aus der sie die SPD eigentlich führen wollte. Aber das ist eine alte Geschichte und das andere wie gesagt nur eine Vermutung, für die es keine Bestätigung gibt.

Man sehnt sich Mannheim herbei, hörte ich. Mannheim, das  war 1995, die SPD unter ihrem Vorsitzenden Rudolf Scharping-(zugleich Fraktionschef im Bundestag und erfolgloser Kanzlerkandidat gegen Helmut Kohl) war in Umfragen auf 23 Prozent abgesackt. Vor allem im Umfeld der SPD-Ministerpräsidenten und führenden Genossen  Oskar Lafontaine und Gerhard Schröder wurde diskutiert über eine Ablösung Scharpings, was aber der Parteitag nicht vorsah. Hans-Jochen Vogel empörte sich über den angedachten Putsch. Also wurde die Satzung geändert, Lafontaine(Motto der Rede: Wer selber nicht begeistert ist, kann auch andere nicht begeistern) wurde SPD-Chef. Schröder drei Jahre später Kanzler. Aber auch das ist eine alte Geschichte. Aber damals standen die Nachfolger bereit, es war die Enkel-Generation von Willy Brandt. Und heute? Wer dazu fragt, wohin der Weg der SPD führe, erhält zur Antwort: ohne Kopf kein Kurs. Die SPD kommt nicht zur Ruhe.

Bildquelle: flickr, SPD Schleswig-Holstein, CC BY 2.0

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Alfons Pieper

arbeitete als stellvertretender Chefredakteur und Berliner Chefkorrespondent für die WAZ. 2009 gründete Pieper den Blog "Wir in NRW". Heute ist er Chefredakteur des Blogs der Republik.


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