Junger Arzt

Olaf Scholz muss Führung bei Corona übernehmen – Zusammen mit der Ampel

Die Katastrophe ist da, Corona wüted weiter, die Hoffnung, die epidemische Lage könne nunmehr beendet werden, weil wir die Pandemie im Griff haben, hat sich zerschlagen. Mit der Folge, dass die Kliniken voller und voller werden, weil die vierte Corona-Welle Deutschland mit voller Wucht trifft. Die Inzidenzen, die noch vor einem halben Jahr uns vom Ende der Pandemie und Urlauben in aller Welt träumen ließen, jagen von Rekord zu Rekord. Die Republik stolpert in den zweiten Pandemie-Winter. Vor dieser Lage hatten die Experten, hatten die Virologen, allen voran Lothar Wieler vom RKI, mehrfach gewarnt. Aber Wieler, das Gesicht der Pandemie-Experten, das wir von den regelmäßigen Auftritten in der Bundespressekonferenz kennen, konnte sich kein Gehör verschaffen. Und nun stehen wir vor der Katastrophe oder vielleicht schon mit beiden Beinen mittendrin. Mit weiteren 100000 Toten in Deutschland sei zu rechnen in diesem Winter. Das alleine wäre doch schon ein Argument, damit sich mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger impfen lassen. Denn eins steht ja fest: Es hilft gegen Corona nur: Impfen, impfen, impfen.

Ja, wir haben eine geschäftsführende Bundesregierung, eine amtierende Bundeskanzlerin und der Bundesgesundheitsminister heißt weiter Jens Spahn, aber auch der ist nur noch kurze Zeit im Amt, bis der Koalitionsvertrag steht und das Parlament einen neuen Kanzler gewählt hat, der nach menschlichem Ermessen nur Olaf Scholz heißen kann. Und dieser Scholz hat nach der gewonnenen Wahl im September eine Weile gezögert, sich öffentlich zurückgehalten, damit die Parteien, die die neue Regierung bilden wollen, zusammenfinden. Alle müssen in dieser Regierung ihre Rolle spielen können und dafür sorgen, dass es am Ende etwas Gemeinsames gibt, was die Öffentlichkeit als Politik der Ampel versteht. Mag sein als modern, mag sein als fortschrittlich. Ich hoffe zum Guten des Landes und der Menschen.

Aber diese zögerliche Haltung muss Scholz jetzt- mitten in der Corona-Krise, die sich zur Katastrophe ausweiten kann- durch Führung ersetzen. Gemeinsam mit der neuen Bundestags-Mehrheit aus SPD, den Grünen und der FDP, der Ampel also. Das Parlament kann seine Kompetenz beweisen, die es ja per Verfassung hat. Der Ernstfall ist da, wenn wir nicht schnell handeln, werden in diesem Winter viele Menschen in Deutschland sterben. Tausende auf den Intensivstationen ringen mit dem Tod. Tote, die es nicht geben müsste, wenn die Impfquote höher wäre. Ist sie aber nicht, weil sich rund 20 MiIllionen Deutsche- es können auch ein paar mehr sein- weigern, sich impfen zu lassen. Der Ernstfall, weil nur 67,5 Prozent der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger vollständig geimpft sind. Weil wir keinen Zwang ausüben wollen, das könnte ja die Ungeimpften unter Druck setzen. Ich frage mich schon länger, was verstehen diese Leute unter Freiheit? Ich frage mich, wo eigentlich in dieser Debatte die FDP bleibt? Ich muss mir nur den hanebüchenden Unsinn des Wolfgang Kubicki in der Causa Corona anhören. Freiheit zu Lasten der anderen-oder? Freiheit heißt bei den Corona-Leugnern immer nur Ich, Ich, Ich.

Dass diese Freiheit, sich nicht impfen zu lassen, andere gefährdet, weil man andere infizieren kann, die auf Intensivstationen landen, mit dem Leben ringen, sterben, scheint sie nicht zu interessieren. Wo eigentlich ist die Solidarität? Gehört sie nicht zu unserem Verhalten? Eine Gesellschaft, die unsolidarisch ist, ist keine. Man denke nur an unsere soziale Gesetzgebung, die die Gesellschaft auf die Beine gestellt hat in all den Jahrzehnten dieser Republik. Der Junge hilft dem Alten, der Gesunde dem Kranken, der Starke dem Schwachen. Soziale Marktwirtschaft nennen wir unser System, das unsere Vorfahren nach dem verheerenden Krieg geschaffen haben. Es funktioniert. Dazu gehört die Freiheit, aber doch nicht gegen einen anderen gemünzt?

