Dass in Italien Mario Draghi von einer Neofaschistin abgelöst werde… – Unglaublich der Wahlsieg der Ultra-Rechten

Italien, ich gebe es ja zu, gehörte immer zu meinen, zu unseren Lieblingsländern, nicht nur wegen des Sommers, der Sonne, des Weines, sondern auch wegen der Stimmung, die über diesem Lande lag, damit, wie man locker und fröhlich mit uns umging. Und dieses Italien hat nun die Faschisten gewählt, unglaublich für mich, erwartbar für wirkliche Italien-Kenner, die die Gefahr heraufziehen sahen schon vor Monaten. Dass der in der Welt angesehene Mario Draghi von der Neofaschistin Georgia Meloni abgelöst werden könnte, ich hätte es nicht gedacht. Hätte es nicht für möglich gehalten, dass dieser häßliche Salvini wieder Innenminister werden könnte, ein Verehrer von Russlands Präsidenten und Kriegsherrn Putin,  wie der Opa unter Italiens Politikern Silvio Berlusconi, über dessen junge Frauen im Alter seiner Enkeln wir mehr lachten als über seine künstlichen Haare auf dem Kopf. Sie sind die Wahlsieger in meinem Traumland, dessen feine Sprache ich versuchte zu lernen, aber leider ist es beim Versuch geblieben.

Hundert Jahre ist es her, dass die Faschisten unter Benito Mussolini auf Rom marschierten und sich das Land nahmen, wie es der SZ-Korrespondent Oliver Meiler in einer lesenswerten Reportage zur politischen Lage in Italien schilderte. Es war eine Analyse, trefflich, gekonnt. Nichts daran war übertrieben, die Faschisten haben sich die Macht zurückgeholt. Wie es wird für Europa? Man wird es abwarten. Und schon sagen die ewigen Schönfärber, wenn die Rechten an die Macht kommen, es werde nicht so schlimm. Wirklich?Dabei habe ich in Deutschland gelernt, dass die Gefahr von Rechts kommt, dass dort auf der Rechten die Feinde der Republik zu finden sind.

Unglaublich die niedrige Wahlbeteiligung, so niedrig wie nie, nie zuvor gingen so wenige Italiener zur Wahl wie dieses Mal. Was denken sich diese Frauen und Männer dabei, wenn sie einfach nicht zur Wahlurne gehen, was ihre demokratische Pflicht wäre?! Jetzt haben sie den Salat und die Faschisten lachen sich ins Fäustchen. Was passiert nun mit Italien, diesem einmalig schönen Land, einem Anziehungspunkt für die ganze Welt, aber regiert von Menschen, die politisch die braune Vergangenheit repräsentieren, eine   für Italien schlimme Zeit, wie für das übrige Europa, ja die Welt, von der danach große Teile in Schutt und Asche lagen. Vom moralischen Verfall gar nicht zu reden.

Ich hörte in einer Analyse vor der Wahl, die Italiener fänden nicht so viel dabei, wenn sie an Mussolini dächten, über Faschisten redeten, die sie, um das zu bestätigen, jetzt auch gewählt haben. Viele Italiener hätten den Faschismus auch nicht wirklich verarbeitet, aufgearbeitet, sie hätten ihn nicht, wie die SZ schrieb vor zwei Wochen, „im Schandkasten der Geschichte verstaut“. Exakt dort, wo schon der Nationalsozialismus und der Stalinismus ihr Grab gefunden hätten. Ja, Italien habe eine antifaschistische Verfassung, aber die hat ja wohl als Immunisierung der Italiener nicht ausgereicht, sonst hätten sie die Erben des Faschismus nicht an die Macht gewählt. Was geschieht nun damit? Werden die Leute um Meloni ihre Finger davon lassen?

Schamgefühl ist weg

Auf Italiens Präsidenten, Sergio Mattarella käme es jetzt an, inwieweit der über alle Parteigrenzen hinweg angesehene Präsident Giorgia Meloni an die Macht kommen lasse, ob er Bedingungen stelle, zum Beispiel bei der Benennung von Ministern. Ob er Salvini verhindert? „Das Schamgefühl ist weg,“ lese ich in der SZ-Reportage, es ist ein Zitat eines Italieners, der die Rechtsextremen kennt und der täglich damit leben muss, mit dem Tod bedroht zu werden. Mein schönes Italien. Man schämt sich ob dieser Entwicklung. Ja, sind die denn verrückt geworden? Wählen die Faschisten, als wäre nichts dabei. Und doch ist was dabei, wenn sie so wählen, wie sie gewählt haben, eine Frau, die stolz ist auf die trikolore Flamme, die für den Geist des Duce steht.

