Johannes Rau

Einander achten, aufeinander achten – Nach den Vorkommnissen  von Chemnitz

Der frühere Bundespräsident Johannes Rau hat nach dem Fall der Mauer und der darauf folgenden deutschen Einheit empfohlen, die Deutschen in West und Ost sollten sich gegenseitig ihre Geschichte erzählen, was zugleich bedeutet hätte, dass einer dem anderen zuhört, wie er lebt, was er empfindet, was ihm widerfahren ist, was er alles erlebt hat. Geschehen ist dies leider nur in Einzelfällen, es herrscht bis heute in der Regel das Vorurteil des einen über den anderen. Johannes Rau, der seine Deutschen gut, ja sehr gut kannte, auch viele in der ehemaligen DDR, pflegte in Diskussionen, in denen es hart herging, gern das Sprachbild einzuwerfen: „Einander achten und aufeinander achten“. Heute reden wir darüber, wie die Spaltung der deutschen Gesellschaft zu überwinden ist. Gerd Appenzeller stellt im Berliner „Tagesspiegel am Sonntag“ in seinem Leitartikel unter dem Titel: „Gemeinsame Sache. Nur mit Euch“, die Frage: Was hält ein Land zusammen? Chemnitz sei eine Zäsur, die bösen Bilder des Hasses und des Rassismus seien eine Schande für eine offene und tolerante Gesellschaft.

Chemnitz ist in aller Munde, aber negativ, abschreckend, Chemnitz als ein Fanal, als Alarm. Da muss ich noch einmal den früheren Bundespräsidenten zitieren: Einander achten und aufeinander achten. Täte man es, hätte es zur Folge, dass man nicht wegschaute, wenn Probleme auftauchten, dass man helfen würde, wenn es geboten wäre, dass man sich solidarisch verhielte. Auch den Flüchtlingen gegenüber würde das gelten. Es steht doch außer Zweifel, dass wir Menschen in Not, die zu uns kommen und bei uns Zuflucht suchen, helfen müssen. Dies zu allererst, weil sie ein Dach über dem Kopf brauchen, ärztliche Versorgung, Essen und Trinken. Und ein Weiteres kommt  hinzu: Selbstverständlich dürfen wir darüber die eigenen Leute nicht vergessen, wenn sie in einer Notlage sind.

Verstösse gegen die Menschenwürde

Aber auch das ist wahr: Wir dürfen nicht zulassen, dass es Polemiker und Populisten gibt, die die einen gegen die anderen ausspielen. So wie das die AfD macht. Fremdenfeindlichkeit hat in Deutschland nichts zu suchen. Und wenn jemand Jagd auf einen anderen Menschen macht, wenn jemand Hetze gegen Ausländer betreibt, Hass, dann muss dem Einhalt geboten, muss dem energisch widersprochen werden. Denn das ist ein Verstoß gegen die Menschenwürde, wie sie in unserem Grundgesetz von den Müttern und Vätern der Verfassung nach dem Krieg festgelegt wurde: Die Würde des Menschen ist unantastbar. So haben sie es geschrieben und dabei ihre Erfahrungen aus der Nazi-Zeit eingebracht.

Nein, Berlin ist nicht Weimar. Das ist schon wahr. Wir haben immer noch eine stabile Demokratie und geordnete wirtschaftliche Verhältnisse, es gibt keine bewaffneten SA-Horden wie Ende der 20er Jahre. Aber die Bilder aus Chemnitz dürfen auch nicht schöngeredet und verniedlicht werden. Es gab Straftaten in Sachsen, Menschen wurden verfolgt, es gab Hitlergrüße, die Polizei griff nicht ein, sie war überfordert. Es gab den bösen Satz: „Für jeden toten Deutschen einen toten Ausländer.“ Bei der Generalstaatsanwaltschaft  in Dresden laufen nach den Ausschreitungen 120 Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung, Beleidigung, Landfriedensbruch.