Es war ein Fehler, dass die Politik anfangs sich gegen eine Impfpflicht entschieden hat, weil sie sie für vermeidbar hielt, weil sie glaubte, es würde schon nicht so schlimm werden. Aber wir sind fast am Ende des zweiten Corona-Jahres und hätten eigentlich schlauer sein müssen. Dass wir die Impfzentren abgebaut haben, die wir jetzt wieder dringend brauchen, weil die Hausärzte es nicht alles schaffen können. Weil der noch amtierende Bundesgesundheisminister namens Spahn damals meinte, die epidemische Lage könne man offiziell für beendet erklären. Warum hat er nicht auf die Wissenschaftler gehört? Die haben das nicht gefordert, sondern schon damals vor der nächsten Welle gewarnt, der vierten. Und wer wundert sich, dass nach dieser Erklärung des Herrn Spahn die Menschen draußen glaubten, es sei nun bald vorbei mit den Einschränkungen, die uns Corona auferlegte. Ich habe mich gefragt, ob die vollen Fußball-Arenen sinnvoll seien, ob die Kölner ihren Karnevals-Auftakt so feiern mussten, wie sie ihn gefeiert haben. Natürlich haben wir uns alle auf die Weihnachtsmärkte gefreut, wenn sie denn möglich wären. Jetzt, da die Buden aufgestellt werden, heißt es, es sei schwierig, alles zu kontrollieren. 2G ist schön und gut, aber es gibt viele Märkte, die vertragen keine Zäune. Plötzlich hört man, dass Münchens OB Reiter den Christkindlmarkt in seiner Stadt abbläst. Schade, aber war das nicht absehbar in den letzten Wochen. Immer weiter steigende Zahlen, aber Halli-Galli am Tegernsee. Ja, sind die denn alle von Sinnen?

Keine bundeseinheitliche 2-G-Regel für Freizeiteinrichtungen, keine verpflichtende 3-G-Regel am Arbeitsplatz, keine Impfpflicht für Pflege- und Heilberufe, obwohl jedem klar sein muss, dass das Virus von außen in die Altersheime getragen wird. Natürlich gibt es gegen jede Regel Argumente, ist die Freiheit des Einzelnen ein hohes Gut. Dann lese ich von der Spaltung der Gesellschaft. Wer eigentlich spaltet hier? Eine Minderheit spaltet sich ab, irritiert mit kruden Argumenten die Öffentlichkeit, Argumente, die ernstzunehmende Wissenschaftler für unsinnig halten. Ist denn das Leben der anderen, deren Gesundheit nichts wert? Wenn der Ungeimpfte sich nur selber gefährden würde, könnte man es hinnehmen, dass er sich so verhält. Aber er gefährdet die anderen. Die Politik, auch unsere Kanzlerin, die auf Abschiedstour ist, hat sich wie ihr Kanzlerkandidat Armin Laschet nicht mit Rum bekleckert. Damals im Sommer, weil ja Wahlkampf war, sei Laschet gegen 2-G gewesen. Ungeimpfte sind schließlich auch Wählerinnen und Wähler. Und Angela Merkel, die eigentlich für 2-G gewesen sei, habe dann nachgegeben, auch Spahn. Weil Querdenker und andere von diesem intellektuellen Kaliber gegen Corona protestierten? Verstehe einer die Politik, wenn man so etwas Unerhörtes hört, zumal die Wielers schon damals die viel zu niedrige Impfquote bemängelten.

Jetzt also soll Ernst gemacht werden. Eine Impfpflicht für Pflege- und Heilberufe, 3-G-Regel für Bus und Bahn und am Arbeitsplatz, 2-G, also geimpft oder genesen, vielleicht sogar bundesweit, oder gar 2-G plus. Dann müssten die Geimpften und Genesenen zusätzlich noch getestet werden, ehe sie ins Theater oder in eine Kneipe gehen dürfen. Ich würde es auf mich nehmen, bin dreimal geimpft, wie übrigens auch gegen Lungenentzündung, Grippe, Tetanus usw. Ich habe keine Angst vor einer Impfung, die von Ärzten empfohlen werden. Weil ich den Medizinern vertraue, mehr als einem Herrn Kimmich oder Lukas Podolsky. Es ist ein schlechter Witz, wenn ich im Feuilleton der SZ in einem Klasse-Beitrag lese: „Vor ein paar Tagen twitterte ein junger Liberaler, er habe eigentlich vorgehabt, sich ein drittes Mal impfen zu lassen, doch seit so viel Druck aufgebaut werde, müsse er sich das noch einmal überlegen.“ Der Autor nennt das zu Recht: „Kindischer Trotz als Freiheit- so tief sind Teile selbst des politischen Liberalismus gesunken.“ Ich bin froh, dass wir einen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier haben, der sich selbst in eine solche Debatte einmischt: „Wer jetzt immer noch zögert, sich impfen zu lassen, den will ich heute ganz direkt fragen: Was muss eigentlich noch geschehen, um Sie zu überzeugen? Ich bitte Sie noch einmal: Lassen Sie sich impfen! Es geht um Ihre Gesundheit und es geht um die Zukunft unseres Landes.“

Man kann nur hoffen.

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Alfons Pieper

arbeitete als stellvertretender Chefredakteur und Berliner Chefkorrespondent für die WAZ. 2009 gründete Pieper den Blog "Wir in NRW". Heute ist er Chefredakteur des Blogs der Republik.


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