Die AfD hat den Wahlsieg der Neofaschisten bejubelt, klar. Gut, dass die Rechten hier im Lande nicht so weit gekommen sind wie die Melonis und Salvinis im Stiefel-Staat. Andererseits sollte man auch in Deutschland nicht so sicher sein, denn die AfD sitzt in allen deutschen Parlamenten und im Europa-Parlament, sie hat zwar in der Bundesrepublik kaum politischen Einfluss. Aber die Demokraten müssen auch hier auf der Hut sein. Die Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, sie muss verteidigt werden von ihren Bürgerinnen und Bürgern, von echten Demokraten. So hat mehrfach Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vor der Entwicklung gewarnt, vor Rassismus, Antisemitismus, Ausländerfeindlichkeit. Und Melonis Bekenntnis zu Europa würde ich erstmal skeptisch gegenübertreten, zumal ihre nationalistischen Freunde in Ungarn und Polen nach dem Wahlabend in Italien in Siegesstimmung gerieten.

Der Duce habe vieles Gute getan

Es lohnt sich, die SZ-Reportage zu lesen nach dem Wahltag. Da finden sich die Einschätzungen zu Mussolini, der ja kein Hitler gewesen, nicht so schlimm gewesen sei wie der Führer, an dessen Seite er zwar in den Krieg gezogen sei, aber dann folgen eben die anderen Urteile: Mussolini habe auch vieles Gute getan, Sümpfe trockengelegt, die Renten für die Italiener eingeführt. Klingt fast wie vor Jahren, wenn die Hitler-Freunde in Deutschland, von denen es ja auch viele gab, darauf hinwiesen, es sei nicht alles schlecht gewesen damals, der Führer habe schließlich die Autobahnen gebaut, die Arbeitslosigkeit quasi abgeschafft.

Da vergaßen sie schnell, dass derselbe Hitler 6 Millionen Juden umbringen, sie vergasen, erschießen, verhungern ließ, dass er einen Weltkrieg auslöste, der über 50 Millionen Menschen das Leben kostete. In der SZ-Geschichte lese ich von den weiteren „Heldentaten“ des Duce: damals seien die Züge pünktlich gefahren, herrschten Gesetz und Ordnung, sei die Korruption besiegt worden. Mythen, so die SZ, die Mussolini selbst in die Welt gesetzt habe und die widerlegt seien, sich aber gleichwohl hielten. Brutal war der Faschismus in Italien, das war keine Tanzstunde, kein Sommervergnügen an der Adria, der politische Gegner wurde verfolgt und umgelegt, es war eine Gewaltherrschaft, wie in Deutschland. Man war ja befreundet, der Duce und der Führer, auch  in Rom gab es die Rassengesetze, war die Pressefreiheit so gut wie abgeschafft. Die SZ weist dann noch auf die Massaker in den Kolonien hin.

1945 wurde Mussolini aufgehängt

Ich kann mich noch gut erinnern, dass deutsche Fallschirmjäger, die an der Befreiung Mussolinis 1943 aus dem Gefängnis von Gran Sasso in den Abruzzen mitgewirkt hatten, später in den 60er Jahren begeistert davon erzählten. Sie waren wohl keine Nazis, zumindest dann nicht mehr, als sie beim Bier in der Kneipe sich dieser Taten rühmten und zur Unterstreichung ihrer Fitness und sportlichen Tüchtigkeit mal eben über den Tresen sprangen. Dass nicht wenige Italiener ihren Diktator, weil er eben etwas schrullig wirkte, aufgeplustert wie eine Operettenfigur(so die SZ) als eher gutmütig ansehen, bleibt mir angesichts seiner Verbrechen ein Rätsel. Denn er war ein Verbrecher, der Italien mit in den Krieg gezogen hat. Deswegen haben ihn die Partisanen zusammen mit seiner Mätresse Clara Petacci auch aufgehängt in Mailand 1945, mit dem Kopf nach unten.