Es gab eine offenbar antisemitische Attacke auf ein jüdisches Lokal in Chemnitz, der Wirt hat das in einem Brief dem sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer(CDU) geschildert. Er meine, so der Angegriffene, den Ruf „Judensau, hau ab aus Deutschland!“ gehört zu haben. Schändlich ist das. Und wen wundert es, dass Vertreter jüdischer Organisationen aufgrund solcher Vorfälle, die nicht zum ersten Mal passierten und die auch im Westen der Bundesrepublik geschehen sind, davor warnen. Das alles hat es schon mal gegeben. Deutsche jüdischen Glaubens haben inzwischen Angst, manche sitzen auf gepackten Koffern. Das darf doch alles nicht wahr sein.

Hintergründe der Proteste in Chemnitz

Bei allem Streit um die rassistischen Ausschreitungen in Chemnitz darf ein Blick in die Vergangenheit nicht fehlen. Die Hintergründe der Proteste und Ausschreitungen liegen nicht nur in der Migrationskrise der Jahre 2015 und folgende, sind nicht nur durch Merkels Satz „Wir schaffen das“ begründet, die Wurzeln liegen auch ein wenig tiefer, auch in den Fehlern, die im Zuge der deutschen Einheit gemacht wurden, in der Art der Abwicklung des Ostens, die zu vielen Enttäuschungen geführt hat. Es gibt viele Familien, die von der Wende geschädigt wurden, die den Kreislauf Arbeitssuche, befristete Anstellung, Arbeitslosigkeit mehrfach durchliefen und nicht mehr auf die Beine gekommen sind. Dagegen die Einheitsgewinnler aus dem Westen, die die schnelle Mark gemacht haben- zu Lasten der Menschen jenseits der Elbe. Chemnitz hat ein Drittel bis ein Viertel seiner Einwohner verloren. Aus der friedlichen Revolution wuchs die Distanz zum neuen  Staat, zur neuen Gesellschaft. Die Ohnmacht, die Demütigungen, die sie erfahren haben, stecken ihnen und den Kindern in den Kleidern. Das kann man nicht abschütteln.

Die Lebensgeschichten der Menschen müssen wir erfahren, wir müssen ihnen die Gelegenheit geben, sie öffentlich zu machen. Sie wollen ernstgenommen werden, sie wollen kein Mitleid, aber Fairness, Respekt und eine Chance, Achtung vor ihrer Lebensleistung, die ja nicht schlechter war, nur weil sie in der DDR gelebt haben. Wir müssen es versuchen, auch wenn die Mauer vor bald 30 Jahren fiel. Es hat sich einiges angesammelt an Distanz, Skepsis, Unzufriedenheit, ja auch Hass gegenüber dem System.  Und wenn diese Menschen bei den Demonstrationen mitlaufen, aus Wut und/oder Enttäuschung, sollten wir versuchen, mit ihnen zu reden, oder besser: ihnen zuzuhören, damit wir verstehen, warum sie der AfD hinterherlaufen.

Die AfD ist kein ostdeutsches Phänomen, diese Partei sitzt inzwischen in  vielen Landesparlamenten und sie ist stärkste Oppositionskraft im Bundestag in Berlin. Und in wenigen Wochen wird sie auch in den Landtag des Freistaats Bayern einziehen. Sie profitiert von den Ängsten der Menschen vor einem möglichen Abstieg, sie profitiert von der Wut einiger über die etablierten Parteien, auch in Bayern. Sie macht Stimmung gegen Ausländer. Sie schwimmt mit ihrer Dagegen-Haltung auf einer Welle der Zustimmung, obwohl es den meisten Menschen im Freistaat  gut bis sehr gut geht. Die AfD profitiert von Protesten in Chemnitz und anderswo, ihre politischen Protagonisten lachen sich ins Fäustchen, wenn der Mob sich auf der Straße austobt, und halten das für normal. Distanzierung kommt von Gauland und Co nicht.

Kirche verurteilt Fremdenfeindlichkeit der AfD

Aber es macht sich langsam aber sicher Widerstand gegen die AfD bemerkbar, Warnungen von Demokraten, Leuten aus der Kirche, der Wirtschaft, der Politik nehmen zu. Der Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken, Thomas Sternberg, hat jetzt die AfD mit Blick auf die Vorfälle in Sachsen in einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ als offen rechtsradikal bezeichnet und vor ihrer Wahl gewarnt: „Ich rufe zum übergreifenden Widerstand aller freiheitlich-demokratischen Kräfte auf: So etwas geht in diesem Land nicht, so etwas wählen wir nicht, so etwas wollen wir nicht.“ Und der Kölner Kardinal Rainer Woelki wirft der AfD vor, mit ihrer menschenverachtenden Propaganda Stimmung zu machen, sie sei Mittäter.

Auch die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat die AfD scharf angegriffen. Gegenüber dem „Tagesspiegel“ betonte sie: „Zunehmend wird die AfD auch zu einem Sammelbecken für Rechtsextremismus und Nazis.“ Und zur sozialen Seite der AfD meinte Frau Nahles: „Haben Sie gesehen, wie die über Menschen mit Behinderungen reden? Sie lehnen alle ab, die sie als Fremde definieren. Das ist gemeinsamer Nenner- ausschließen, abschotten, autoritär. Gegen Europa und unsere Demokratie.“ Angesprochen auf Chemnitz und den Schulterschluss von AfD mit Pegida und Neonazis meinte die SPD-Chefin: „Jeder, der mitläuft oder auch nur dabeisteht und nicht protestiert, macht sich zum Teil einer gefährlichen politischen Bewegung. Mich erschrecken der Hass und das Zerstörerische, die unheilvolle Lust an der Destruktion, der in Chemnitz und darüber hinaus bei vielen Rechtspopulisten zu beobachten war. Die AfD hat sich in Chemnitz mit Gewalttätern und bekennenden Nazis verbrüdert. Macht die Augen auf, möchte ich da allen Bürgerinnen und Bürgern zurufen.“

Auch die Wirtschaft warnt vor den Rechten

Auch die Wirtschaft hat ihre vornehme Zurückhaltung gegenüber der politischen Entwicklung und dem Aufstieg der AfD aufgegeben. Zunächst hatte Siemens-Chef Joe Kaeser im Mai auf eine Rede der AfD-Politikerin Alice Weidel, in der sie von Kopftuchmädchen und Messermännern gesprochen hatte, getwittert: „Lieber Kopftuch-Mädel als Bund deutscher Mädel“. Eine Anspielung auf die NS-Zeit. Die Chaostage von Chemnitz haben dann andere Wirtschaftsführer die Ruhe aufgeben lassen. Eon-Chef Johannes Teyssen mahnte, die Vorfälle in Sachsen forderten „zum Handeln auf“. Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Dieter Kempf, sprach von „unerträglichen“ Nachrichten und Bildern. Wörtlich fügte er hinzu: „Sie verzerren das Bild Deutschland , sie schaden dem hohen Ansehen unseres Landes in der Welt.“

Die Wirtschaft sei aufgewacht, so der Kommentar im Wirtschaftsteil der SZ vor ein paar Tagen. „Bilder von brüllenden Männern mit glattrasierten Schädeln, die wütend den Hitlergruß zeigen und Menschen jagen, die anders aussehen, als sie selbst- das sind nicht die Bilder, mit denen Deutschlands Wirtschaft international auf Werbetour gehen kann. Welcher Investor will sein Geld in ein Land bringen, in dem Menschen auf der Strasse gejagt werden? Aus Sicht der Industrie sind die Horden aus Chemnitz ein Risiko für den Standort Deutschland, und damit für jedes einzelne Unternehmen.“

Nicht nur aus Sicht der deutschen Industrie gilt das. Über diese Bilder schämt man sich. Deutschland ist international, tolerant und bunt und nicht braun und dumpf.

Bildquelle: Wikipedia, Holger Noß, Johannes Rau 2002 am Tag der Deutschen Einheit in Berlin, CC BY-SA 2.5

 

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Alfons Pieper

arbeitete als stellvertretender Chefredakteur und Berliner Chefkorrespondent für die WAZ. 2009 gründete Pieper den Blog "Wir in NRW". Heute ist er Chefredakteur des Blogs der Republik.


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