Nein, auch in Deutschland hatte man viel Nachsicht mit den Nazis, durften all die Juristen weiter arbeiten, die sich vorher versündigt hatten, indem sie Führers Befehle haargenau oder noch mehr ausführten. Es dauerte bis Mitte der 60er Jahre, ehe es zu den Auschwitz-Prozessen in Frankfurt kam. In Italien gab es eine Amnestie für die Faschisten, viele von ihnen blieben in ihren Ämtern, wie bei uns, sie dienten wie gehabt in der Armee und bei der Polizei. Der Blick auf den Duce veränderte sich über die Jahre, viele Italiener fanden ihn dann wieder „ganz okay“(SZ). Noch ein Zusatz von mir: im deutschen Bundestag saßen so viele ehemalige Nazis, dass sie, hätten sie sich zusammengeschlossen, die stärkste Fraktion gewesen wären.

„Mussolini war ein guter Politiker“, zitiert die SZ Meloni gegenüber einem französischen Fernsehsender. „Alles, was er gemacht hat, hat er für Italien gemacht.“ Damals war Giorgia Meloni 19 Jahre alt oder jung, wie man will. Sie war mit 15 schon dem neofaschistischen Movimento Sociale Italiano beigetreten. Und jetzt der Wahlsieg, eine Revanche über die Geschichte? Gibt es so etwas?Sind ihre Treue-Gelöbnisse für die Nato, für Europa Sprüche, die nichts wert sind später im Alltag, wenn sie erstmal die Macht in Händen hält?Der größte Verlierer der gestrigen Wahl, Enrico Letta von PD, hat bei der kleinen italienischen Elefantenrunde zwei Tage vor dem Wahltag zu Recht gesagt, dass es einfach ist, nur Kritiken auszustreuen, wenn man nicht an der Macht ist und die Verantwortung für alle zu tragen hat.

Europa ist alarmiert

Europa ist alarmiert, muss es sein nach dieser Wahl. Weil die Rechte ja auch in Frankreich sehr stark geworden ist und gerade noch von der Macht ferngehalten wurde. Ausgerechnet Italien, Gründungsmitglied der EWG, dem Vorläufer der EU, man denkt an die Römischen-Verträge. Der Faschismus als Gefahr für Europa? Man darf Ungarn, Polen, nicht vergessen, die Entwicklung in Amerika mit Trump, der zwar abgewählt wurde, aber irgendwo lauert auf sein Comeback. Und Putin, der die Rechten füttert, um Demokratien zu untergraben.  Noch einmal sei Giorgia Meloni zitiert, wie sie bei einem Wahlkampfauftritt in Mailand Richtung EU warnend formulierte: „Der Spaß ist vorbei.“

Europa muss zittern und auf der Hut sein. Auch wenn die Anhänger der Fratelli d´Italia vor der Wahl auf den römischen Gruß mit der ausgestreckten rechten Hand verzichteten, heißt das noch lange nicht, dass sie dem Faschismus abgeschworen hätten. Die Geste, die dem Hitlergruß in Deutschland entspricht, haben sie unterlassen nach einer parteiinternen Weisung, um die moderaten Wählerinnen und Wähler und das Ausland nicht zu verschrecken.Sie haben aber nicht auf die Flamme als Partei-Symbol verzichtet, trotz der öffentlichen Intervention der Senatorin auf Lebenszeit, Liliana Segre, eine Jüdin aus Mailand, die die Schande von Auschwitz-Birkenau überlebt hat. Ihre auf den Unterarm tätowierte Häftlingsnummer lautet 75190. Die Flamme ist für die Neofaschisten unverzichtbar, weil sie an das Grab von Mussolini in Predappio erinnert, auf dem ständig eine Flamme brennt. Und damit ist wohl klar, in welche Hände einer der Gründerstaaten der EU und die drittstärkste wirtschaftliche Kraft in Europa gefallen ist.   

Italien heute, am Tag nach diesem Desaster: bella Italia oder terribile Italia? Die Zukunft sieht düster aus.

Mitarbeit: Caterina Massai

Bildquelle: flickr,Anthony Majanlahti, CC By 2.0

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